Linke fordert Rückzahlung für alle

Die Ratsfraktion der Linken fordert, zuviel gezahlte Müllgebühren der Jahre 2010 bis 2013 an alle Oberhausener zurückzuzahlen. Die Stadt hatte erklärt, dass nur diejenigen, die vor Gericht geklagt hatten und dort gewannen, zu viel gezahlte Müllgebühren der Jahre 2010 und 2011 zurück erstatten bekommen, während für die Jahre 2012 und 2013 alle Oberhausener Bürger eine Erstattung bekämen.

„Ich verstehe nicht, warum die zuviel gezahlten Müllgebühren für die Jahre 2010 bis 2013 nicht direkt an alle Oberhausener Bürgerinnen und Bürger zurückgezahlt werden. Schließlich sind ja nicht nur die Kläger von den Jahren 2010 bis 2011 betroffen, sondern eben alle, die mehr Gebühren entrichtet haben als sie eigentlich sollten“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Yusuf Karacelik. Die Linke, so Karacelik, fordere die Gleichbehandlung aller Oberhausener Bürger, mit der dann die Rückzahlung der zu viel gezahlten Müllgebühren an diese für die Jahre 2010 bis 2013 verbunden ist.

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