Grüne in Oberhausen gegen verschärfte Abschiebung

Flüchtlinge aus Somalia. Von dort war auch der aus Oberhausen abgeschobene BarkhadA. geflohen
Flüchtlinge aus Somalia. Von dort war auch der aus Oberhausen abgeschobene BarkhadA. geflohen
Foto: imago/Xinhua
Was wir bereits wissen
Die Grünen in Oberhausen sind nicht einverstanden mit dem Inhalt eines Briefes zum Thema Flüchtlinge und Abschiebung, den auch Oberbürgermeister Klaus Wehling unterzeichnet hat.

Oberhausen.. Die Oberhausener Grünen stehen keinesfalls hinter der verschärften Abschiebepraxis, die in einem Schreiben von 15 Oberbürgermeistern und Landräten gefordert wird. Auch Oberbürgermeister Klaus Wehling hat diesen Brief an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft unterzeichnet.

In einer Mitteilung der Grünen heißt es weiter, die Oberbürgermeister und Landräte bezeichneten ferner Einzelfallprüfungen für Asylbewerber, die vor der Abschiebung stehen, als „kontraproduktiv“. „Dem stimmen wir keinesfalls zu“, erklärt Stefanie Opitz, sozialpolitische Sprecherin der Grünen. Denn in der Praxis bedeute dies, dass noch mehr Familien durch Abschiebung auseinandergerissen würden.

98 Menschen abgeschoben

Abgeschoben wurden im vergangenen Jahr in Oberhausen 98 Menschen. Auch hier setzt eine Kritik der Grünen an, die Ordnungsamtsleiter Horst Ohletz eingeladen hatten, um sich informieren zu lassen. „Wir wünschen uns, dass im Fall einer Abschiebung Menschen vermehrt über den Termin ihrer Ausreise in Kenntnis gesetzt werden“, sagt Andreas Blanke, stellvertretender Fraktionssprecher der Grünen. Eine Abschiebung könne sich traumatisierend auf die Betroffenen auswirken, wie der Flüchtlingsrat NRW mitteilt.

Stefanie Opitz verdeutlich einen weiteren Aspekt: „Wenn ein Kind morgens um vier Uhr unerwartet aus dem Schlaf gerissen wird und sieht, wie Polizei und Ordnungskräfte Bekannte oder Freunde abholen, um diese zum Flughafen zu bringen, wirkt das mehr als destabilisierend.“

Die Fraktionsmitglieder schlugen deshalb Horst Ohletz vor, zu prüfen, ob mehr Flüchtlinge abtauchen, wenn der Termin der Abschiebung bekanntgegeben wird. Zudem regten sie eine gesonderte sozialpädagogische Betreuung der Mitbewohner von abgeschobenen Menschen an. Denn an ungünstigen Bedingungen wie frühen Abflugzeiten werde wohl auch künftig nichts zu ändern sein.

Die Angst vor Abschiebung belastet Kinder enorm. Michael von Tettau, Leiter des Bertha-von-Suttner-Gymnasiums, erzählt von einem Schüler der Internationalen Förderklasse, der eines Tages nicht zum Unterricht kam. Seine Schulkollegen versuchten, ihn übers Handy zu erreichen. Es klappte nicht. „Weinenden Kinder standen im Sekretariat.“ Unterricht war nicht mehr möglich. Und dann verschwand der beste Freund des Jungen. Er machte sich auf die Suche. „Der Vermisste war nur beim Arzt“, sagt von Tettau. Doch das Ereignis habe gezeigt, was die Angst vor Abschiebung mit einer Gruppe macht.