CDU fordert aktuelle Stunde zur Brauerei
26.08.2011 | 18:09 Uhr 2011-08-26T18:09:57+0200
Schwelm.Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm beantragt bei Bürgermeister Jochen Stobbe die Durchführung einer aktuellen Stunde zu den jüngsten Entwicklungen rund um die Brauerei Schwelm. Zu dieser Sitzung, die noch vor der Hauptausschusssitzung am 12. September stattfinden soll, wollen die Christdemokraten auch den Insolvenzverwalter der Brauerei, Manfred Gottschalk, einladen und der Firma Pass-Investment als Eigentümerin der Brauerei-Immobilie Gelegenheit geben, zur aktuellen Lage aus ihrer Sicht Stellung zu beziehen.
In seinem Antrag nennt CDU-Fraktionsvorsitzender Oliver Flüshöh u.a. die Stellungnahme des Bürgermeisters zur Brauerei-Schließung, die in der Politik für Irritationen gesorgt habe. Bürgermeister Stobbe hatte sich über die künftige Gestalt und Form der Brauerei ausgelassen und die Politik aufgefordert, eine Brauerei durch einen Bebauungsplan abzusichern.
Grundsätzlich möchte die CDU-Fraktion „zunächst einmal eine Diskussion – mit dem Eigentümer und potenziellen Investoren – über die Entwicklung dieser für die Innenstadt überaus relevanten Fläche“ führen, bevor irgendein Bebauungsplan aufgestellt werde, ist in dem Antrag nachzulesen. Einen kurzfristigen Aufstellungsbeschluss hält die CDU-Fraktion dagegen für durchaus sinnvoll, „wenn dies zur Absicherung des status quo erforderlich und hilfreich ist, um den laufenden Gesprächen und Verhandlungen die notwendige Zeit zu verschaffen“, so Flüshöh weiter.
Als weiteren Grund für die von seiner Fraktion geforderte aktuelle Stunde nennt Oliver Flüshöh auch die immer wieder aufgetretenen Gerüchte, „nach denen es der Insolvenzverwalter unterlassen haben soll, sich ernsthaft um neue Investoren zubemühen“. Insofern sei es nur folgerichtig, schreibt der Fraktionsvorsitzende, Manfred Gottschalk die Möglichkeit einzuräumen, diese Gerüchte auszuräumen und die Sachlage aus seiner Sicht zu erläutern.
12:02
In der Regel ist die aktuelle Stunde öffentlich.
11:57
Na da bin ich mal gespannt, ob die Eingeladenen auch erscheinen.
Ist so eine aktuelle Stunde eigentlich öffentlich? Die Aussagen interessieren sicher die/den ein, oder andere/n Bürger/in.