Piraten in Oberhausen erleiden schweren Schiffbruch

Daniel Düngel wird nicht in den Rat der Stadt einziehen können. Der Wahlvorschlag wurde abgelehnt.
Daniel Düngel wird nicht in den Rat der Stadt einziehen können. Der Wahlvorschlag wurde abgelehnt.
Foto: WAZ FotoPool
Was wir bereits wissen
Die Partei ist nicht zur Kommunalwahl in Oberhausen zugelassen. Schwerwiegende Mängel bei den einzureichenden Wahlunterlagen haben zu dieser Entscheidung des Wahlausschusses geführt. Die „Violetten“ treten dagegen in Teilen der Stadt an.

Bei der Kommunalwahl am 25. Mai werden Oberhausener Wähler vergeblich die Piratenpartei auf ihrem Stimmzettel suchen. Der Wahlprüfungsausschuss hat am gestrigen Freitag den Wahlvorschlag der Piraten abgelehnt.

Mehrere formelle Gründe, etwa die Nichteinhaltung von Fristen oder Mängel bei der Kandidatenaufstellung, haben dazu geführt. „Wir konnten in diesem Fall keine Ausnahme machen. Auch die Piraten müssen sich an die gesetzlichen Vorgaben halten“, teilte Jürgen Ludwiczak, Leiter des städtischen Fachbereiches Wahlen, auf Anfrage mit. Damit kann ausgerechnet Daniel Düngel, Vizepräsident des Landtages NRW, nicht wie beabsichtigt für die Piraten in den Rat seiner Heimatstadt einziehen. Es besteht noch die Möglichkeit eines Einspruches beim Landeswahlausschuss. Von Düngel war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Gewählt werden können dagegen die bereits im Rat der Stadt vertretenen Parteien SPD, CDU, Grüne, FDP und Linke Liste. Auch das Bündnis Oberhausener Bürger (BOB) konnte die erforderlichen Unterstützungsunterschriften abgeben und wird in allen 29 Wahlbezirken vertreten sein. BOB-Mitglieder kandidieren somit sowohl für den Rat als auch für alle drei Bezirksvertretungen Alt-Oberhausen, Osterfeld und Sterkrade. Auf Listenplatz 1 steht der Architekt Karl-Heinz Mellis.

Keine rechten Parteien

Zuletzt hatte es einige Irritationen gegeben. Das Bürgerbündnis hatte dem Wahlamt vorgeworfen, durch einen Fehler bei den Unterlagen für die Unterstützungsunterschriften in Zeitnot geraten zu sein (wir berichteten). Dies entkräftet Ludwiczak jedoch. „Es stimmt, dass Listen ohne amtliches Siegel an BOB ausgehändigt wurden. Dabei handelte es sich jedoch nur um eine Verzögerung von einem halben Tag. Zudem gab es von unserer Seite die Zusicherung, dass auch die Unterlagen ohne amtliches Siegel angenommen werden würden.“

Mit den „Violetten“ gibt es ferner einen weiteren neuen politischen Mitbewerber in Oberhausen. In sechs Wahlbezirken, etwa in Stadtmitte, in Lirich und Schmachtendorf, kann bei Kandidaten dieser Partei ein Kreuzchen gemacht werden, die laut eigener Auskunft für eine „spirituelle Politik“ einstehen will. „Außerhalb dieser sechs Wahlbezirke werden die Violetten jedoch nicht wählbar sein“, erklärt Ludwiczak. Spitzenkandidaten sind Karin und Rainer Schäfer.

Rechte Parteien werden bei der Wahl keine Stimmen erhalten. „Es gab keine Vorschläge der NPD.“

Auch die Alternative für Deutschland (AfD), die zuletzt bei der Bundestagswahl nur denkbar knapp gescheitert war und sich im Mai beste Möglichkeiten ausrechnet, ins Europaparlament einzuziehen, ist in Oberhausen nicht angetreten. „Auch von der AfD ist kein Wahlvorschlag eingegangen“, so Ludwiczak.