Steuererhöhung zeigt Wirkung für Oberhausens Kasse

Durch die Vergnügungssteuer erhält die Stadt Millionen Euro.
Durch die Vergnügungssteuer erhält die Stadt Millionen Euro.
Foto: WAZ FotoPool
Was wir bereits wissen
5,6 Millionen Euro soll die Vergnügungssteuer nach ihrer Anhebung in den städtischen Haushalt spülen. Auch Hundebesitzer lassen Einnahmen sprudeln.

Oberhausen.. Mehr Hunde, weniger Vergnügungsbetriebe – während in Oberhausen mehr Vierbeiner unterwegs sind, nimmt die Zahl von Kneipen und Spielhallen weiter ab. Für wen dies von besonderem Interesse ist? Den städtischen Haushalt. Durch die „sonstigen Gemeindesteuern“, darunter Hunde- und Vergnügungssteuer sowie die „Steuer auf sexuelle Vergnügungen“ wurden 2014 insgesamt 6,515 Millionen Euro eingenommen. Für 2015 plant Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras sogar Einnahmen in Höhe von 7,304 Millionen Euro aus diesen kommunalen Steuern.

Neben Einnahmen aus der Grund- und Gewerbesteuer sind es gerade auch die sonstigen Gemeindesteuern, welche Geld in die kommunalen Haushalte spülen. Entscheiden dürfen die Städte und Gemeinden selbst, welche örtlichen Verbrauchs- und Aufwandssteuern sie erheben: dies sind in Oberhausen die Vergnügungs-, die Hunde- und die sogenannte „Sexsteuer“.

Großer Batzen durch Automaten

Der größte Batzen kam mit 4,67 Millionen Euro von der Vergnügungssteuer. Diese wird vor allem durch die Besteuerung von Spielautomaten erhoben. 2014 gab es 120 Betriebe in der Stadt, die vergnügungssteuerpflichtig waren – 2012 waren es mit 143 noch einige mehr.

Obwohl die Zahl der Betriebe abnimmt, soll der Steuerertrag 2015 weiter ansteigen, auf nun 5,609 Millionen Euro. Dies liegt an der Erhöhung der Steuer zum 1. Januar 2015 auf 19 Prozent des monatlichen Einspielergebnisses.

Hundehalter zahlten 1,5 Millionen Euro Steuer

Auch Hundebesitzer werden in Oberhausen zur Kasse gebeten und lassen Einnahmen in Millionenhöhe in den städtischen Haushalt fließen. Stolze 1,56 Millionen Euro nahm Oberhausen durch die Hundesteuer ein – die Tendenz ist leicht steigend, 2013 lagen die Einnahmen etwas niedriger. Dies ist damit zu erklären, dass die Zahl der registrierten Hunde in der Stadt weiter zunimmt. 2012 wurden für 10 715 Hunde Steuern gezahlt inzwischen sind es 11 110.

Durch die Besteuerung der Prostitution wurden im vergangenen Jahr 271 201 Euro eingenommen. 15 Bordelle und bordellähnliche Betriebe gibt es derzeit in Oberhausen. Doch nicht nur dort gibt es Prostitution. „Auch Prostituierte in Wohnungen sind erfasst“, heißt es auf Anfrage von Stadtsprecher Martin Berger. Die Grundlage der Besteuerung: die Fläche wird mit drei Euro je angefangener zehn Quadratmeter besteuert, pro Tag fallen noch einmal drei Euro an. Für den Haushalt 2015 erwartet Kämmerer Apostolos Tsalastras niedrigere Einnahmen, 195 000 Euro sind eingepreist.