Schwelmer Altstadt nachts für Pkw gesperrt
14.04.2010 | 19:26 Uhr 2010-04-14T19:26:00+0200
Schwelm. Die Oberstadt gilt als beliebtes Kneipenviertel und Treffpunkt für Jung und Alt. Besonders in den wärmeren Jahreszeit wird dort auch schon einmal unter freiem Himmel lautstark gefeiert. Doch gerade diese Aktivitäten außerhalb der Kneipen sind den Anwohnern ein Dorn im Auge.
Sie haben sich über unzumutbarem Lärm und Alkoholmissbrauch in diesem Bereich im Rathaus beschwert.
Alkohol und Lärm waren auch die bestimmenden Themen auf der Informationsveranstaltung im Ratssaal, zu der der städtische Fachbereich Bürgerservice mit Bürgermeister Jochen Stobbe an der Spitze die Anwohner und Anlieger eingeladen hatte. Als Sofortmaßnahme kündigte die Stadt schon im Mai die Sperrung der Altstadt für Fahrzeuge in der Zeit wischen 22 und 6 Uhr an. Für Anwohner soll es Ausnahmegenehmigungen geben, die auf das Fahrzeug ausgeschrieben und in der Probephase kostenfrei erteilt werden.
„Wenn wir von Standards reden, reden wir von Stunden und letztendlich auch von Kosten”, hatte Bürgermeister Stobbe schon vor Wochen in einer Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung (AUS) zu bedenken gegeben. Kontrolle müsse stattfinden, zusätzlich durch private Sicherheitsdienste. Auch die Wirte will man dafür in die Pflicht nehmen.
In der selben Sitzung hatte der Fachbereichsleiter Ordnung, Wilfried Guthier, auch die Einschätzung der Polizei wiedergegeben, die meine: „Wir haben dort keinen Brennpunkt.” Wenn der Polizei nichts gemeldet werde, könne die Behörde auch keinen Brennpunkt ausmachen, so die naheliegende Erklärung. Deshalb die Bitte von Falko Elbers von der zuständigen Polizeiinspektion: Verstöße anzeigen. Von 6772 Einsätzen in Schwelm in 2009 seien 95 im Bereich Kölner Straße geleistet worden.
Die Stadt war nach eigener Aussage nicht untätig. Es wurde Kontakt mit den Wirten aufgenommen, das Konsumieren von Getränken im Außenbereich soll verhindert werden. Verstärkte Präsenz der Behörde und die wiederholte Kontrolle von Verstößen gegen Jugendschutzbestimmungen hätten in der Vergangenheit Wirkung gezeigt. Zwischen Januar 2009 und Februar 2010 wurden insgesamt sechs Anzeigen wegen Ruhestörung durch Gaststätten erstattet sowie zwei Anzeigen zu Sperrzeitverstößen. Hiervon wurden zwei Verfahren eingestellt, in vier Fällen Bußgelder erlassen und in zwei Fällen sind die Verfahren noch nicht abgeschlossen. Für die Anwohner gilt: Beobachtete oder selbst erlittene Straftaten und Ordnungswidrigkeiten sollten bei der Polizei angezeigt werden.
Für das Altstadtfest in der Oberstadt ist ein Verbot von Flaschen und Gläsern im Gespräch. Rucksäcke der Gäste sollen kontrolliert werden.
09:56
Das Konsumieren von Getränken im Außenbereich soll verhindert werden. Ah ja! Die Politik geht mal wieder den einfachsten Weg. Das Kinde mit dem Bade ausschütten ist noch das harmloseste, was mir dazu einfällt. Natürlich ist es richtig und notwendig, die Anwohner vor unzumutbarem Lärm zu schützen - aber muss dann gleich ein allgemeines und umfassendes Verbot her? Schwelm ist doch sowieso fast ein totes Pflaster, wenn man an einem schönen Sommerabend ein gemütliches Plätzchen an der frischen Luft sucht. Statt die Wirte bei ihrer Verantwortung zu nehmen siehe oben Wolfgang P., und sie dabei auch aktiv zu unterstützen, soll der Einfachheit halber nun über die Altstadt großflächig das Leichentuch gebreitet werden. Kein Problem für alle die Un- Verantwortlichen, die das nicht betrifft, da sie die schönsten Abende des Jahres ja sowieso im eigenen Garten verbringen können. Hallo? Den hat nicht Jeder! Wollt Ihr die wenigen Alternativen in Schwelm auch noch zerstören? Weil es der simpelste Weg ist? Führen wir für Schwelm doch gleich die Große Allgemeine Totenruhe ein! Und schwafeln dabei möglichst laut natürlich über urbane Lebensqualität.
07:46
Da eines der beiden betroffenen Lokale inzwischen geschlossen ist, kann es so wild ja nicht mehr sein, oder?
22:09
Bei 6 Anzeigen wegen Ruhestörung in einem Jahr kann wahrlich nicht von einem kritischen Brennpunkt Oberstadt gesprochen werden. Der Einsatz von privaten Sicherheitsdiensten ist angesichts dieser geringen Anzeigenanzahl und vor allem der finanziellen Lage der Stadt Schwelm für den Steuerzahler völlig unzumutbar.
Bezüglich dem Getränkekonsum im Außenbereich gibt es eine äußerst simple Lösung. Dies liegt allein in der Verantwortung der Wirte und wenn kein konzessionierter Außenbereich vorhanden ist dann muß der Wirt darauf achten, daß seine Gäste das Lokal nicht mit Getränken verlassen; beispielsweise durch den Einsatz von Türstehern. Ich bin selbst regelmäßig in der Oberstadt zu Gast. Daher ist mir auch bekannt, daß die Problematik nicht sämtliche Gaststätten betrifft sondern lediglich zwei der dort angesiedelten Lokale. Bekommen die betroffenen Wirte die Situation nicht in den Griff sollte ihnen die Konzession entzogen werden.