Minister Groschek sieht kein Sexvideo

Landesverkehrsminister Michael Groschek (SPD) schaut sich keine Sexvideos an. Das hat der FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel sogar schriftlich, und zwar in einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Liberalen. Darin kritisiert Witzel das Video „Reibungsloser Verkehr – so geht’s“, mit dem die Stoag beim Ratsbürgerentscheid für die Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 warb.

Der Liberale wollte unter anderem wissen, ob Groschek das Sexvideo für ein geeignetes Werbemedium halte, um die Bürger umfassend zu informieren und eine offene Debatte zu führen. Die Antwort: „Der Verkehrsminister schaut sich keine Sexvideos an.“

Witzel fragt auch, ob denn ein stadteigenes Unternehmen überhaupt ein Sexvideo finanzieren dürfe und wie hoch die Kosten dafür gewesen seien. In seiner Antwort erklärt das Verkehrsministerium, dass die Landesregierung keine Aufsicht über kommunale Unternehmen und Gesellschaften ausübe, die – wie die Stoag – privatrechtlich geführt werden. Daher könne sie auch dazu nichts sagen.