Mehr Starenkästen
08.06.2012 | 19:21 Uhr 2012-06-08T19:21:00+0200
Oberhausen. Durch eine deutliche Zunahme von Verkehrskontrollen auf städtischen Straßen und auf Autobahnen sollen die Bußgeld-Einnahmen der Stadt Oberhausen um rund 400 000 Euro im Jahr erhöht werden. Diesem Vorschlag der Stadtspitze stimmten die SPD- und Grünen-Fraktion auf ihrer Klausurtagungen zum Sparpaket zu.
„Viele haben da ja den Verdacht, hier sollten Autofahrer abgezockt werden, aber es geht darum, die Sicherheit auf den Straßen zu erhöhen“, sagte SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. „Oberhausen hat da Nachholbedarf, im Stadtgebiet werden im Vergleich zu anderen Großstädten deutlich weniger Bußgeldeinnahmen erzielt.“
Mehreinnahmen erhofft
Die Stadt darf rein gesetzlich Starenkästen nur dort aufstellen, wo ein Unfallschwerpunkt nachweisbar vorliegt. Wird ein solcher gefunden, soll ein Starenkasten mit Überwachungskamera ähnlich wie auf der Konrad-Adenauer-Allee installiert werden. Alleine dadurch sollen 200 000 Euro an Einnahmen zusätzlich fließen. Durch intensivere polizeiliche Überwachungsmaßnahmen vor Ort sollen weitere 200 000 Euro an Bußgeldern hereinkommen.
13:52
Wieso verkaufen sie die Bürger mit vielen Ihrer Aussagen für dumm?!?!?
Sprechen Sie die Wahrheit gerade heraus aus und versuchen Sie uns nicht durch scheinheilige Argumentationen Ihre langjährigen politischen Fehlentscheidungen zu entschuldigen. Sowas ist beschämend.
Sie und Ihre Partei haben zu verantworten, dass die finanzielle Haushaltslage in Oberhausen desolat ist. Und um den Tropfen auf den heissen Stein gewährleisten zu können und so tun, als ob sie sich engagieren, führen sie nun verstärkte Sanktionen gegen Autofahrer ein, um an deren Einkommen zu partizipieren.
Sagen Sie es doch einfach:" Ich weiss nicht mehr weiter und brauche das Geld. Um höhere Einnahmen zu gewährleisten, mache ich mir die Unachtsamkeit der Autofahrer zu Nutze und verdiene an deren Geschwindigkeitsverstössen. Die Kuh, die bereits vom Bund geschröpft wird, kann nun auch von uns zur Kasse gebeten werden."
Die polizeilichen Kontrollen sind meines Erachtens vollkommen legitim und richtig.
12:00
Sicherheit auf den Straßen erhöhen? Wie bitte? Dann waren unsere Straßen in der Vergangenheit also unsicher, da es weniger Kontrollen gab? Und zu allem Überfluss werden dann noch kurz die Vergleiche zu den Nachbarstädten rausgekramt, die ja alle so viel mehr kontrollieren. Dafür sind die Oberhausener Gebühren in anderen Bereichen exorbitant übertrieben im Vergleich zu anderen Städten. Nein, nein, Herr Große Brömer. Sie leiden unter Realitätsverlust. Sie und Ihre Kumpanen sind an der desolaten Lage in Oberhausen Schuld. Daran ändern auch Ihre erbärmlichen Schuldzuweisungen nichts.
09:55
Starankästen sind mir lieber, als hinter´m Baum versteckte Lasermessungen, oder in der Dunkelheit.
Mir wären Politiker, die Ihre Hausaufgaben richtig machen, noch viel lieber, als sich Möglichkeiten zu suchen die Kuh mit fadenscheinigen Begründungen noch mehr zu melken.
Zumal die Polizei oftmals genau dort blitzt, wo Unfallschwerpunkte sind und nicht willkürlich an Stellen, an denen die Blitz-Rendite am Höchsten ist.