Stadt hofft auf 15 Millionen Euro vom Bund

Bis zum Sommer rechnet Kämmerer Apostolos Tsalastras mit Klarheit darüber, in welchem Umfang die jüngst von der Bundesregierung angekündigte Investitionsoffensive der Stadt Oberhausen zugute kommt.

Sollten die Bundesmittel für klamme Kommunen nach dem aktuellen Gemeindefinanzierungsgesetz des Landes verteilt werden, rechnet der Kämmerer mit 15 Millionen Euro für die Jahre 2015 bis 2018. Das Geld könnte etwa in Straßen, Schulen oder schnelles Internet investiert werden. Die Stadt Oberhausen müsste sich nur mit zehn Prozent an den Investitionskosten beteiligen.

Ob aber das aktuelle Gemeindefinanzierungsgesetz, ein neues oder ein ganz anderer Schlüssel als Verteilungsgrundlage herangezogen wird, dazu stehen noch Entscheidungen von Bund und Land aus.

Vor knapp einem Monat hatte die Große Koalition in Berlin überraschend angekündigt, unter anderem 3,5 Milliarden Euro für die Infrastruktur finanzschwacher Städte bereit zu stellen.