Prostituierte in Oberhausen klagen vor Gericht gegen Sex-Steuer
31.03.2011 | 20:15 Uhr 2011-03-31T20:15:00+0200
Oberhausen.Auch die Prostituierten in Oberhausen sollen einen Beitrag zur Sanierung des Stadt-Haushalts leisten. Zusätzlich zu den eh schon zu zahlenden Steuern fordert die Stadt pro Arbeitstag 6 Euro „Sex-Steuer“. Dagegen haben nun Prostituierte vor Gericht geklagt.
Oberhausener Prostituierte haben vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf gegen die „Sex-Steuer“ geklagt. „Entschieden hat das Gericht noch nicht“, erklärte ein Stadt-Sprecher. Der Hintergrund: Seit dem 1. Januar 2009 sieht die Vergnügungssteuersatzung der Stadt vor, dass Prostituierte zusätzlich zu den eh schon zu zahlenden Steuern - wie Einkommenssteuern - pro Tag sechs Euro zahlen.
Zugrunde gelegt werden 25 Arbeitstage monatlich. Macht für Oberhausen 175.000 Euro mehr pro Jahr. Die Stadt, die die auch für Kasinos oder Spielautomaten erhobene Vergnügungssteuer ab 2012 bis 2014 jährlich um ein Prozent erhöhen will, hofft so auf Mehreinnahmen von 230.000 Euro in 2011, 461.000 Euro in 2013 und 692.000 Euro in 2015.
14:42
Grundsätzlich falsch. Sollte vor Gericht so beurteilt werden. Wenn nicht, armes Deutschland. Willkür der ersten Klasse. Pfui.
10:48
Arbeitszeit Mo.-Sa. nicht Freitag
10:47
Vergnügungssteuer?
Nein eine Abzocksteuer, weil so nicht berechtigt.
Es werden 25 Arbeitstage zu Grunde gelegt, die eine Wochenarbeitszeit von Mo.-Frei. zusätzlich eines Sonntages festsetzt.
Ausgegangen ist man wohl von 31 Arbeitstagen, aufgrund der Menstruationstage hat man offensichtlich 6 Tage abgezogen. Das würde bedeuten dass man den Damen grundsätzlich einen vollen Monat als Arbeitstage in Rechnung stellen will. Ob der Sesselhopser auch daran gedacht hat dass es ungerade Monate oder Monate mit nur 30 Tagen gibt und die Tage der Frauen nicht immer gleichmäßig ausfallen?
10:30
Soll die Stadt doch eigene Mädels anstellen, ordendlich versichern und bezahlen und für sich arbeiten lassen!
Diese Vergnügungssteuer ist abzulehnen! Eine Sesselpupser-Steuer hingegen (#2) sehr zu befürworten!
21:53
Warum müssen die Damen noch Steuern obendrauf zahlen, wenn sie eh schon Steuern zahlen? Ich schlage vor, dass die Stadtverwaltung dann auch eine Sesselpupssteuer zahlen muss.
21:25
Naja wird für die Kunden dann ja auch teurer, also wer im Rat dagegen gestimmt hat..... :-)
20:41
Frech von der Stadt Oberhausen, die Mädels abzuzocken. Aber so sind die gierigen Kommunen, die Pleite sind, weil sie nicht ordentlich gewirtschaftet haben!