Zum Glück gibt es keine Selbstblockade

Im Rat ist die politische Situation für Sie durch die Pattsituation zwischen Ampelkoalition und der sehr bunten Opposition schwierig. Können Sie Ihre Ideen überhaupt durchsetzen?
Die im Wahlkampf von einigen befürchtete Selbstblockade des Rates ist zum Glück nicht eingetreten. Es ist keine wesentliche Entscheidung bisher am Rat gescheitert. Im Rat geht es sachlicher als früher zu, Parteipolitik ist in den Hintergrund getreten. Mein Interesse ist es nicht, sich irgendwie auf einen möglichst kleinen Nenner zu einigen und das Sachthema aus den Augen zu verlieren. Die Frage ist: Wie schaffen wir es, positive Mehrheiten im Rat für die Gestaltung und Entwicklung der Stadt zu bekommen? Ich denke, gemeinsam sind wir stärker.


Sind Sie froh darüber, dass die CDU-Ratsfraktion seit einem Jahr recht milde mit der Stadtspitze umgeht?
Ich glaube nicht, dass sich ihr Verhalten stark verändert hat. Sie weist weiterhin auf negative Entwicklungen in der Stadt hin und treibt die Stadtverwaltung und den Oberbürgermeister. Beispiele dafür sind die Themen Sicherheit und Sauberkeit. Wir als Stadt haben aber auch eine Menge anderer Themen angepackt, die ein steter Quell des Ärgers in den vergangenen Jahren waren – von der Reform der Vergabe von städtischen Aufträgen bis hin zur Neuordnung der Wirtschaftsförderung.


Die Erwartungen der Bürger sind riesengroß. Hat ein OB zu wenig Macht, Themen durchzusetzen?
Der Oberbürgermeister hat eine Menge an Möglichkeiten, aber er ist darauf angewiesen, dass möglichst viele mitziehen. Würde er alleine vorangehen, wäre nichts gewonnen. Mein Versuch ist, möglichst viele Mitstreiter zu gewinnen. Allerdings gibt es durch die politische Situation im Rat keine positive Gestaltungsmehrheit. Dies ist in Oberhausen anders als in anderen Städten, in denen der Oberbürgermeister eine Mehrheit im Rat hinter sich hat.


Haben Sie eigentlich die Schwierigkeiten Ihres Amtes unterschätzt?
Unterm Strich hatte ich schon vorher eine realistische Einschätzung. Nichtsdestotrotz ist die Vielzahl der Herausforderungen groß. In Oberhausen gibt es viele Felder, in denen wir besser werden müssen. Es ist Aufgabe des Oberbürgermeisters, diese Themen voranzubringen, die Richtung vorzugeben. Alleine geht das nicht, man muss Mitstreiter gewinnen, sonst kann das ganz Projekt nicht funktionieren.