Weniger Geld für Spielplätze

Bauchschmerzen hatten sie alle, die einen mehr, die anderen weniger – dennoch beschlossen die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Mittwochnachmittag einstimmig (bei jeweils zwei Enthaltungen) sowohl das Programm zur Sanierung von Spielplätzen 2011 als auch das Instandsetzungsprogramm für städtische Kindertageseinrichtungen.

Was ihnen Magengrummeln bereitete, war nicht der Inhalt der Programme, sondern vielmehr die Tatsache, dass für beide Bereiche in diesem Jahr deutlich weniger Geld zur Verfügung steht als zunächst vorgesehen. Grund sind die enorm gestiegenen Sanierungskosten fürs Bert-Brecht-Haus, für die nun Haushaltmittel aus anderen Bereichen abgezogen werden müssen.

Sicherheitsmängel

„Dass wegen dieser Fehlkalkulation jetzt Mittel aus dem Topf für Jugendhilfe genommen werden, finde ich absolut nicht gut“, verlieh Ulrike Willing-Spielmann, Sprecherin der CDU, ihrem Unmut Ausdruck. „Unter Bedenken“ stimmte aber auch ihre Fraktion dem Beschlussvorschlag zu.

„Ich will nicht verhehlen, dass das Ganze auch uns Bauchschmerzen bereitet“, räumte SPD-Sprecher Ulrich Real ein: „Aber so dramatisch ist das mit den 70 000 Euro Einsparungen nicht, Wir haben aus dem Konjunkturpaket II mehrere instandsetzen können und stehen in Oberhausen mit Spielplätzen eigentlich ganz gut da.“

Insgesamt stehen in diesem Jahr 240 000 Euro aus Haushaltsmitteln für die Sanierung von Spielplätzen zur Verfügung, ohne die Kürzungen fürs Bert-Brecht-Haus wären es 310 000 gewesen. Der größte Einzelposten des Sanierungsprogramms entfällt auf den Altenbergpark: 120 000 Euro sind nötig, um die marode Spielfläche aufzumöbeln. Wegen Sicherheitsmängeln mussten dort schon Geräte abgebaut werden, die verbliebenen wurden vom TÜV als bedenklich eingestuft. Kleinere Sanierungen wird es auf den Spielplätzen Glasstraße, Ackerfeldstraße und Fuhlenbrockstraße geben.

Um städtische Kindertageseinrichtungen instand zu setzen, waren im Haushaltsplanentwurf für dieses Jahr zunächst 600 000 Euro vorgesehen, wegen der Sanierungskosten fürs Bert-Brecht-Haus wurde das Budget auf 525 000 Euro gekürzt.

Der größte Betrag, rund 150 000 Euro, fließt in die Sanierung der Kindertagesstätte Alstaden-West. Mit gut 95 000 Euro schlägt die Sanierung der Kita City-West zu Buche, ähnlich ist der Sanierungsbedarf in der Villa Kunterbunt. In kleinerem Umfang wird in den Kitas Biefang, Alsfeld und Vennepoth saniert. Außerdem müssen Schließanlagen umgerüstet, Türen mit Quetschschutz nachgerüstet und diverse Außengeräte beschafft werden.

Martina Nattermann