Oberhausen

SPD stellt Zukunftsinvestitionsprogramm vor. Bischoff mahnt Tempo an: „Wir brauchen ganz schnell Arbeit”.

Das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket II soll auch die Wirtschaft in Oberhausen ankurbeln. Dazu stellte die SPD das Zukunftsinvestitionsprogramm Oberhausen, kurz ZIPO, vor.

Der Rat der Stadt hat beschlossen, von insgesamt 25 Mio Euro Staatshilfe zunächst rund 6,2 Mio für Sanierungsmaßnahmen an Schulen und Kindertageseinrichtungen zu nutzen. Für den Investitionsschwerpunkt Bildung stehen der Stadt nach einer Entscheidung der Landesregierung insgesamt 14,8 Mio zur Verfügung. Im Bereich Infrastruktur sollen 10,6 Mio fließen und somit Kinderspielplätze, Straßen und Sportplätze sanieren sowie konkret den Umbau des Bert-Brecht-Hauses, inklusive Saporoshje-Platz finanzieren.

Da das Geld aus dem Paket, das für die Jahre 2009 und 2010 vorgesehen ist, schnellstmöglich genutzt werden muss, um die Wirtschaft zu fördern, sollen in diesem Jahr bereits 12,5 Mio des Investitionsgeldes ausgegeben werden.

In diesem Zusammenhang kritisiert Kreishandwerksmeister Jörg Bischoff, dass die Beauftragung der Maßnahmen und somit die Auftragserteilung an die Handwerksbetriebe, die dringend Aufträge benötigen, so lange auf sich warten lassen: „Das Konjunkturpaket muss den Unternehmen jetzt helfen können, wir brauchen ganz schnell Arbeit.”

OGM-Geschäftsführer Hartmut Schmidt sieht die Ursache für die Verzögerung in einigen bürokratischen Barrieren, die mit den Förderkriterien des Konjunkturpakets zusammenhängen. Nach seinen Aussagen sollen die ersten Sanierungsmaßnahmen am 22. Juni beginnen.

„Mit dem Konjunkturpaket wollen wir die Aufträge schnellstmöglich vergeben”, sagt Oberbürgermeister Klaus Wehling. Zurzeit sind 300 Handwerksbetriebe auf der Bieterliste, die von der Kreishandwerkerschaft vorgeschlagen werden. Ein wichtiges Kriterium ist dabei auch, dass es sich um tarifvertraglich gebundene Unternehmen mit Sozialversicherungs-Beschäftigten handelt.

Marcel Exner