Das aktuelle Wetter NRW 10°C
Bürgerbegehren

Bürgerbegehren für ein Rathaus im Zentrum

16.02.2016 | 06:00 Uhr
Bürgerbegehren für ein Rathaus im Zentrum
Die Städtischen Verwaltungsgebäude in Schwelm an der Gabelung Moltkestraße/Schillerstraße sollen nach Meinung der Initiatoren des Bürgerbegehrens für die neue zentralisierte Verwaltung weichen.Foto: StefanScherer

Schwelm. Nach der knappen Ratsentscheidung, dass die Stadtverwaltung in der Gustav-Heinemann-Schule zentralisiert werden und zusätzlich ein Bürgerbüro in der Innenstadt eingerichtet werden soll, war der Protest bereits angekündigt worden. Gestern erreichte das Schwelmer Rathaus nun die schriftliche Ankündigung, dass mehrere Schwelmer beabsichtigen, ein Bürgerbegehren zum neuen Rathausstandort durchzuführen mit dem Ziel, dass dies an der Moltkestraße neu gebaut werden soll.

Belebung der Innenstadt

„In die Mitte der Stadt“ nennt sich die Initiative und hat das Begehren mit „Unser Rathaus! Unsere Entscheidung! Unsere Stadt!“ überschrieben. Unterzeichner sind Norbert Meese, Dr. Ilona Kryl und Rainer Zachow, die das Begehren mit dem Ziel eines Bürgerentscheids initiieren. Sollte das Begehren zulässig sein, sollen die Schwelmer folgende Frage gestellt bekommen: „Soll sich der zukünftige Sitz einer zentralisierten Schwelmer Stadtverwaltung (neues Rathaus) einschließlich Bürgerbüro, VHS, Musikschule und Stadtbücherei am Standort des heutigen Verwaltungsgebäudes II und des Bürgerbüros in der Moltkestraße 24 (angrenzend an die Schillerstraße) befinden?“

Damit richtet sich das Begehren gegen den Ratsbeschluss vom 26. Januar, als die Gustav-Heinemann-Schule als Standort festgelegt wurde. „Unsere Entscheidung beruht auf unserer Überzeugung, dass eine Frage von so zentraler Bedeutung, die unsere Stadt über Jahrzehnte prägen wird, durch Bürgerinnen und Bürger selbst getroffen werden muss“, teilen die Initiatoren mit. Das Rathaus sei aus ihrer Sicht kein bloßes Bürogebäude, sondern zentraler Bestandteil des Lebens einer Kommune und gehöre daher ins Stadtzentrum.

Außerdem, so argumentieren Meese, Kryl und Zachow weiter, werde ein Rathaus in der Innenstadt zur Belebung von Gastronomie und Handel beitragen: „Die Mitarbeiter der Verwaltung finden in der Innenstadt nicht nur ein attraktives Arbeitsumfeld, das sich motivationsfördernd auswirken wird, sondern sie werden auch ihrerseits in Pausenzeiten oder nach Dienstschluss die dort vorhandenen Angebote nutzen und Kaufkraft in die Stadt bringen.“ Diese Potenziale müssten genutzt werden.

Die Bitte um Kostenschätzung an die Stadtverwaltung ist im streng formalen Verfahren eines Bürgerbegehrens der erste Schritt. Anschließend muss die Initiative knapp 2000 Unterschriften von Schwelmer Wahlberechtigten sammeln, bevor der Stadtrat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheidet. Ist dies zulässig, kommt es zum Bürgerbescheid und die Schwelmer stimmen an den Urnen ab.

Etwa 70 000 Euro Kosten

Doch was passiert, bis darüber Klarheit herrscht? Schließlich ist die Rathauszentralisierung Bestandteil des Konsolidierungspakets und in naher Zukunft sollte der Ideenwettbewerb für den Umbau des jetzt als Hauptschule genutzten Gebäudes starten. Auf die Frage, ob dieser Prozess nun gestoppt wird, ob dies unmittelbare Auswirkungen auf den Steuersatz für das laufende Jahr hat und wie sich die Bezirksregierung Arnsberg positioniert, will die Stadtverwaltung erst nach eingehender rechtlicher Prüfung antworten.

Egal, welchen Ausgang das Bürgerbegehren am Ende nimmt, aus der Erfahrung heraus dürfte es ungefähr 70 000 Euro kosten.

Stefan Scherer

Kommentare
19.02.2016
18:35
Bürgerbegehren für ein Rathaus im Zentrum
von GinoRastelli | #3

Allen bisherigen Kommentatoren ist aber klar, dass
1. ein Neubau oft langfristig ökonomisch wie ökologisch viel preiswerter ist als ein Umbau in...
Weiterlesen

1 Antwort
Bürgerbegehren für ein Rathaus im Zentrum
von bora1234 | #3-1

Die Kernsanierung sollte energetisch einem Neubau gleichkommen, nur dass man Kosten spart.

Ein Verkauf der Grundstücke an der Schillerstraße dürfte mehr Geld ins Stadtsäckel spülen als der Verkauf der GHS

Funktionen
Fotos und Videos
Schwelm von oben
Bildgalerie
Aus der Luft
Norbert Dickel ist Held am Herd
Bildgalerie
Helden am Herd
Maiwanderer in Südwestfalen
Bildgalerie
1. Mai
So wird unser Bier gebraut
Video
Reinheitsgebot
article
11567950
Bürgerbegehren für ein Rathaus im Zentrum
Bürgerbegehren für ein Rathaus im Zentrum
$description$
http://www.derwesten.de/staedte/schwelm/buergerbegehren-fuer-ein-rathaus-im-zentrum-id11567950.html
2016-02-16 06:00
Schwelm