Kleine Parteien aus Oberhausen wollen Sperrklausel verhindern

Konferenz: Gerd Kersting (ÖDP), Hartmut Kaltenbach (Freie), Benjamin Jäger (ÖDP), Thomas Schwarz (Tierschutz), Karin Schäfer (Violette), Klaus Schlagmann (Nichtwähler), Rainer Schäfer (Violette), Thomas Gretscher (Nichtwähler).
Konferenz: Gerd Kersting (ÖDP), Hartmut Kaltenbach (Freie), Benjamin Jäger (ÖDP), Thomas Schwarz (Tierschutz), Karin Schäfer (Violette), Klaus Schlagmann (Nichtwähler), Rainer Schäfer (Violette), Thomas Gretscher (Nichtwähler).
Foto: Die Violetten
Was wir bereits wissen
Fünf kleine Parteien und Wählerlisten aus Oberhausen wollen die geplante Sperrklausel von 2,5 Prozent bei Kommunalwahlen verhindern.

Oberhausen.. Fünf kleine Parteien und Wählerlisten haben sich in der Konferenz der NRW-Kommunalparteien für ein gemeinsames Ziel zusammengefunden. Es sind ÖDP, Tierschutzpartei, Partei der Nichtwähler, Die Violetten und Freie Wähler NRW. Diese Fünf beschlossen jetzt die Einrichtung einer juristischen Expertenkommission. Ihr Ziel: die geplante Sperrklausel von 2,5 Prozent bei Kommunalwahlen zu verhindern.

Abgesandte von ÖDP, Tierschutzpartei, Partei der Nichtwähler, Die Violetten und der Freien Wähler trafen sich kürzlich in Bochum zu ihrer NRW-Kommunalparteienkonferenz. Beraten wurde über Strategien zur Verhinderung der Pläne von SPD, CDU und Grünen, bei Kommunalwahlen wieder eine Sperrklausel einzuführen. Die juristische Expertenkommission wird einberufen am Donnerstag, 21. Januar, – und zwar parallel zur Expertenanhörung im nordrhein-westfälischen Landtag zur 2,5-Prozent-Hürde in Düsseldorf.

Aufkeimender Protest

In ihrer von den Oberhausener Violetten übermittelten Presseerklärung zeigen sich die Konferenz-Teilnehmer aus den Reihen der „Kleinen“ einig: „Es ist durchsichtig, dass sich die etablierten Parteien im Landtag von NRW mit dieser Initiative ihre eigenen Pfründe sichern wollen. Aufkeimender Protest von Bürgerinnen und Bürgern gegen eine selbstgefällige Politik der Etablierten soll offenbar möglichst im Keim erstickt werden.“

Dies widerspreche dem Verständnis demokratischer Willensbildung, heißt es weiter in der gemeinsamen Erklärung. Es wird dabei das Vertrauen in eine basisorientierte Regionalpolitik leichtfertig aufs Spiel gesetzt.“ Die Kommunalparteien aus dem bürgerlichen Lager fürchten: „Damit spielt man am Ende womöglich sogar rechtspopulistischen Kräften in die Hände.“