Oberhausen hofft auf 5,5 Millionen Euro durch Sexsteuer

Drei Millionen Euro hat die Stadt 2011 durch die Vergnügungssteuer eingenommen.
Drei Millionen Euro hat die Stadt 2011 durch die Vergnügungssteuer eingenommen.
Foto: Igor Stevanovic
Was wir bereits wissen
In Oberhausen wird gespart: Das bekommen die Bürger durch erhöhte Grundsteuern, Gewerbesteuern und Vergnügungssteuern zu spüren. Insgesamt 220 Millionen Euro bis 2021 will die Stadt an Mehreinnahmen machen. Die Sexsteuer zum Beispiel steigt insgesamt um 70 Prozent.

1 Grundsteuer:

Oberhausen.. Für die 210.000 Oberhausener Bürger wird es noch teurer, in ihrer Heimatstadt zu wohnen: Die Grundsteuer B, die Hauseigentümer und Mieter trifft, ist im Vorgriff auf das Sparpaket bereits für 2012 von 530 auf 590 Prozent angehoben worden. Ab 2015 wird sie nochmals um 50 Prozentpunkte auf 640 Prozent angehoben: Statt wie bisher jährlich 34,5 Millionen Euro nimmt die Stadt dann im Jahr 42,1 Millionen ein - 7,6 Millionen Euro mehr. Von 2011 bis 2015 steigt die Grundsteuer so um 21 Prozent. Rechnerisch zahlt jeder Bürger 36 Euro mehr an die Stadt.

2 Gewerbesteuer:

Der Gewerbesteuer-Satz stieg bereits Anfang 2012 von 490 auf 520 Prozent. 2015 soll er auf 550 Prozent und 2018 auf 580 Prozent klettern. Der Gewerbesteuer-Satz steigt damit insgesamt um 18 Prozent. Dabei will die Stadt ab 2018 rund 20 Millionen Euro an Steuern mehr von Firmen einsammeln. Statt bisher jährlich nur 90 Millionen Euro (2011) an Einnahmen zu erzielen, erhofft sich die Stadt ab 2018 über 110 Millionen Euro an Gewerbesteuern.

3 Vergnügungs-/Sexsteuer:

Der Vergnügungssteuersatz auf Einspielergebnisse aus Glücksspielautomaten, auf Peepshows, Porno-Kinos und für „die gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen“ zog bereits Anfang 2012 von 13 auf 16 Prozent an. Dieser Satz soll 2015 auf 19 Prozent und 2018 auf 22 Prozent steigen. Im Vergleich von 2011 zu 2018 steigt dieser Steuersatz damit um 70 Prozent. Die Stadt will damit statt drei Millionen Euro wie 2011 ab 2018 rund 5,5 Millionen Euro kassieren - ein Plus von 2,5 Millionen Euro. In anderen Revierstädten pendelt der Wert zwischen 13 und 18 Prozent.

4 Bettensteuer:

Wie Köln und Weimar wird Oberhausen schon im nächsten Jahr eine „Kulturförderabgabe“, gewöhnlich Bettensteuer genannt, erheben. Alle Hotels, Ferienwohnungen und Pensionen (Beherbergungsstätten) sollen pro Übernachtung 5 Prozent des Übernachtungspreises an die Stadt abführen. Damit will man jährlich 650.000 Euro an Steuereinnahmen erzielen.

5 Sondernutzungsgebühren:

Wer künftig als Restaurant oder Kneipe Tische und Heizlüfter herausstellen oder Waren auf dem Bürgersteig zeigen will, muss ab dem nächsten Jahr eine um 10 Prozent erhöhte Sondernutzungsgebühr an die Stadt zahlen. Mehreinnahme: 12.000 Euro im Jahr.

6 Pacht für Kleingärten:

Wer einen Schrebergarten, einen sogenannten Dauerkleingarten hat, soll mehr Pacht bezahlen. Mehreinnahme: Nur 9100 Euro.