Kein Urteil im Oberhausener Archäologiestreit

Bei Ausschachtungsarbeiten für einen Getränkemarkt war man im Jahr 2011 auf Fundamente der ehemaligen Zeche Oberhausen gestoßen.
Bei Ausschachtungsarbeiten für einen Getränkemarkt war man im Jahr 2011 auf Fundamente der ehemaligen Zeche Oberhausen gestoßen.
Foto: privat
Was wir bereits wissen
Weil sie auf denkmalgeschütztem Grund baute, wurden einer Bauherrin die Kosten für archäologische Maßnahmen auferlegt: rund 60 000 Euro.

Oberhausen.. Wer auf denkmalgeschütztem Grund und Boden bauen will, braucht neben der üblichen Baugenehmigung auch so genannte „denkmalrechtliche Erlaubnisse“. Das ist lange bekannt, aber einstellen müssen sich Bauherren offenbar darauf, dass sie die Kosten für eventuell erforderlich werdende archäologische Maßnahmen und Untersuchungen zu tragen haben. Das ergibt sich aus einer Angelegenheit, die gestern vor dem 10. Senat des Oberverwaltungsgerichts Münster verhandelt worden ist. Sie endete übrigens ohne Urteil („unstreitig“, wie es im Juristendeutsch heißt), nachdem die Klägerin zurückgezogen hatte. Damit gehen insgesamt rund 60.000 Euro an die Stadt und den Landschaftsverband Rheinland, die genaue Aufteilung der Summe ist nicht bekannt.

Ehemalige Maschinenhalle

Der Fall: Ein Getränkemarkt hatte auf dem Gelände der früheren Zeche Königsberg (später: Oberhausen) die Errichtung einer weiteren Niederlassung beantragt und war von Anfang an darüber informiert, dass die Fläche denkmalgeschützt ist. Bei der erforderlichen denkmalrechtlichen Erlaubnis hatte die Untere Denkmalbehörde der Stadt ihr auch die Kosten für etwaige archäologische Maßnahmen auferlegt.

Zu solchen Maßnahmen war es im September 2011 tatsächlich gekommen, nachdem bei den Ausschachtungsarbeiten die Fundamente der ehemaligen Maschinenhalle freigelegt worden waren. Der Landschaftsverband Rheinland hatte einen Archäologen mit der fachlichen Begleitung beauftragt. Der Archäologe hatte übrigens die Kooperationsbereitschaft von Bauherr und Architekt lobend hervorgehoben. Gegen die Kostenübernahme aber hatte die Eigentümerin geklagt und in erster Instanz (Verwaltungsgericht Düsseldorf) Recht bekommen. Stadt und Landschaftsverband hatten daraufhin die nächsthöhere Instanz eingeschaltet, die sich der Meinung der Denkmalschützer anschloss und wegen des Rückziehers der Eigentümerin kein Urteil sprechen musste.