Im Rat gelten Regeln

Eigentlich stand der Antrag für eine gute Sache auf der Tagesordnung, doch der Linken-Fraktionschef Karacelik stahl sich in der Ratssitzung am Montag selbst die Show. Er konfrontierte die Stadtverwaltung und die Ausländerbehörde im Fall der Abschiebung des jungen Barhard A. aus Somalia von Oberhausen nach Malta (wir berichteten) mit schweren Vorwürfen. „Das war ein unmenschlicher barbarischer Akt“, sagte er und meinte weiter: „Da lässt man Menschen über die Klinge springen.“ Ordnungsdezernent Frank Motschull nannte die Wortwahl Karaceliks „eine Unverschämtheit“, auch Sozialdezernentin Elke Münich rüffelte den Redner. Doch auch die anderen Ratsmitglieder zeigten sich verärgert, weil der Linken-Politiker über diesen Fall sprach, statt über seinen Antrag – die Einführung der Krankenkassenkarte für Flüchtlinge zur besseren Gesundheitsversorgung – zu reden.

Klar, es war Karacelik ein Bedürfnis, über den Fall des jungen Barhard A. zu berichten. Aber es gibt in einer Stadtratssitzung demokratische Grundregeln, an die sich jeder Abgeordnete halten muss. Zugunsten einer gesunden und gepflegten Diskussionskultur.