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Wochenend-Kommentar

Unheimliche Ruhe

10.06.2012 | 09:12 Uhr

Oberhausen. Da legt die SPD-Rathausspitze das bisher größte Sparpaket in der Geschichte der Stadt Oberhausen vor, doch die Bürger dieser Stadt bleiben recht gelassen. Von Aufregung und Unruhe keine Spur.

Selbst die sonst so rührigen sozial engagierten Helfer-Profis schweigen sich über die gewaltigen praktischen Folgen des Kürzungspakets auf ihre Arbeit aus. Vielleicht hoffen ja einige Schweiger, dass der Kelch so noch einmal vorüber gehen wird. Doch diesmal ist das Paket so dick, dass davon keine Institution verschont wird.

Leistungskürzungen von 40 Millionen Euro

Die erstaunliche Ruhe in der Stadt angesichts von Leistungskürzungen in Höhe von 40 Millionen Euro und Steuererhöhungen von 30 Millionen Euro im Jahr kann man nur bedingt damit erklären, dass die Oberhausener die Folgen der gut 200 einzelnen Kürzungsposten noch nicht konkret für ihr Leben abschätzen können. Vielmehr hat vielen Menschen der drohende Zusammenbruch von Griechenland , das über Jahrzehnte weit über seine Verhältnisse gelebt hat, vor Augen geführt, wie schlimm die Lage sich entwickeln kann, wenn Bund, Land und Kommunen nicht sparen.

Deshalb sind Bürger sicherlich heute mehr als früher bereit, rechtzeitig tiefe Einschnitte hinzunehmen. Zumal Oberhausen tatsächlich nicht mehr in der Vergeblichkeitsfalle sitzt: Man spürt auf der SPD-Fraktionsklausur die Hoffnung, nach diesem Kraftakt wieder selbstbestimmt ohne die Nerven aufreibende Besserwisserei aus Düsseldorf regieren zu können.

Doch die Diskussion, wo man wie sparen sollte, könnte und müsste munterer sein. Die Zeit für eine solche intensive Beratung ist allerdings viel zu knapp bemessen - auch für die SPD-Ratspolitiker. Über 200 Sparpunkte in wenigen Stunden abzuhaken - das ist eigentlich nicht zu schaffen. Auch die Politiker werden vielleicht erst bei der konkreten Umsetzung merken, welche Folgen die in einer Excel-Tabelle nüchtern formulierten Einschnitte wirklich haben. Dann aber könnte es zu spät sein, sich lautstark zu melden.

Sparen in Oberhausen

Peter Szymaniak


Kommentare
10.06.2012
22:16
Unheimliche Ruhe
von ichweisswie | #6

Labbern labbern, meckern meckern...............jeder Oberhausener den die hohe Grundsteuer und die übrige Vetternwirtschaft stinkt hätte doch bei den Wahlen entsprechend handeln können. Und was ist passiert, wieder Die, die sich zuerst die eigenen Taschen füllen halten die Fäden weiter in der Hand. Ich finds zum kotzen, aber wenn nicht endlich mal Jeder sinnvoll handelt passiert da nix! Also an Alle die diesen Kropf befürworten.........Klappe halten und zahlen.

10.06.2012
13:38
Unheimliche Ruhe
von FrankNeu | #5

Diese Ruhe ist perfekt von den Parteien erwünscht und hervorgerufen worden. Man gibt gerade so viel Informationen raus, dass der Bürger das Gefühlt bekommt mit entscheiden zu dürfen und so wenig Informationen, dass man ihn schon fast für dumm verkauft.

Es muss irgendwann die Entscheidung getroffen worden sein, dass die Stadt Schulden aufnimmt und die Einnahmen nicht mehr die Ausgaben übersteigen. Genau zu diesem Zeitpunkt hat irgend ein verantwortungsloser Mensch die Macht ausgenutzt und dafür gesorgt, dass die Stadt Schulden aufnimmt. Und dort fängt der Fisch vom Kopf her an zu stinken und dies zieht sich bis heute hin.

Es ist sinnlos sich gegen die mehrheitliche Stimme des Volkes zur Wehr zu setzen, denn die Wahlen sind bereits ventschieden und die Bürger der Stadt Oberhausen befürworten die Entscheidungen dieser Politiker.

Wer nun jetzt jammert und nicht wählen war oder eben die falsche Partei gewählt hat, ist selbst Schuld.

10.06.2012
11:58
Unheimliche Ruhe
von dcarleitermann | #4

Die Einnahmen aus Dividenden der RWE und Gewinnen der EVO sind wahrscheinlich auch schon ausgereizt. Aus Vorlagen ist ersichtlich das hierzu äußerste Anstrengungen der EVO unternommen werden müsste.Das heißt für uns Oberhausener wird der Strompreis noch teurer.Die Oberhausener Stadtverwaltung handelt nicht anders als die griechische Regierung: verantwortlich sind die anderen,eigene Sparmassnahmen sind unrelevant,wir handeln weiter so wie bisher und treten weiterhin die Demokrate. Nein danke sage ich zu diesen trojanischen Pferden. Der Beweis der Tagträumerei und Vernebelung der Tatsachen hat die SPD Oberhausen doch wiederum bewiesen: Kein Geld in der Tasche, neue Strassenbahn bauen , von anderen Steuerzahlern bezahlen lassen und die eigentliche wichtige Problematik verschweigen .

1 Antwort
Unheimliche Ruhe
von FrankNeu | #4-1

Zum Thema Strompreis besteht die Möglichkeit auch den Stromanbieter zu wechseln. Niemand ist gezwungen den Strom von der EVO zu beziehen. Und auch SPD und Grüne haben nicht die Macht den Oberhausener dies vorzuschreiben, ansonsten würden sie es sicherlich auch gerne tun. Man dankt Ihnen sowieso für die Einführung der Ökosteuer, die nicht zweckgebunden für die Umwelt eingesetzt worden ist, sondern missbraucht wurde, um den Haushalt zu sanieren. Vielen Dank nochmal, dass deswegen nun auch die EEG-Umlage eingefürt werden musste.

10.06.2012
11:56
Unheimliche Ruhe
von sprudelwasser | #3

@kadiya26:

Haben Sie schonmal bei der Stadt angerufen und gefragt? Haben Sie schonmal den Stadtvertrockneten Ihrer Wahl darauf angesprochen? Oder erwarten Sie, dass die von Ihnen "gewünschten" Informationen zufliegen? Der mündige Bürger muss sich eben selber erkundigen, sei es in Sachen Finanzkrise, Betreuungsgeld ... . Das heute alles komplexer und schwieriger wird, macht die Sache sicher nicht einfacher. Nur darauf warten, das was passiert, das einem Informationen zufliegen, das habe ich auch aufgegeben.
Schreiben Sie doch dem OB mal ... mal sehen, ob er den Schneid hat, kritische Bürgerfragen sachorientiert zu lösen.

10.06.2012
11:50
Unheimliche Ruhe
von dcarleitermann | #2

Es ist keine unheimliche Ruhe festzustellen. Es ist eine Resignation festzustellen.Die Zeit der Niedrigzinssituation in Deutschland ist sehr überschaubar. Ein Prozent mehr Zinsen für unsere städtische Kredite bedeuten eine Mehrbelastung von über 16 Millionen Euro. Dies ist fast die Hälfte des jährlichen Einsparmuss. Doch wo diese Reserven im Einsparetat versteckt wurde nur mündlich geäußert.Im Sparhaushalt und bei den Vorlagen zur Sitzung des Finanzausschusses ist dies nicht sonderlich erwähnenswert.Nur die 1% Zinserhöhung mit der Auswirkung von 16,5 Mill. Euro Mehrkosten sind fixiert.Der OGM-Bericht wird nicht offengelegt.Der GMVA-Bericht liegt immer noch nicht vor. Es soll noch Monate bis zur Berichtsvorlegung dauern.Eine nachvollziehbare Begründung zur Umwandlung der STOAG von einer AG zur GmbH liegt nicht vor. Der Hauptgrund dürfte wahrscheinlich eine Verringerung des Eigenkapitals sein. Dies ist bei einer GmbH leichter und kann im Haushalt mit verbraten werden.

1 Antwort
Unheimliche Ruhe
von FrankNeu | #2-1

Zu einem zinslosen Darlehen für die Stadt scheint diese Landesregierung nicht in der Lage zu sein. Was will man da mehr erwarten?!?!

10.06.2012
10:44
Unheimliche Ruhe
von kadiya26 | #1

Was schlagen Sie vor, Herr Szymaniak?

Was könnte der Oberhausener Bürger denn *sinnvolles* tun? Das Kassenbuch liegt nicht offen auf dem Tisch, man weiß nicht wie hoch welcher Posten bisher angesetzt war - also sind die Kürzungssummen erstmal nichtssagend.

Was bleibt, wäre nur die kategorische Ablehnung um der Ablehnung Willen. Damit ist keinem geholfen.

Man kann nicht über Zahlen befinden oder entscheiden, wenn man den Gesamthaushalt nicht im Detail kennt. So bin ich bspw. der Meinung, dass an der Stadtspitze wahrscheinlich ein 6-stelliger Betrag einzusparen wäre. Aber ich kann das nicht untermauern, weil einfach wesentliche Informationen nicht vorliegen. Ergo ist jeder Protest sinnlos...

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