Auf der Suche nach Sparmöglichkeiten

Plettenberg. In Runde zwei ging jetzt in den Reihen der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) Plettenberg die große Suche nach Einsparmöglichkeiten im Haushaltsplanentwurf 2010.

 Im Wasserwerk am Siesel beriet die UWG-Fraktion unter Vorsitz von Klaus Salscheider zusammen mit Bürgermeister Klaus Müller die finanziell eher düstere Situation der Stadt auf Basis des Berichts der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) und deren Vorschlägen zur Erfüllung des bis 2013 ausgelegten Haushaltssicherungskonzepts.

Die Unabhängigen widmeten sich der Frage, ob im Stellenplan der Verwaltung Einsparpotenzial steckt. Die GPA hat für 2007 noch sechs Stellen zuviel attestiert. „Allerdings sind seitdem Veränderungen eingetreten”, weiß Salscheider um die Problematik weiterer Kürzungen. „Im Hinterkopf” habe die UWG in diesem Zusammenhang zum Beispiel den Brandschutzbedarfsplan für die Feuerwehr, der den Vorsitzenden aller Ratsfraktionen erst in der nächsten Woche vorgestellt wird. Ohne solche Informationen fehlt Salscheider bislang ein konkreter Entscheidungsansatz.

Stadtwacht und Streetworker ein Thema

Ähnlich die Situation im sozialen Bereich. Seinerzeit einigte sich der Rat in einem Kompromiss darauf, drei Stadtwachtkräfte zunächst befristet einzustellen, wenn gleichzeitig der Streetworkereinsatz verstärkt würde. „Jetzt verlässt ein Streetworker Plettenberg. Da stellt sich für die UWG die Frage, ob dieses Konstrukt hält”, so Salscheider. Von daher lässt er sich aktuell keine Antwort darauf entlocken, ob die Unabhängigen einer Festanstellung der drei Stadtwacht-Mitarbeiter zustimmen werden.

Auch die Frage von Bauhofleistungen wurde erörtert. „Macht es Sinn, gewisse Leistungen wie etwa die Grünflächenpflege zu privatisieren? Vielleicht sogar wie andernorts über Patenschaften oder Sponsoring?” Wobei dabei laut Salscheider eine Sportfläche oder die Grünfläche eines Kreisverkehrs anders zu bewerten sei als beispielsweise eine Uferböschung.

Anliegerbeiträge nur so hoch „wie nötig”

Allemal Sinn mache für die UWG die im Raum stehende 140 000-Euro-Investition in die Computerausstattung samt Softwareprogrammen an Plettenberger Schulen. Salscheider: „Damit investieren wir in die Zukunft.”

Ebenso möchten die Unabhängigen eine Veränderung im Blick auf das Asylbewerberheim Ohler Straße 100 vorantreiben. Doch eines ist Salscheider klar: „Selbst wenn wir die immer kleiner werdende Gruppe von Asylbewerbern anderweitig unterbringen können, lässt sich das Gebäude in der Papenkuhle zurzeit sicher nicht ohne Weiteres veräußern oder vermieten.”

Im Blick auf Anliegerbeiträge beim Straßenbau sei die UWG nur zu einer Erhöhung bereit, wenn diese „so gering wie nötig” ausfalle. Salscheider: „Dabei müssen wir selbstverständlich den Vergleich zu anderen Kommunen im Auge behalten.”

Bernd Maus