Wahlpanne in Oberhausen - Stadt verschickt Stimmzettel von 2009

Ein Stimmzettel aus dem Jahr 2009.
Ein Stimmzettel aus dem Jahr 2009.
Foto: WAZ
Was wir bereits wissen
Im Vorfeld der Bundestagswahl am 22. September hat es in Oberhausen Pannen gegeben: Rund 30 Briefwähler erhielten Stimmzettel von der Bundestagswahl 2009. Das Wahlamt geht von menschlichem Versagen aus. Warum 60 weiter Bürger gar keine Wahlbenachrichtigung bekamen, muss noch geklärt werden.

Oberhausen.. Rund 30 alte Stimmzettel von der Bundestagswahl 2009 wurden an Bürger versandt, die Briefwahl beantragt hatten. „Ein ungewöhnlicher Vorgang“, gesteht Jürgen Ludwiczak vom Wahlamt. Er führt den Fehler auf menschliches Versagen zurück.

Es ist nicht der einzige Patzer, der im Zusammenhang mit der Bundestagswahl passiert ist. So haben rund 60 Anwohner der Rügenstraße gar keine Wahlbenachrichtigung erhalten. Hier ist davon auszugehen, dass der Fehler nicht bei der Stadt Oberhausen liegt.

Alte Stimmzettel werden aufbewahrt - etwa für Schulen

Einem Ehepaar Haselmeyer, das Briefwahl beantragt hatte, war aufgefallen, dass der Ehefrau ein alter Stimmzettel zugeschickt worden war. „Wie kann das passieren?“, fragt Melanie Haselmeyer.

„Wir bewahren immer einige alte Stimmzettel in einem Karton auf, um sie etwa Schulen für Unterrichtszwecke zur Verfügung stellen zu können. Beim Eintüten muss ein Mitarbeiter in den falschen Karton gegriffen haben“, sagt Ludwiczak. 13 betroffene Wähler hätten sich bislang gemeldet. „Wir haben den Bestand alter Stimmzettel nachgezählt. Danach können höchstens 30 alte verschickt worden sein.“

Briefwähler sollen Datum auf ihrem Stimmzettel kontrollieren

Ludwiczak appelliert an alle Briefwähler, vor dem Ankreuzen zu kontrollieren, ob oben auf dem Stimmzettel das Wahldatum 22. September 2013 steht. Ist dies nicht der Fall, sollten sich die Betroffenen ans Wahlamt wenden. Bundestagswahl

Was die etwa 60 Personen betrifft, die keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, so dürfte der Fehler entweder im kommunalen Rechenzentrum in Kamp Lintfort, einem Dienstleister für 43 Kommunen in der Region Niederrhein, oder bei der Post liegen.

Rechenzentrum bekam Liste mit allen Wahlbenachrichtigten

„Wir haben dem Rechenzentrum die komplette Liste mit allen Wahlberechtigten geschickt“, betont Ludwiczak. Es sorge dann selbstständig dafür, dass die entsprechenden Daten an die Post gingen. „Wir haben sowohl Rechenzentrum als auch Post in Sachen Rügenstraße angeschrieben, allerdings liegt uns noch keine Antwort vor.“

Wie sollten sich aber nun die betroffenen Anwohner der Rügenstraße verhalten? „Wer am 22. September wählen möchte, kann dies auch ohne Benachrichtigung tun. Er muss nur, wie alle anderen auch, seinen Personalausweis ins Wahllokal mitbringen.“ Und wenn man Briefwahl beantragen möchte? „Entweder eine Mail an wahlen@oberhausen.de schicken oder eine Postkarte ans Wahlamt, mit Namen, Adresse, Geburtsdatum und dem Satz, Ich bitte um Zusendung der Briefwahlunterlagen.“

Die Adresse des Wahlamts lautet: Essener Straße 66 in 46042 Oberhausen.

Wer Fragen zur Wahl hat, wie zum Beispiel „Stehe ich im Wählerverzeichnis?“, „Wo ist mein Wahllokal“, „Wo kann ich jetzt schon wählen gehen?“, kann sich an das Wahlamt wenden: 825-2947, -2019, 2083. Infos auch: