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Stadt Oberhausen schickt Rechnung nach 24 Jahren

18.01.2016 | 10:00 Uhr
Rund um die Siedlung Eisenheim hat die Stadt Oberhausen von 1978 bis 1985 und zuletzt 1992 mehrere Millionen Euro auch aus Landesmitteln in Straßen, Kanäle und das Wohnumfeld investiert.Foto: Kathrin Migenda / FUNKE Foto Services

Oberhausen.   Bis 1992 ließ die Stadt die Siedlung Eisenheim für 5,3 Millionen Euro sanieren. Eigentümer sollen 500.000 Euro bezahlen. Ratsbeschluss steht noch aus.

Mehr als zwei Jahrzehnte nach den letzten Sanierungsarbeiten in der Siedlung Eisenheim will die Stadt jetzt Immobilieneigentümer zur Kasse bitten. Sie sollen sich indirekt an den Sanierungskosten von umgerechnet rund 5,3 Millionen Euro beteiligen. Die Verwaltung geht von Beträgen für die Anwohner in einer Gesamthöhe von einer halben Million Euro aus.

Die einst vor dem Abriss gerettete Arbeitersiedlung und die direkte Umgebung waren von 1978 bis 1985 sowie 1992 für damals etwa 10,3 Millionen D-Mark modernisiert worden. Die Stadt ließ Wohnhäuser herrichten, Straßen ausbauen und Kanäle sanieren, um das Wohnumfeld zu verbessern. 1977 – unter Alt-Oberbürgermeisterin Luise Albertz – hatte der Rat die notwendige Satzung fürs Sanierungsgebiet verabschiedet, um Zuschüsse vom Land im Rahmen der Städtebauförderung zu erhalten.

Bürger zahlen für Wertsteigerung

Doch erst jetzt rechnet die Stadt mit dem Land ab. Dazu muss die Verwaltung zunächst die Grundstückseigentümer anschreiben. Sie sollen quasi die Wertsteigerung für ihren Grund und Boden, der gutachterlich auf die Sanierungsarbeiten zurückzuführen ist, bezahlen. Das Geld geht als Ausgleich für die Sanierung ans Land zurück.

Die Abrechnungen verschicken kann das Rathaus erst, wenn der Rat der Stadt die Sanierungssatzung von 1977 aufhebt. Politisch gilt so ein Vorgang immer wieder als heikle Angelegenheit, da er erfahrungsgemäß für Ärger bei den Bürgern sorgt – auch deshalb werden solche Beschlüsse immer wieder verschoben.

Die aktuelle Vorlage aus dem Rathaus ist erst 2015 zweimal übereilt von der Tagesordnung genommen worden – zuletzt aus formalen Gründen. Auf der Vorlage stand Wochen nach der Oberbürgermeisterwahl mit Daniel Schranz (CDU) als Sieger noch die Unterschrift seines Vorgängers Klaus Wehling (SPD).

Ein Besuch in Eisenheim

Die Stadt geht davon aus, dass die Immobilieneigentümer zusammen rund 500.000 Euro berappen müssen. Die Rede ist von 90 bis 100 Abrechnungsfällen.

Dass die Forderungen erst jetzt bei den Eigentümern eintrudeln sollen, wird bei der Politik für Bauchschmerzen sorgen: 2014 hatte die Stadt einen Rückschlag vor dem Bundesverwaltungsgericht erlitten, weil sie mehr als 20 Jahre mit der Abrechnung von Sanierungsarbeiten am Südmarkt gewartet hatte. Die Arbeiten waren 1989 abgeschlossen worden. Erst 2010 sollte der Sanierungsausgleich gezahlt werden. Eine Gefahr, dass es Streit um Eisenheim geben könnte, sieht Sabine Lauxen, seit 2012 Planungsdezernentin, nicht. Die Schuld an der späten Abrechnung weist sie von sich: „Seit ich in Oberhausen bin, arbeiten wir an diesen Fällen.“

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Kommentare
21.01.2016
13:59
Stadt Oberhausen schickt Rechnung nach 24 Jahren
von pelegrine | #8

Tja, liebes Oberhausen ... wenn ich mir die Rechtsprechung der letzten Jahre so anschaue, dann habt ihr schon mit dem Ingangsetzen des ganzen Vorgangs...
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Stadt Oberhausen schickt Rechnung nach 24 Jahren
Stadt Oberhausen schickt Rechnung nach 24 Jahren
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2016-01-18 10:00
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