Mehr vom erarbeiteten Geld behalten

Wer der Einladung der Sterkrader Ortsvereine der SPD zur Veranstaltung „Finanzpolitik – mehr Gerechtigkeit wagen“ nachgekommen war, erhielt einen Einblick in die Diskussion über den Finanzausgleich der Bundesländer. Der Oberhausener Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit sprach vor Mitgliedern und Gästen der drei Sterkrader SPD-Ortsvereine.

Er stellte dar, dass Nordrhein-Westfalen mit einer soliden Finanzpolitik in absehbarer Zeit auf eine Nettoneuverschuldung verzichten könne, möglich gemacht durch strukturelle Einsparungen auch im Personalbereich. Bei allen Sparbemühungen hätten jedoch Zukunftsinvestitionen in Jugend und Bildung deutlich gesteigert werden können. Und Oberhausen profitiere von Mitteln, die das Land verstärkt für Kommunen bereitstellt.

Seine Rede brachte auch zum Ausdruck, dass der Bund in der Pflicht sei, Investitionsstaus in der Infrastruktur, bei Bildung und Forschung und auch bei den Kommunen abzubauen.

Der finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion schloss mit einem Zitat Hannelore Krafts: „Wir wollen mehr von dem Geld behalten, das hier erwirtschaftet wird“.