Rot-Grün: Hallenbäder bleiben offen
31.05.2012 | 20:30 Uhr 2012-05-31T20:30:00+0200
Oberhausen. Oberhausener Regierungskoalition beerdigt Sparplan der Stadtverwaltung. Schließung von Sterkrade und Alt-Oberhausen sollte 2,7 Millionen Euro bringen
Die rot-grüne Regierungskoalition hat sich erstmals mit den umfangreichen Sparplänen der Stadtspitze in ihrem Koalitionsausschuss beschäftigt und eine immerhin 2,7 Millionen Euro jährlich einbringende Sparidee sofort beerdigt.
„Die Hallenbäder in Sterkrade und Alt-Oberhausen werden nicht geschlossen!“, verlautbaren die beiden wichtigsten Vertreter von SPD- und Grünen-Fraktion, Wolfgang Große Brömer und Regina Wittmann, in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Wie die 2,7 Millionen Euro anderweitig gespart werden sollen, sagen sie aber nicht.
Wittmann ist stellv. Fraktionschefin der Grünen-Ratsfraktion und soll nach dem Rücktritt von Volker Wilke künftig die Fraktion dauerhaft leiten. Wilke selbst nahm nicht mehr am Koalitionsausschuss teil.
Hinter vorgehaltener Hand kritisieren beide Fraktionen die Stadtverwaltung: Erst nach langem Hin und Her hätten den entscheidenden politisch handelnden Personen, den Ratsmitgliedern, die ausführliche Sparliste und die Gutachten der Unternehmensberater zur Stadttochter OGM sowie zum Bereich Jugend/Soziales vorgelegen.
„Der Vorschlag der Gutachter, die Hallenbäder in Sterkrade und in Alt-Oberhausen zu schließen, ist für uns absolut nicht nachvollziehbar“, sagen jetzt jedenfalls Große Brömer und Wittmann. Sie greifen damit die massive Kritik aus der Bevölkerung an diesem Vorschlag auf. „Die Erkenntnis, dass man durch die Schließung von Bädern Geld sparen kann, hat uns nicht wirklich überrascht. Der Nachweis aber, wie in nur einem einzigen Hallenbad das gesamte Schul- und Vereinsschwimmen sinnvoll organisiert werden soll, fehlt völlig.“
Auch der neue SPD-Chef Michael Groschek lehnt mit dem gesamten SPD-Vorstand die Schließung der Hallenbäder ab. „Es käme einem Schildbürgerstreich gleich, alles das, was in der auch von der Düsseldorfer Bezirksregierung seinerzeit gelobten Oberhausener Bäderkonzeption erarbeitet und festgelegt wurde, über den Haufen zu werfen“, sagt Groschek. „Ein solches unsinniges, unwirtschaftliches und am tatsächlichen Leben vorbeigehendes Handeln ist klar abzulehnen.“
Insgesamt eher enttäuschend finden die rot-grünen Ratspolitiker das von Unternehmensberatern erstellte OGM-Gutachten, das von der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) des Landes in Auftrag gegeben worden ist. Regina Wittmann bedauert: „Die Kernfrage, welche Vor- und Nachteile mit einer Rekommunalisierung der OGM verbunden sind, wird leider nur am Rande behandelt.“ Dennoch werde man sich in den Klausurtagungen der Grünen und der SPD am Wochenende intensiv mit den Gutachter-Analysen beschäftigen. „Wenn es stimmen sollte, dass die Ratsunterlagen beim Copy-Shop um die Ecke preiswerter gedruckt werden können als bei der OGM, dann gibt es offensichtlich Regelungsbedarf“, meint Wittmann.
22:46
Wenn Fraktionsmitglieder von Rot/Grün (auch der anderen Fraktionen) keine Übersicht über die Wirtschaftlichkeit der OGM haben muss die Frage erlaubt sein: Ist die OGM eine Gesellschaft die uns Oberhausener gehört oder ist die OGM eine eigene Stadt in unserer Stadt. Es ist nicht zu übersehen das die Gemeinschaft Verwaltung der Stadt Oberhausen /OGM sich von uns Bürgern und Bürgerinnen abgewandt hat und uns für dumm hält. Die Gegenargumente für eine neue städtische Gesellschaft OGM vor 10 Jahren sind wahr geworden. Der Rat der Stadt Oberhausen ist machtlos gegen ein Geschäftsgebahren welches unsere Stadt immer mehr in ein tieferes finanzielles Loch fallen lässt. Das Gutachten zur OGM muss uns Oberhausener vollständig zur Verfügung gestellt werden. Die OGM muss aufgelöst und der WBO zugeschlagen werden. Die Verwaltung steht auch in der Bringschuld für ein angefordertes Gutachten zur GMVA Oberhausen. Dieses fehlt immer noch und die Verwaltung macht diesbezüglich kein Druck in Düsseldorf.