Raus aus dem Kreisverkehr
12.08.2008 | 18:47 Uhr 2008-08-12T18:47:00+0200
Die CDU stellt Dirk Buttler offiziell als ihren OB-Kandidaten vor. Der Rechtsdezernent sieht in der Stadt einen Mangel an Dynamik und Orientierung. Verwaltung soll schrumpfen, aber ohne Kündigungen
Seine Ziele: Mehr Orientierung, mehr wirtschaftliche Dynamik in OB. Bei seinem ersten Auftritt als Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener CDU machte Rechtsdezernent Dirk Buttler klar, dass es der Stadt seiner Meinung nach an vielem mangelt, für das er sorgen will.
Dass der selbstbewusste Buttler gegen seinen Vorgesetzten Klaus Wehling in den Ring steigen wird, wusste das politische OB schon länger. Doch erst am Montag wurde er mit einem einstimmigen Votum des CDU-Kreisvorstandes ausgestattet und ist nun ganz offiziell Spitzenkandidat.
Da Wahlkampfauftritte heutzutage nicht nur absolviert, sondern auch zelebriert werden, hatte sich die Union für die Vorstellung ihres Matadors eine doppelte Symbolik einfallen lassen. Der Termin im windumtosten Kreisverkehr auf dem Stahlwerksgelände – dem Ort des größten Oberhausener Flops – sollte verdeutlichen, dass sich die Stadt im Kreis dreht und keine Ausfahrt nutzt, um weiterzukommen. Und eine überdimensionale Nadel steht dafür, dass „wir Probleme anpieksen und Seifenblasen zerstechen wollen”, so Parteichef Wilhelm Hausmann.
Dirk Buttler präsentierte bei seinem Kandidaten-Debüt einen Katalog, den wohl jeder unterschreiben würde: Angefangen vom Vorrang für neue Arbeitsplätze über Haushaltskonsolidierung und verstärkte frühkindliche Bildung bis hin zur Reduzierung des Flächenverbrauchs in OB. Aber er redete auch Klartext, betonte, dass die Stadt ihre Infrastruktur der schrumpfenden Bevölkerungszahl anpassen müsse. Ohne unpopuläre Maßnahmen ginge dies nicht. Der Bestand an Friedhöfen, die Schulen – alles müsse auf den Prüfstand. Und: Stadtentwicklung bedeute auch den Rückbau bestimmter Wohnviertel.
„Wie viele Standorte braucht eine Stadtverwaltung, welche Aufgaben muss sie erfüllen? Und: Wieviel Eigentum braucht eine Stadt?”, fragte Buttler und gab damit die Linie vor, mit der er als OB die noch zum Haushaltsausgleich fehlenden 95 Mio Euro hereinholen würde. Allerdings: Betriebsbedingte Kündigungen würde es unter ihm als OB nicht geben.
Dass ein Wahlkampf des Verwaltungschefs (SPD) gegen den Rechtsdezernenten (CDU) ungewöhnlich ist und der politische Gegner ihn bald ins Visier nehmen wird, räumt der Stratege Buttler ein. Aber: „Wer Trommeln und Pfeifen nicht vertragen kann, sollte nicht Wahlkampf machen”. Er sehe kein großes Problem darin, gegen Klaus Wehling zu kandidieren und gleichzeitig mit ihm im Verwaltungsvorstand zusammenzuarbeiten: „Wichtig ist, dass wir mit dem gleichen Maß gemessen werden. Wahlkampf heißt doch auch für gute Ideen zu ringen”.
„Wir können mehr” lautet der Slogan, mit dem die Union in den Wahlkampf zieht. Jetzt muss noch der Wähler davon überzeugt werden.
11:58
Der Rückzieher ist doch schon wieder eingebaut: Keine betriebsbedingten Kündigungen, den Rest präsentieren wir später... Da eine Stadt nicht pleiter gehen kann, nicht verkauft, abgerissen oder abgewickelt wird, ist es egal was man dem Stimmvieh verspricht. Am Ende sinds die aus Düsseldorf schuld. Erstmal wechseln und Besserung versprechen, danach mit vollen Taschen Achseln zucken.
21:17
Das kann der positive Wind sein...
Es gibt einen Spruch: Ich weiß nicht, ob es besser wird, wenn es anders wird, aber es muss anders werden, um besser werden zu können.
Darum: ich drücke alle Daumen, dass der Wechsel in Oberhausen seine Chance bekommt.
19:19
Die Stadtregierung in der jetzigen Form kann nicht bleiben. Die Neuverschuldung aufgrund zweifelhafter Projekte und deren Wirtschaftlichkeit hält nach wie vor an.
Herr Klunk und Co. konnten sich an wahlkampforientierten Projekten in den letzten Jahren festmachen, aber diese Macher werden sich meiner Einschätzung nach in der nächsten Zeit aus Ihrer Verantwortung entziehen, wie es Herr Drescher getan hat.
Vielleicht gibt es noch Unternehmen oder Seilschaften aus deren früheren Leben, die den Herren eine neue Grundlage schaffen.
16:26
OB in Oberhausen zu werden?!? Würd ich mir dreimal überlegen. Die Aufgabengebiete, indenen die Stadt noch selbstverantworlich handeln kann, werden Tag für Tag kleiner. Vieles wird von Düsseldorf, also der Bezirksregierung vorgeben. Ob sich die CDU als Sündenbock der Bezirksregierung nen Gefallen tut...? Mal sehen. Viel Glück.
10:57
Ich finde es bemerkenswert das sich Herr Buttler in so einer SPD lastigen Stadt zur Wahl stellt. Das zeigt ein hohes Maß an Selbstvertrauen und Ergeiz.
Es muss doch eigentlich jedem klar sein das Oberhausen sparen muss. Jede Ausgabe muss genauestens auf den Prüfstand gestellt werden und wenn es nötig ist eingespart oder gekürtzt werden.Da dürfen wir als Oberhausener nicht sagen Ne geht nicht. Es geht um unsere Stadt und die SPD hat es in den letzten Jahren versäumt ordentliche Politik zu gestalten. Die Stadt braucht einen Mann der dies anpacken und durchsetzen kann. Herr Buttler ich wünsche Ihnen auf diesem Weg viel Erfolg!!!
10:22
Herr Buttler hat klar gesagt in welche Richtung er geht, er will das der städtische Haushalt gnadenlos zusammengestrichen wird und wenn er davon spricht das vorbehaltlos überprüft werden soll welche Aufgaben eine Stadt erledigen muss, dann heißt das das alle freiwillige Aufgaben wie Bibliotheken, alle Ausgaben im Kinder-und Jugendbereich ebenso wie Unterstützung für alle weiteren Hilfsangebote (zB. Aidshilfe, Frauenhaus usw.) getsrichen werden. Keine finanzielle Unterstützung mehr für Vereine und deren Feiern, egal wenn hier wertvolle sozialpolitisch wichtige ehrenamtliche Arbeit geleistet wird, ist schließlich ehrenamtlich - kostet also nix. Gut so.
Da werden dann nicht nur 7 Platzanlagen geschlossen (was ich auch für falsch halte) sondern alles geschlossen was sich in irgendeiner Weise vermarkten lässt.
Außerdem sollte geprüft werden was alles im Eigentum der Stadt bleiben sollte, also wird alles verkloppt was nicht Niet-und Nagelfest ist, die Beteiligungen an der EVO, Müllverbrennung, Alteneinrichtungen, OGM, WBO usw.
Das bedeutet für uns Bürger es gibt nix mehr günstig sondern nur zu deutlich erhöhten Tarifen und das in einer Stadt in der ein Großteil der Einwohner staatlich gefördert lebt. Aber vielleicht ist das das ferne Ziel der Oberhausener CDU, das Klientel welches als nicht wünschenswert angesehen wird aus diese Stadt durch mangelnde Unterstützung zu vertreiben und nur noch ab der sogenannten gesunden Mittelschicht als Einwohnergenehm anzusehen.
09:52
Mit welchen Geld soll was neues gestaltet werden? Wir sind pleite!! Es geht nicht mehr um die SPD oder CDU. Sondern gestaltet wird die Stadt Oberhausen von der OGM und WBO. Das sind auch dieTräger welche die Stadt massgeblich gestalten. Die OGM hat als Festung der SPD bessere Chancen die WBO auflaufen zu lassen.
09:25
Heiße Luft aus leeren Jacken! Käme jemd. mit einem schlüssigen Konzept und würde den Eindruck vermitteln es umsetzen zu können, ich würde glatt wieder wählen gehen.