Stadt zahlt Beiträge zurück

Wenn es den Eltern auch derzeit bei der Betreuung ihrer Kinder nicht konkret hilft, so haben sie in diesen für sie stressigen Streikzeiten einen Grund zur Freude: Die Stadtverwaltung erstattet ihnen die Beiträge, die für die Betreuung von Kindern in den Kitas anfallen, zurück. Das gab Kämmerer Apostolos Tsalastras gestern bekannt.

Die Politik hat die Stadtverwaltung jüngst damit beauftragt, zu prüfen, ob die Beiträge den Eltern zurückerstattet werden können (wir berichteten). Auch andere Ruhrgebietsstädte prüfen diese Möglichkeit, unter anderem Dortmund hat den Eltern bereits zugesagt, dass sie ihr Geld zurück bekommen. Nachdem die Landesregierung beim Kita-Streik im Jahr 2009 klammen Kommunen noch verboten hat, die Elternbeiträge zurückzuzahlen, wurde der Erlass für den aktuellen Erzieher-Streik aufgeweicht. Deshalb kann auch Oberhausen als Stärkungspaktkommune die Beiträge rückerstatten. Die Kommune spart durch den Streik, da sie die Löhne an die Streikenden im Sozial- und Erziehungsdienst nicht auszahlen muss. Dauert der Streik einen Monat, fielen Elternbeiträge in Höhe von rund 70 000 Euro an, rechnet der Kämmerer vor. Die Personalkosten, die die Kommune in dieser Zeit aber durch den Streik einspart, lägen beim Fünf- bis Sechsfachen, erläutert Tsalastras.