Grüne - Anstrengung zahlt sich aus

Grünen-Politiker und -Sympathisanten vor der Grünen-Geschäftsstelle am Saporoshja-Platz: Links zu sehen sind Grünen-Parteichef Sebastian Girrullis, Grünen-Fraktionschefin Regina Wittmann, Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Armin Röpell, Bürgermeisterin Steffi Opitz und in der Mitte Fraktionsvize Andreas Blanke.
Grünen-Politiker und -Sympathisanten vor der Grünen-Geschäftsstelle am Saporoshja-Platz: Links zu sehen sind Grünen-Parteichef Sebastian Girrullis, Grünen-Fraktionschefin Regina Wittmann, Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Armin Röpell, Bürgermeisterin Steffi Opitz und in der Mitte Fraktionsvize Andreas Blanke.
Foto: WAZ FotoPool

Oberhausen.. Es ist eine schöne Oberhausener Tradition: Zum Jahresanfang ziehen alle Ratsfraktionen noch einmal Bilanz des gerade vergangenen Jahres und blicken auf die neuen zwölf Monate. Wir veröffentlichen alle sechs Grußworte der im Mai bei der letzten Ratswahl gewählten Fraktionen nach und nach. Jetzt haben die Grünen das Wort: Sie sehen viele Fortschritte in Oberhausen. Hier der Wortlaut ihres Grußwortes in Auszügen.

„Vor zwei Jahren haben wir in Oberhausen die Chancen ergriffen, die sich mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen boten: Die schweren Belastungen der Oberhausener Bürger durch die Haushaltssicherungskonzepte zahlen sich aus. In der Stadtentwicklung sind wir gut aufgestellt, um mit den Mitteln der Städtebauförderung in Millionenhöhe in allen drei Stadtteilzentren wichtige Erneuerungsprozesse anzustoßen.

Weichen für die erste Klimaschutzsiedlung gestellt

In Osterfeld konnten die Weichen für die erste Klimaschutzsiedlung in Oberhausen gestellt werden – ein Vorbild. Mit der Einrichtung eines Gestaltungsbeirats erhält Oberhausen einen wichtigen Impulsgeber für die Stärkung der lokalen Baukultur. Der seit langem geforderte Lückenschluss der Linie 105 zwischen Alt-Oberhausen, Sterkrade und Essen ist eine große Chance für eine nachhaltige Investition in den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, die wir nicht verstreichen lassen dürfen.

Mit dem neuen Gleichstellungsausschuss wurde ein wichtiges Forum geschaffen, um Chancengleichheit in Oberhausen verstärkt voranzutreiben. Im Umweltbereich steht die Umsetzung des Lärmaktionsplans an.

Die Stadtverwaltung ist durch die Umstellung ihrer Fahrzeugflotte inzwischen Modellstadt der Elektromobilität in Deutschland. Wir sind auf dem Weg, die Wirtschaftsförderung zur aktiven Förderung der Unternehmensvielfalt und Stärkung von Nachhaltigkeitsstrategien für die Stadt modern aufzustellen. Der laufende Um- und Ausbau unserer städtischen Senioren- und Pflegeeinrichtungen wird auch 2015 weiterentwickelt.

Schritt in Richtung schulischer Inklusion

Bei der Schulentwicklungsplanung gelang es mit der zukünftigen Förderschullandschaft, einen weiteren, wichtigen Schritt in Richtung schulischer Inklusion in Oberhausen zu gehen. 2015 sind alle Beteiligten aufgefordert, diesen Aspekt auch bei der weiteren Schulentwicklung aufzugreifen.

2015 werden wir auch für die Kinder und Jugendlichen in allen drei Stadtbezirken mehr Lebensqualität schaffen. So wird z.B. im Herbst das neue Jugendzentrum an der Lothringer Straße eröffnet und damit eine neue, zeitgemäße Qualität im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit sichergestellt.

Angesichts der aktuellen großen Herausforderungen durch die sich verschärfende Flüchtlingssituation bleibt es ein vorrangiges Ziel, ausreichende Unterkünfte bereitzustellen, jedoch brauchen wir auch eine Willkommenskultur in Oberhausen für die Menschen, die ihre Heimat verlassen mussten.

Durch Steueranreize Impulse setzen

Auf Bundesebene ist vor der Klimakonferenz in Lima das Klimaschutzaktionsprogramm auf den Weg gebracht worden. Um bei der Energieeffizienz Erfolge zu erzielen, wird insbesondere der Wärmebereich angegangen. Das gelingt nur, wenn durch Steueranreize oder Förderprogramme Impulse gesetzt werden. Hier ist es wichtig, dass diese Programme auch in Oberhausen notwendige private Investitionen anregen und so Arbeitsplätze für das lokale Handwerk geschaffen werden.

Vor allen Dingen muss es aber endlich zu einem fairen Länderfinanzausgleich kommen, damit auch Städte im Westen wieder mehr finanzielle Luft bekommen.“

Regina Wittmann (Fraktionssprecherin), Andreas Blanke (stellv. Fraktionssprecher) Eva Kauenhowen (Kreisvorstandssprecherin), Sebastian Girrullis (Kreisvorstandssprecher), Bärbel Höhn (Bundestagsabgeordnete)