Zur Freude von Kindern und Handwerk

Die 25 Millionen aus dem Konjunkturpaket helfen vor allem der jüngeren Generation und der heimischen Wirtschaft

Ob Kinder bei Sport und Spiel oder hinter sanierten Fassaden in sanierten Gebäuden – sie sollen in erster Linie vom Zukunftsinvestitionsprogramm Oberhausen profitieren. Montage: Anja Bäcker

Angesichts von 25,454 Millionen Euro darf man schon von einem „dicken Batzen” sprechen. Wenn man Schulden in Höhe von 1700 Millionen Euro hat, relativiert sich die Sache aber schnell. Entsprechend werteten das die Fraktionen bei der gestrigen Beratung des Konjunkturpakets II, das hier mittlerweile „Zipo” genannt wird: Zukunftsinvestitionsprogramm Oberhausen. Die Hoffnung auf eine Fortsetzung der Konjunkturpakete aus Berlin schwang da auch schon mit.

Zumal: Der „dicke Batzen” (SPD-Große Brömer) erschien vor dem Hintergrund der Gesamtlage manchem nur noch wie ein „Almosen” (Linke-Paasch). Wolfgang Große Brömer verdeutlichte seinen Zwiespalt der Gefühle: „Das Geld ist gut für zahlreiche investive Maßnahmen, aber kein Beitrag zur Konsolidierung unseres Haushalts.” Gleichwohl sprach sein CDU-Kollege Daniel Schranz von einer „Riesenchance”.

Mit der positiven Bewertung der guten Gabe aus Berlin verband Schranz gleich Kritik an der Stadtverwaltung: „Wir stehen vor einer absurden Situation: einerseits die Riesenchance, andererseits der Zeitdruck”, nahm er eine alte Kritik seiner Partei auf. Die meint nämlich, es hätte längst eine detaillierte Liste jener Dinge vorliegen müssen, die man mit den 25 Millionen abarbeiten könne.

Offene Fragen

Die von der Verwaltung vorgelegte Liste habe in seiner Fraktion mehr offene Fragen als angesprochene Punkte hervorgerufen. Was Oberbürgermeister Klaus Wehling so nicht gelten lassen wollte: „Die Antworten auf offene Fragen liegen in Düsseldorf”, verwies er darauf, dass der Landtag seine Beratungen über die exakte Verteilung der Mittel entgegen früheren Ankündigungen noch nicht abgeschlossen hat. Erst danach herrsche Klarheit.

Von Anfang an bekannt sind dagegen die Bereiche, für die das Geld vorgesehen ist: Bildung und Infrastruktur. Entsprechend fließen die Mittel – ungefähr je zur Hälfte – vorwiegend in Schulen, Kindertagesstätten, Schulsport. Herausragende Vorhaben sind sicherlich der Umbau des Bert-Brecht-Hauses sowie des Saporoshje-Platzes und die Fortsetzung der Umrüstung des Volksparkstadions Sterkrade zu einem Schulsportzentrum.

Insgesamt soll das Geld für Investitionen in den Jahren 2009 und 2010 bestimmt sein, verlangt das Land. Damit es rasch auf die Konjunktur wirkt, soll der Teil für 2009 aber schnell ausgegeben werden.

Erste Beschlüsse im Mai

Im Mai sollen daher die ersten Beschlüsse so gefasst werden, dass die erforderlichen Ausschreibungen erfolgen können. Alle Fraktionen sprachen sich dafür aus, dass die Fachausschüsse zuvor gehört werden.

Das örtliche Handwerk, teilte Wehling mit, habe ihm in der vergangenen Woche mitgeteilt, über ausreichend freie Kapazitäten zu verfügen.

Gustav Wentz