Oberhausener Jobcenter verhängt mehr Strafen gegen Arbeitslose

Bei dem von der Stadt und der Arbeitsagentur betriebenem Jobcenter wurden deutlich mehr Sanktionen gegen Arbeitslose verhängt.
Bei dem von der Stadt und der Arbeitsagentur betriebenem Jobcenter wurden deutlich mehr Sanktionen gegen Arbeitslose verhängt.
Foto: dapd
Was wir bereits wissen
Im ersten Halbjahr kürzte das Jobcenter in Oberhausen 2000 Bürgern ihren Hartz-IV-Satz. Das ist deutlich mehr als im Vorjahreszeitraum. Damit stieg die Quote der sanktionierten Arbeitslosen von 2,5 auf 3,3 Prozent und liegt nun auf Bundesniveau.

Oberhausen.. Das Oberhausener Jobcenter hat im ersten Halbjahr 2012 deutlich mehr Strafen gegen Langzeitarbeitslose verhängt als im Vorjahreszeitraum. Dabei wurde den Hartz-IV-Empfängern ihr regulärer Satz von 374 Euro im Monat um mindestens zehn Prozent gekürzt.

Betroffen davon waren von Januar bis Juni 2012 knapp 2000 Oberhausener Arbeitslose. Im Zeitraum Januar bis Juli des Vorjahres (die Zahlen Januar bis Juni 2011 sind von der Behörde nicht feststellbar) wurden rund 1800 Sanktionen verhängt. Im Gesamtjahr 2011 zählte das Jobcenter 3190 Sanktionen.

„Kontaktdichte erhöht“

Als Grund für den erstaunlichen Zuwachs, der allerdings im bundesweiten Trend liegt, nennt Jobcenter-Sprecher Josef Vogt eine intensivere Arbeitsweise der Behörde. „Wir haben die persönliche Kontaktdichte erhöht, dass heißt: Wir laden die Arbeitslosen häufiger ein, um mit ihnen über ihre berufliche Entwicklung zu reden oder ihnen konkrete Angebote vorzulegen.“

Wenn Arbeitslose der Einladung des Jobcenters ohne einen wichtigen Grund keine Folge leisten, dann werden zehn Prozent des Hartz-IV-Satzes gekürzt. Dies ist in über 60 Prozent der Sanktionen der Fall. Verweigert ein arbeitsfähiger Bürger die Annahme von zumutbarer Arbeit oder einer sinnvollen Weiterbildungsmaßnahme, dann kann der Jobcenter-Mitarbeiter die Hilfen um satte 30 Prozent kappen.

Bei mehreren Vergehen ist sogar theoretisch der Stopp der gesamten Hilfszahlungen möglich – zum Überleben gibt das Amt dann höchstens Lebensmittelgutscheine heraus.

Insgesamt stieg die Quote an Sanktionen in Oberhausen von 2011 auf 2012 deutlich an: Sie kletterte von 2,5 Prozent aller Arbeitslosen auf 3,3 Prozent. Verhängte das Oberhausener Jobcenter in früheren Jahren die Strafen im Vergleich zum Bundesgebiet unterdurchschnittlich, so liegt die Zahl der Sanktionen nun auf dem Bundes-Niveau.

„Kein erstaunlicher Zuwachs“

Jobcenter-Sprecher Vogt hält die Strafkürzungen aber nicht für auffällig. „97 Prozent der Arbeitslosen kommen mit Sanktionen ja gar nicht in Berührung. Und die wenigsten sanktionierten Arbeitslosen haben eine Arbeit oder Trainingsmaßnahme verweigert.“

Insgesamt betreuen die 316 Mitarbeiter des Jobcenters in Oberhausen 19 541 erwerbsfähige Menschen, darunter auch Schüler und Kinder betreuende Mütter. Als echte dem Arbeitsmarkt direkt zur Verfügung stehende Arbeitslose gelten davon in Oberhausen gut 10.000 Menschen, die Hartz IV beziehen.