Das aktuelle Wetter NRW 27°C
Politik

SPD-Kreispolitiker sorgt für Erdbeben im Landtag

15.03.2012 | 18:25 Uhr
SPD-Kreispolitiker sorgt für Erdbeben im Landtag
Olaf Schade aus Hattingen führt die SPD-Fraktion im Kreis.

Ennepe-Ruhr.   Das Aus der rot-grünen Minderheitsregierung in NRW - es wurde durch einen SPD-Politiker aus Hattingen veranlasst. Olaf Schade, im Hauptberuf Jurist der Landtagsverwaltung, aber auch Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im Ennepe-Ruhr-Kreis, hatte das juristische Papier verfasst, das im Landtag am Mittwoch ein politisches Erdbeben auslöste.

Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion der SPD ist eher ein sachlicher, fast zu ruhiger Politiker. Im Landtag von Nordrhein-Westfalen sorgte besagter Ulrich Schade jetzt jedoch für ein Erdbeben. Aus der Feder des Ministerialrates aus Hattingen stammt jenes Gutachten, in dem festgestellt wurde, dass bei der Ablehnung des Einzelplans für die innere Sicherheit bereits der komplette Haushalt gescheitert sei. Die FDP konnte ihre Position nicht mehr halten, sich Zeit zu verschaffen. Das war der Auslöser für die für alle Parteien überraschende Auflösung des Landtags und die anstehenden Neuwahlen.

Aus Schades Feder stammt das Drei-Seiten-Papier zur Frage, wie der NRW-Landtag rechtlich mit der Verabschiedung des Landeshaushalts 2012 umzugehen habe . Olaf Schade arbeitet nämlich seit zwei Jahren als Leiter des Referats L 7 der Landtagsverwaltung in Düsseldorf und ist dort zuständig für den Bereich „Parlamentsrecht, Europa und Föderalismusangelegenheiten“. Sein Vermerk zum geplanten politischen Prozedere um den neuen NRW-Haushalt, nach dem selbst die Schlussabstimmung eine Ablehnung in auch nur einem Einzelplan nicht mehr heilen könne, führte zu den überstürzten politischen Reaktionen vom Mittwoch.

Seit zwei Jahren Chef der SPD im Ennepe-Ruhr-Kreistag

Der Mann, der die Neuwahl in Nordrhein-Westfalen herbeiführte, wollte sich zu diesem bisher einmaligen Vorgang in der Landesgeschichte selbst nicht wirklich äußern. „Ich habe nur meine Arbeit gemacht“, verriet Olaf Schade auf Anfrage unserer Zeitung. Der SPD-Politiker ist ein Vollblutjurist – und so wirkt er auch in den Debatten im Kreistag. Der Hattinger kam über Stellen bei der Bezirksregierung und der SPD-Landtagsfraktion auf seinen Posten bei der Landtagsverwaltung. Dort sitzt er, nachdem die rot-grüne Minderheitsregierung das Kabinett von Jürgen Rüttgers abgelöst hatte,

Politisch aktiv ist Olaf Schade schon lange für seine Partei im Ennepe-Ruhr-Kreis. Er führt die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik. Dem Kreistag gehört der Hattinger bereits seit 1994 an. Als Vorsitzender der Fraktion löste er im Jahr 2010 den Wittener Dietrich Kessel ab, der aus Altersgründen aus dem Amt schied.

Und in dieser Funktion hat Schade auch die besten Chancen, der nächste Landrat des Ennepe-Ruhr-Kreises zu werden, wenn sein Parteigenosse Arnim Brux bei den kommenden Wahlen – ebenfalls aus Altersgründen – nicht mehr antreten wird. Außerdem sitzt Olaf Schade in verschiedenen Aufsichtsräten, darunter dem des Gevelsberger Energieversorgers AVU.

Klaus Bröking Ulrich Laibacher



Kommentare
22.03.2012
09:46
SPD-Kreispolitiker sorgt für Erdbeben im Landtag
von tomatenkiller3 | #2

und nicht vergessen, in verschiedenen Aufsichtsräten ...

15.03.2012
19:44
Kreispolitiker sorgt für Erdbeben im Landtag
von Iaempestroeter | #1

SPD Mitglied, über die Partei in die Landesverwaltung, Aussicht Landrat zu werden .......
und dafür gesorgt das es Neuwahlen gibt ! „Ich habe nur meine Arbeit gemacht“ Ja, ne is schon klar, ein Schelm .......

Aus dem Ressort
Quellenlage in den Archiven ist katastrophal
Erster Weltkrieg
Heute vor hundert Jahren ordnete die deutsche Reichsregierung die Mobilmachung an und erklärte Russland den Krieg. Es war der Eintritt Deutschlands in den Ersten Weltkrieg. Während andernorts die von Historikern so bezeichnete Ur-Katastrophe des 20. Jahrhunderts gut dokumentiert ist, liegt das...
Stadt sucht noch einen Abschussort fürs Heimatfestfeuerwerk
Heimatfest
Das traditionelle Abschlussfeuerwerk zum Schwelmer Heimatfest soll künftig – geografisch betrachtet – näher an die Kirmes heranrücken. Das bestätigte gestern auf Nachfrage dieser Zeitung Ordnungsamtsleiter Christian Rüth.
Thomas Leven gibt Startschuss für Bauarbeiten
Winterberg
Baustart im neuen Wohngebiet Winterberg. Thomas Leven (59) ist der erste Bauherr, der dort sein Haus errichten wird. Die Bodenplatte wird am 12. und 13. August gegossen, in der 43. Kalenderwoche soll das Fertighaus aufgestellt werden und zu seinem 60. Geburtstag am 5. Dezember 2014 will er mit Frau...
Seit 50 Jahren Gastwirtin mit Leib und Seele
Jubiläum
Am Samstag, 2. August, können die Gäste von Ilse Dumke ihre Geldbörse stecken lassen. Denn die 78-Jährige will mit ihren Stammkunden privat feiern. Seit 50 Jahren steht die Unternehmerin nämlich am Zapfhahn der Gaststätte „Zur Oberstadt“. Zum Wirtejubiläum rechnet die Ur-Schwelmerin ab 15 Uhr mit...
Eine ganze Schule passt in 360 Kartons
Umzug
Drei Mal umgezogen ist so gut wie einmal abgebrannt, sagt der Volksmund. Darüber kann Dieter Lalic nur lachen. Der Abteilungsleiter Bildung und Sport der Stadt Schwelm zieht zwar nicht selbst zum dritten Mal um, doch managt der 63-Jährige den Umzug von gleich drei Schulen innerhalb weniger Tage....
Fotos und Videos
Busbrand auf der A1 gelöscht
Bildgalerie
Feuerwehr
Teams bei der Streetbob-WM
Bildgalerie
Streetbob-WM
So feiern die Fans den WM-Titel
Bildgalerie
Autokorsos
Beste Orte in Südwestfalen
Bildgalerie
Freizeit