Kein Geschenk

Zur Finanzierung der Rehberger Brücke. Wenn Herr Reidick meint, die Rehberger Brücke habe die Stadt Oberhausen keinen Cent gekostet und sei lediglich von der Emschergenossenschaft finanziert worden, dann irrt er. Da die Emschergenossenschaft unter anderem ein Zusammenschluss der an der Emscher gelegenen Städte ist und sich aus Beiträgen und Umlagen dieser Städte finanziert, trägt auch die Stadt Oberhausen einen Anteil an den Ausgaben dieser Genossenschaft. Die Brücke ist zu 80 Prozent von EU und Land NRW finanziert. 20 Prozent trägt die Emschergenossenschaft, die sich aus Umlagen der „armen“ Städte an der Emscher finanziert. So sind im Haushaltsplan der Stadt Oberhausen für das Jahr 2014 Beiträge an die Emschergenossenschaft in Höhe von 13 874 550 Euro ausgewiesen. Als Bürger bezahlen wir über die Entwässerungsgebühren und über die Steuern somit die Brücke, denn die Landesmittel finanzieren sich aus den Steuereinnahmen. Die EU-Mittel werden zu einem wesentlichen Anteil von deutschen Steuerzahlern aufgebracht, da Deutschland der größte Einzahler in den EU-Haushalt ist. Die Brücke ist also kein Geschenk, sondern eine aufgezwungene Geldausgabe. Dieter Slupina