Weniger Geld für Chefs

Die Geschäftsführer seien nicht gerade in Jubel ausgebrochen, aber Tränen habe es auch keine gegeben, als Kämmerer Apostolos Tsalastras ihnen gemeinsam mit Oberbürgermeister Klaus Wehling jüngst mitteilte, dass bei ihren Gehältern gespart werden soll. Denn der Kämmerer musste beim Haushalt nachbessern, so will es die zuständige Bezirksregierung.

Eigentlich strebte Tsalastras eine Kooperation des Theaters Oberhausen mit anderen Theatern an. So könnten Produktionen aufeinander abgestimmt werden. Dem Besucher würde es nicht weh tun, in seltenen Fällen besuche dieser beide Theater, so Tsalastras. Gespräche habe es mit dem Grillo-Theater in Essen gegeben, aber auch mit dem Ringlokschuppen in Mülheim und mit anderen Theatern. Doch kein Theater sei derzeit an einer Kooperation interessiert – und das obwohl die meisten Theater unter finanziellem Druck stehen. Ausnahme: das Duisburger Theater, das bereits eine Kooperation mit Düsseldorf eingegangen ist. „Es liegt nicht an Oberhausen“, bekräftigt Tsalastras. Damit muss er sich von der Einsparung in Höhe von zwei Millionen Euro, die er durch eine Theater-Kooperation im Haushalt vorgesehen hatte, verabschieden. Der Vorschlag ist zwar nicht gänzlich vom Tisch, aber die Bezirksregierung hat die Maßnahme zunächst auf Null gesetzt. Sollte in Zukunft eine Kooperation möglich sein, wird der Vorschlag wieder aus der Schublade gezogen. Diese zwei Millionen zwingen den Kämmerer nun, an anderen Stellen zu sparen:

Geschäftsführer-Gehälter

Hier rechnet sich Tsalastras eine Einsparung von 300 000 Euro ab dem Jahr 2016 aus. Zukünftig wird es durch auslaufende Verträge und auch durch Strukturveränderungen weniger Geschäftsführer von städtischen Gesellschaften geben. Und: Es müssen Verträge nachverhandelt werden.

Tablets für Ratsmitglieder

Rats- und Ausschussunterlagen sollen künftig nicht mehr ausgedruckt und verschickt werden. Dadurch möchte Tsalastras eine Ersparnis von 33 000 Euro ab 2016 erzielen. Stattdessen sollen alle Ratsmitglieder mit Tablets ausgestattet werden. Die Preise für die Geräte würden sinken, so dass sich die Anschaffung schnell rechnen würde, meint der zuständige Dezernent Jürgen Schmidt. In der Anfangsphase soll es den Mitgliedern freigestellt werden, ob sie lieber mit dem Tablet oder mit Papier arbeiten möchten.

Kauf der Flüchtlingsheime

Die Flüchtlingsheime, die derzeit der städtischen Tochter OGM (Oberhausener Gebäudemanagement GmbH) gehören, will die Stadt kaufen. Das gilt für alte wie auch für die neuen Unterkünfte, die noch gebaut werden. Dadurch würde die Miete entfallen und die Stadt Oberhausen 500 000 Euro einsparen.

Vergnügungssteuer

Die Sexsteuer soll 150 000 Euro zusätzlich in die Stadtkasse spülen. Und die Vergnügungssteuer soll bereits 2017 erhöht werden statt wie geplant im Jahr 2018. Davon verspricht sich Tsalastras 900 000 Euro.

Außerdem will die Stadt weniger an die OGM zahlen, im Gegenzug auf die Gewinnausschüttung verzichten. Macht 300 000 Euro. Der Betriebsprüfer zur besseren Ermittlung der Gewerbesteuer soll bereits 2016 statt wie geplant 2017 eingestellt werden und 300 000 Euro einbringen.

Nach diesen ganzen Vorschlägen habe die Kommunalaufsicht die Genehmigung des Haushaltes signalisiert, so Tsalastras.