Gemeinsam die Krise meistern

Die ehemalige Tackenbergschule wird derzeit zur vorübergehenden Flüchtlingsunterkunft umgebaut.
Die ehemalige Tackenbergschule wird derzeit zur vorübergehenden Flüchtlingsunterkunft umgebaut.
Foto: Funke Foto Services
Was wir bereits wissen
Der Sozialausschuss befasste sich mit der Situation der Flüchtlinge. Die Verwaltung rechnet mit 750 Menschen, die in Oberhausen 2015 Zuflucht suchen.

Oberhausen.. „Krisenmanagement“ war das Wort des Nachmittags: Wie kann man angesichts sicher steigender, aber wenig kalkulierbarer Flüchtlingszahlen sicherstellen, dass Menschen, die vor Not, Verfolgung und Kriegen geflüchtet sind, hier angemessen untergebracht, medizinisch versorgt und integriert werden können? Diese Fragen standen im Mittelpunkt der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses. „Wir müssen gemeinsam die Situation meistern und Verantwortung für die Menschen übernehmen, die zu uns kommen“, brachte Ercan Telli (SPD) das gemeinsame Anliegen des Gremiums auf den Punkt.

Nach aktuellem Stand rechnet die Stadt mit rund 750 Zuweisungen von Flüchtlingen für dieses Jahr, brachte Frank Bohnes, Leiter des Bereichs Soziales, die Mitglieder des Gremiums auf den neuesten Stand. Vergangene Woche habe es keine neuen Zuweisungen gegeben, dafür allein am Montag und Dienstag bereits 35, machte er deutlich, wie unberechenbar die Zuweisungen sind, wie schnell häufig reagiert werden muss. Angesichts der nicht mehr vorhandenen Puffer müssten deshalb möglichst zügig rund 450 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften geschaffen werden. Die wohl nächste Woche bezugsfertige Übergangsunterkunft in der Tackenbergschule soll schon einmal etwa 100 Menschen ein Zuhause auf Zeit bieten können und die Lage entspannen.

Mit die Entscheidung, in der ehemaligen Tackenberg-Grundschule eine Flüchtlingsunterkunft auf Zeit einzurichten, zeigte sich nicht jeder glücklich – eine Notlösung, aus der man mangels Alternativen erstmal das Beste machen müsse: „Eine Schule als Übergangsunterkunft ist nicht schön, aber im Gegensatz zu vielen anderen Städten müssen Flüchtlinge hier nicht in Turnhallen oder Zelten untergebracht werden“, sagte Andreas Blanke (Grüne) und betonte, dass man den Standort, sobald es möglich wird, auch wieder aufgeben wolle. So habe es die Stadt auch in der Vergangenheit schon gehalten.

„Die dort angedachte 24-Stunden-Betreuung halte ich für eine ausgezeichnete Idee“, lobte Ulrike Willing-Spielmann (CDU) und regte an, die Betreuer auch zum Ansprechpartner für alle Menschen im Umfeld zu machen: „Mancher mögliche Konflikt kann so schon im Vorfeld beseitigt werden.“

Auf die Verbesserung des sozialen Miteinanders zielte auch der Antrag der CDU, zu prüfen, ob Landesmittel für so genannte „Integrationslotsen“ eingeworben werden können. Diese Lotsen sollen aktiv auf Familien zugehen, um ihnen das Einleben zu erleichtern.

Medizinische Versorgung mit Chipkarte sichern

Mögliche neue Standorte für Flüchtlingsunterkünfte schon im Vorfeld öffentlich zur Diskussion zu stellen, wie es Andrea-Cora Walther (BOB) vorschwebt, sei schon angesichts der schnellen Reaktionsnotwendigkeit unmöglich, machte Sozialdezernentin Elke Münich deutlich. Allerdings wolle man versuchen, zukünftig zumindest die ehrenamtlich in der Flüchtlingsarbeit Engagierten besser in den Informationsfluss einzubinden, wie die CDU anregte.

Wie es um das Brandschutz- und Sicherheitskonzept der Flüchtlingsunterkünfte bestellt sei, wollte die Linke Liste wissen. „Es gibt kein spezielles Konzept für Flüchtlingsunterkünfte“, stellte Ordnungsdezernent Frank Motschull klar: „Bauordnungs- und Brandschutzbestimmungen gelten genauso wie für alle Gebäude.“ Alle Standorte seien oder würden auch mit Feuerlöschern und Brandmeldern ausgestattet, führte Münich aus. Und um Notfälle melden zu können, werde jeder Standort – sofern nicht schon geschehen – mit einem jederzeit frei zugänglichen Telefon ausgestattet: Das haben wir bereits in Auftrag gegeben“, versicherte Elke Münich.

Um eine effektivere medizinische Behandlung von Flüchtlingen und Asylbewerbern zu ermöglichen, erging der einstimmige Auftrag an die Gesundheitsverwaltung, eine Krankenkasse zu finden, die die Versorgung über Chip-Karten sicherstellt – ohne den Weg übers Sozialamt.