Steigende Steuern, höhere Gebühren

Die Müllgebühren steigen um 2,1 Prozent.
Die Müllgebühren steigen um 2,1 Prozent.
Foto: WAZ FotoPool
Was wir bereits wissen
2015 müssen Oberhausener für Grundsteuer und Wassergebühren tiefer in die Tasche greifen. Der Mindestlohn sorgt bei manchem für ein Plus in der Kasse.

Oberhausen.. Neues Jahr, andere Preise, geänderte Gebühren: Die Oberhausener müssen 2015 in vielen Bereichen tiefer ins Portemonnaie greifen, weil die Stadt, der örtliche Wasserversorger RWW oder der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr an der Preisschraube drehen. Ein Überblick:

Kommunale Steuern

Die Grundsteuer B, die nicht nur von Grundstückseigentümern, sondern auch von Mietern über die Betriebskosten zu entrichten ist, steigt. Der Hebesatz klettert von 590 auf 640 Prozent. Statt 40 Millionen Euro will die Stadt so pro Jahr 43,3 Millionen Euro an Grundsteuern einnehmen. Die nächste Erhöhung ist bereits angedacht, 2017 soll der Hebesatz 670 Prozent betragen.

Auch die Gewerbesteuer, die von Unternehmen zu zahlen ist, wurde zum 1. Januar angehoben – der Hebesatz steigt von 520 auf 550 Prozent. Die Stadt hofft auf Mehreinnahmen von 4,4 Millionen. Für 2018 ist ebenfalls schon die nächste Erhöhung geplant, auf dann 580 Prozent.

Die Vergnügungssteuer, die etwa von Betreibern von Diskotheken, Bordellen oder Spielhallen zu entrichten ist, steigt von 16 auf nun 19 Prozent. 2014 rechnete die Stadt mit Einnahmen in Höhe von 4,7 Millionen Euro aus der Vergnügungssteuer – 2015 sollen 880.000 Euro mehr eingenommen werden.

Müllgebühren

Die Müllgebühren in Oberhausen sind seit einigen Jahren ein stetiger Zankapfel zwischen Bürgern und der Verwaltung. Zuletzt hatte das Düsseldorfer Verwaltungsgericht die Gebührenscheide für 2014 aufgehoben. Die Jahresbescheide 2015 werden nun unter den Vorbehalt nach Nachprüfung verschickt.

Ungeachtet dessen werden die Oberhausener 2,1 Prozent mehr Geld für die Müllentsorgung zahlen müssen. Für einen Musterhaushalt (vier Personen, 80 Liter Mülltonne, wöchentliche Entsorgung) macht das in dieser Rechnung eine Mehrbelastung von 5,39 Euro pro Jahr aus – die 80 Liter Restmülltonne kostet 264,98 Euro pro Jahr.

Abwasser

Ebenfalls teurer wird die Entwässerung: Zwar sinken die Kosten für das Schmutzwasser (minus 0,85 Prozent, bzw. vier Euro pro Jahr), da die Kosten für das Niederschlagswasser jedoch deutlich steigen (plus 4,96 Prozent) muss der Musterhaushalt mit 200 Kubikmeter Schmutzwasser und 130 Quadratmeter befestigter Fläche insgesamt betrachtet 0,6 Prozent mehr zahlen – das sind 3,80 Euro im Jahr.

Straßenreinigung

Auch für die Straßenreinigung müssen Oberhausener tiefer in die Tasche greifen: durchschnittlich um 2,1 Prozent steigt dafür die Gebühr. Der angesprochene Musterhaushalt mit einer Straßenfrontlänge von 15 Metern an einer Anliegerstraße wird nunmehr 59,10 Euro (bisher 57,90 Euro) zahlen.

Wasserpreis

Der Wasserversorger Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH (RWW) erhöht seine Preise im Schnitt um 1,37 Prozent. Laut Modellrechnung des Unternehmens zahlt etwa der Einfamilienhaushalt rund 0,80 Euro und der Haushalt in einem Mehrfamilienhaus künftig durchschnittlich etwa 0,40 Euro mehr im Monat für die Versorgung mit Trinkwasser.

Mindestlohn

Ein Lichtblick: Trotz steigender Gebühren und Steuern werden etwa 19.100 Oberhausener wohl mehr im Portemonnaie haben. Sie profitieren von der Einführung des Mindestlohns.