NRW-Innenminister Jäger kritisiert Respektlosigkeit gegenüber Polizei
16.06.2011 | 12:18 Uhr 2011-06-16T12:18:00+0200
Oberhausen.Nach der Attacke auf zwei Polizisten in Oberhausen am Dienstag fordern Gewerkschaften mehr Personal und härtere Strafen bei Angriffen auf Polizisten. Polizeikreise sprechen bei Angriffen auf Kollegen von zweistelligen Zuwachsraten.
Nach dem brutalen Angriff auf zwei Polizisten in Oberhausen wird die Forderung nach mehr Personal und strengeren Gesetzen laut. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) nannte die Attacke „hinterhältig“ und „verabscheuungswürdig“. Es seien zunehmend Respektlosigkeit, fehlende Anerkennung staatlicher Institutionen sowie eine niedrige Hemmschwelle bei der Gewaltanwendung gegenüber Beamten festzustellen.
Forderung nach mehr Personal
Die Polizisten waren am Dienstag während einer Streifenfahrt in einen Hinterhalt gelockt und schwer verletzt worden . Ein Mann hatte die Polizisten auf vermeintliche Drogengeschäfte an der Oberhausener Knappenhalde hingewiesen. Als die Beamten dem nachgingen, wurden sie ohne Vorwarnung von mehreren Männern überfallen und mit einem Gegenstand traktiert. Einer der Polizisten musste auf der Intensivstation behandelt werden. Die Angreifer flüchteten.
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) in NRW sprach von „heftigster, brutalster Gewalt“ und forderte mehr Personal: „Solche Einsätze müssen mit mehreren Wagen gefahren werden“, sagte der DPolG-Landesvorsitzende Erich Rettinghaus.
Heinz Rump, NRW-Geschäftsführer der Gewerkschaft der Polizei (GdP), beklagte, die Tat von Oberhausen sei nur in ihrer Heftigkeit ein Einzelfall. Polizeikreise sprechen von zweistelligen Zuwachsraten. Vor einem Jahr hatte ein Fall in Wesel Aufsehen erregt. Damals hatte ein Bundespolizist in einem Zug eine Gruppe junger Leute aufgefordert, das Rauchverbot einzuhalten. Auf dem Bahnsteig wurde er krankenhausreif geprügelt . Im November 2010 waren zwei Polizisten in Duisburg-Rheinhausen brutal verprügelt worden.
Verschärfung des Gesetzes gefordert
GdP-Mann Rump fordert eine Verschärfung des Strafgesetzbuchparagrafens 113, in dem es um Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte geht. Um abzuschrecken, müssten Verstöße mindestens mit einer Bewährungsstrafe geahndet werden. Bislang können auch Geldstrafen verhängt werden.
Der Angriff auf die Polizisten in Oberhausen ereignete sich kurz vor Einweihung des Polizei-Mahnmals in Selm . (NRZ/pw/WE)
14:41
Da meldet doch der WDR, das die beiden Polizisten den Prügelüberfall auf der Knappenhalde selbst inszeniert und vorgetäuscht haben.
Wir brauchen also eine Verschärfung der Gesetze?
18:17
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08:58
Nicht nur die Gewalt gegenüber Polizisten nimmt zu, sondern die Gewalt gegen Menschen überhaupt. Es ist nicht ein Problem der Uniformträger, es ist ein gesellschaftliches Problem. Ich kann auch nicht einsehen warum Gewalt gegen Polizisten härter bestraft werden soll als Gewalt gegen normale Bürger. Und ob härtere Strafen wirklich eine Verbesserung bringen muß sehr gut überlegt werden, ich habe da berechtigte Zweifel. Allerdings ist konsequentes Handeln dringend notwendig. Warum werden Schläger, die einen Menschen erheblich verletzt haben, noch am gleichen Tag wieder auf freien Fuß gesetzt? Das ist absolut kontraproduktiv, lässt die Täter in dem Glauben das wäre ja alles nicht so schlimm. Wenn es dann nach Monaten zur Gerichtsverhandlung kommt können sich Zeugen nach der langen Zeit nicht mehr genau erinnern, den Tätern fehlt der gefühlte Bezug zur Tat. Sie empfinden Die Strafe dann nur als Repressialie einer ungerechten Gesellschaft und reagieren womöglich mit neuer Gewalt.
Und am allerwenigsten brauchen wir die Kommentare der Politiker, die lediglich über die Zunahme der Gewalt lamentieren. Was wir brauchen ist konsequentes Handeln - Politik und Justiz, eine zeitnahe Verurteilung der Täter und ein sinnvolles Ausschöpfen der jetzt schon vorhandenen Stafmöglichkeiten.
15:19
Nur weil einer eine Uniform trägt muss man ihm noch keinen Respekt zollen
Doch, denn der Respekt sollte dem Amt nicht der Person gezollt werden. Solche Einstellungen, die Gewalt gegen Andere rechtfertigen, führen zu den im Artikel beschriebenen Problemen. Auch wenn Polizisten Verkehrsdelikte ahnden sind sie immer noch kein Freiwild. Polizisten werden von Fußballfans, linken Demonstranten, Betrunkenen usw beleidigt (Nazi wird immer wieder gerne genommen), und körperlich angegriffen und sollen das Ganze auch mit Gleichmut hinnehmen. Wenn der Respekt vor dem Staat und seinen Bediensteten nicht mehr gegeben ist stehen wir kurz vor der Anarchie. Die Kommentare hier sind aller unterste Schublade.
14:57
ja es ist wirklich traurig. in manchen gegenden kann man lange nach der polizei suchen und findet keine. da knattern dann auch noch voll krasse 3er herum. natürlich ohne auspuff und beleuchtung. es wird immer schlimmer !
14:29
Sorry, aber die Polizei hat doch vielerorts schon längst aufgegeben. Und wenn sie mal etwas tut, dann nur wenn es möglichst wenig Ärger gibt!
Da werden kleine Mädchen angehalten, weil eine Kennzeichenbeleuchtung nicht leuchtet, während in dieser Zeit etliche vollkrasse 3er oder Golf vorbeiknattern, die 100x ergiebiger wären. Aber das sitzen ja ...... drin! (ich schreibs nicht sonst ist es gleich wieder gelöscht)
Da steht oft an der Ecke Ebert- / Tannenbergstr ein Posten, der wohl Nicht - Stopper anhält. Die Realität:
Wenn eine kleine Wurst kommt, hält einer den Sünder an. Zwei andere stehen lustig plaudernd mit den Händen in den Hosentaschen dahinter.
Irgendwo verstehe ich es ja, aber es macht mich schon traurig!
14:15
Achso solche Fälle wie in Oberhausen am verurteile ich natürlich und solche Fälle sind auch nicht in Ordnung!
Aber bevor wir anfangen über härtere Strafen zu sprechen, sollten wir vielleicht erst über ein anonymisierte Kennzeichnungspflicht für ALLE Polzisten sprechen.
14:12
Nur weil einer eine Uniform trägt muss man ihm noch keinen Respekt zollen, wenn der Uniformträger dann auch noch meint er könnte sich alles erlauben, müüsen sie sich nicht wundern wenns auch mal einen auf die mappen gibt!!!!
Oder wenn sich die Prügelhundertschaften auf Demos (BFE) oder bei Fussballspielen alles andere als friedlich verhält gilt nunmal leider die Gewaltspirale: Gewalt erzeugt Gegengewalt!!
Und 80 % der Fälle wo Gewalt gegen Polizisten angewendet wird, sind die oben beschriebenen.
13:55
Die Beamten können ja wenig ausrichten ! Wenn ich dann immer höre welche schlechte Kindheit die Täter hatten , dann wird es mir Speiübel ! ! ! Manchmal tut mir die Polizei echt Leid . Aber bei Verkehrsdelikte lassen Sie ihren Frust raus . Das dürfte dann aber auch nicht sein . Ein Täter mit einem schweren Delikt werden humaner behandelt , wie Verkehrssünder !
12:43
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