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Migranten fühlen sich von Oberhausener Polizist in ihrer Ehre gekränkt

05.07.2012 | 06:00 Uhr
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Migranten fühlen sich von Oberhausener Polizist in ihrer Ehre gekränkt
Foto: dapd

Oberhausen.  Der Oberhausener Polizeihauptkommissar, der sich auf Facebook fremdenfeindlich geäußert haben soll, hat sich im sozialen Netzwerk entschuldigt. Was der Mann, angeblich ein Bayern-München-Fan, über Fußballer aus Italien oder Spanien geschrieben hat, sagt die Polizei nicht. Kritik kommt auch von der Gewerkschaft der Polizei in NRW.

Ein Oberhausener Polizeihauptkommissar (42) soll sich auf Facebook fremdenfeindlich geäußert haben. Beim Endspiel der Fußball-EM ging es mit dem Mann wohl durch. Drei Leser der Internet-Plattform fühlten sich beleidigt, in ihrer Ehre gekränkt und gingen zur Polizei. Polizeipräsidentin Kerstin Wittmeier machte den Fall daraufhin sofort öffentlich, leitete eine interne Ermittlung ein, und auch die Staatsanwaltschaft beschäftigt sich nun mit dem ungehaltenen Fußballfan.

Der hatte wahrscheinlich die Italiener auf dem Kieker. Dabei soll er FC Bayer-Fan sein und den früheren italienischen Trainer des Clubs, Giovanni Trapattoni, gut finden. Dennoch regte er sich auf. Was der Mann Böses ins Netz stellte, dazu will die Polizei nichts sagen. Doch vom Wortlaut hängt viel ab.

Abbild der Gesellschaft

Obgleich sich der 42-Jährige auf Facebook bereits entschuldigt hat, ist nun die Staatsanwaltschaft am Zug. Sie muss klären, ob eine Beleidigung vorliegt. Das Strafmaß dafür: eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe. Aber was gilt als Beleidigung? Detlef Nowotsch, Sprecher der Duisburger Staatsanwaltschaft: „Wenn man mit einer Äußerung die Würde eines anderen Menschen verletzt.“ Aussagen wie „Bullen sind Schweine“ oder „Du Arsch“ fielen in diese Kategorie. So ein Fall könne vor Gericht kommen. Doch häufig käme eher die Fachstelle für „Täter-Opfer-Ausgleich und Konfliktregelung Rhein-Ruhr“ ins Spiel. Dort könnten sich die Parteien außergerichtlich wieder vertragen. Nowotsch: „Unter Umständen reicht eine Entschuldigung, das hängt aber immer vom Einzelfall ab.“

Ungewissheit auch beim Personalrat der Polizei. Wolf Beekes: „Der Polizeibeamte hat sich bis jetzt nicht an uns gewandt.“ Von dem, was da geschrieben wurde, hinge ab, ob die Geschichte überhaupt in den Einflussbereich des Personalrates fiele. Beekes versichert: „Ausländerfeindlichkeit oder Rechtsradikalismus waren bei der Oberhausener Polizei während meiner Zeit nie ein Thema.“

Ercan Telli, Geschäftsführer des Integrationsrates, sieht das anders. „Die Polizei ist wie jede andere Organisation ein Abbild der Gesellschaft, von daher muss es dort schon rein statistisch rechte Leute geben.“ Genau das Gleiche sagt übrigens Stephan Hegger, Pressesprecher der Gewerkschaft der Polizei in NRW. Telli erklärt weiter: „Die Frage ist ja auch nicht, ob es das gibt, sondern wie man damit umgeht, und ich weiß, dass die Polizeipräsidentin so etwas nicht dulden wird.“

Und Hegger stellt klar: „Fremdenfeindliche Äußerungen haben natürlich bei der Polizei nichts zu suchen - auch nicht als Thekenwitz. Als Bürger muss man sich darauf verlassen können, dass einem ein Polizist neutral gegenübertritt.“ Er fände beim aktuellen Oberhausener Fall gut, „dass da nichts vertuscht wird“. „Gleichwohl gilt auch für Polizisten zunächst die Unschuldsvermutung.“

Andrea Micke

Kommentare
05.07.2012
18:51
Migranten fühlen sich von Oberhausener Polizist in ihrer Ehre gekränkt
von weh_wacker | #41

[aus juristischen Gründen entfernt]

05.07.2012
18:33
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Name von Moderation entfernt | #40

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05.07.2012
17:59
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Name von Moderation entfernt | #39

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05.07.2012
17:54
Migranten fühlen sich von Oberhausener Polizist in ihrer Ehre gekränkt
von zeitwert | #38

Wie die WAZ zu dieser Überschrift kommt, ist mir ein Rätsel. Aber es mal wieder typisch, beschweren sich ein paar Leute heißt es dann verallgmeinert "alle". Das macht die BILD seit Jahren, ein erfolgserprobtes Konzept, damit die ganzen "ehrlichen Steuerzahler" wieder ein Grund haben ihren Hass auf "alle" die nicht so sind wie selber zu pflegen.

Es ist alles so niveaulos geworden...wirklich traurig.

Aber noch besser als die Überschrift ist der Satz hier:

„Fremdenfeindliche Äußerungen haben natürlich bei der Polizei nichts zu suchen - auch nicht als Thekenwitz."

Ja, nee, ist klar. Bei uns hilft sogar der Verfassungsschutz bei der Ermordung von türkischen Mitbürgen!

05.07.2012
17:47
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Name von Moderation entfernt | #37

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05.07.2012
17:45
Migranten fühlen sich von Oberhausener Polizist in ihrer Ehre gekränkt
von ichliebekoenigsblau | #36


ich weiß nicht so recht

gibt es in DU nicht ne Menge Leute, die fast regelmäßig gegenüber Polizisten,

ne Litanei von Beleidigungen ablässt ?? !!

Die FRAU Präsi ( ach jetzt werd ich beleidigend) , kann es sein dass sie sich proflieren möchte ; ( das war die Fragestellung )

05.07.2012
17:21
Deutsche fühlen sich am falschen Ort
von mit_offenen_Augen | #35

Es wäre schön, wenn sich der Polizeiapparat davon distanziert.
Liebe sogenannte Migranten lasst uns mit diesen Menschen(antiDeutschen, sehr viel da unten, viele im Staatsapparat) nicht allein.
Die Demokratie braucht jedes ach so kleines Pflänzchen

05.07.2012
16:36
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Name von Moderation entfernt | #34

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05.07.2012
16:33
Migranten fühlen sich von Oberhausener Polizist in ihrer Ehre gekränkt
von Karin_Ky | #33

Liebe Leute fahrt mal alle ein wenig zurück und entspannt euch.
Es geht doch gar nicht um politisch rechts oder links oder wie auch immer. Ich habe den Eindruk, viele toben hier gleich los, ohne den Artikel richtig gelesen zu haben.
Ein Polizist äußert sich bei FB in einer Art, dass der Verdacht einer Beleidigung besteht. O.K., darf nicht sein, passiert aber immer wieder.
Der eigentliche Skandal kommt erst jetzt. Die Polizeipräsidentin"geht an die Öffentlichkeit". Das wirklich Entscheidende hält sie aber vor der Öffentlichkeit verborgen.
Auch die Staatsanwaltschaft, der Personalrat und der Sprecher der GdP bemühen sich bereits um Relativierung und Sprachregelung.
Wer die Sprache dieser Damen und Herren deuten kann, kann jetzt schon zwischen den Zeilen lesen, dass sie alles unternehmen werden, dass der ganze Vorfall still und leise, vor allen Dingen unter Ausschluss der Öffentlichkeit unter den Tisch fallen wird.

05.07.2012
16:10
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Name von Moderation entfernt | #32

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