Schuldenfalle bedroht Gemeinde

Schalksmühle.Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen in Nordrhein-Westfalen klafft immer weiter auseinander.

Schon im Jahr 2007, also ein Jahr vor der Finanz- und Wirtschaftskrise, schrieben 62 Städte und Gemeinden an Rhein und Ruhr nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung in ihren Haushalten rote Zahlen.

Schalksmühle zählte 2007 und auch 2008 durchaus zu den reicheren Kommunen. Mit Gewerbesteuereinnahmen von 914 Euro pro Kopf im Jahr 2007 und 1371 Euro im Jahr 2008 ließ es sich vergleichsweise komfortabel wirtschaften.

So wurden sogar Überschüsse erzielt. Die Bertelsmann-Stiftung beziffert diese Überschüsse pro Einwohner für das Jahr 2007 auf 19,6 Euro pro Einwohner und für 2008 auf 65,5 Euro. Nur eine kleine Gruppe von 43 Gemeinden der 396 NRW-Kommunen erzielte hohe Überschüsse von 240 Euro pro Einwohner.

Schwierige Zeiten

„Durch die Finanzkrise stehen viele Kommunen jetzt vor schwierigen Zeiten“, sagt Marc Gnädinger von der Bertelsmann-Stiftung. Einige würden ohne die Hilfe von Land und Bund nicht mehr aus der Schuldenfalle herausfinden.

Insbesondere die Kassenkredite, mit denen finanzschwache Kommunen ihre laufenden Kosten decken, belasten die Etats. Nicht umsonst warnt Schalksmühles Kämmerer Reinhard Voss dafür, den Rahmen für Liquiditätskredite auszuschöpfen. Laut Plan dürften bis zu zehn Millionen Euro in Anspruch genommen werden. Das ist ungewöhnlich, da die Gemeinde bis 2008 keinerlei Kassenkredite benötigte. Politiker, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Schäfer, warnten schon in seiner Haushaltsrede im Februar: „Wenn zukünftig die dafür aufzubringenden Zinsen steigen, ist mit erheblichen und zusätzlichen Aufwendungen zu rechnen.“

In vielen Kommunen sind diese Kredite, die eigentlich zur kurzfristigen Liquiditätssicherung gedacht sind, zu einer Dauereinrichtung auf extrem hohem Niveau geworden. Dies setzte den Trend zur anhaltenden Haushaltskrise fort, sagt auch Marc Gnädinger.

Der Bestand an Kassenkrediten ist in NRW zwischen 1992 und 2007 von 121 Millionen Euro auf 13,7 Millionen Euro regelrecht explodiert. Besonders alarmierend ist die Lage in den kreisfreien Städten. Dort lag die Schuldenlast 2007 durchschnittlich bei 1339 Euro pro Einwohner. In Schalksmühle gab es zu diesem Zeitpunkt noch keine Belastungen durch Kassenkredite. 42,3 Prozent aller Kreditschulden gingen dabei auf das Konto von nur fünf Städten (Essen, Oberhausen, Duisburg, Wuppertal, Dortmund).

Hohe Belastung

„Hier ist die finanzwirtschaftliche Belastung durch die hohen und stark wachsenden Verbindlichkeiten längst zu einer Gefahr für die dauerhafte Funktionsfähigkeit der betroffenen Kommunen geworden“, heißt es in der Studie der Bertelsmann-Stiftung.

Wolfgang Teipel