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Firmen auf dem Absprung?

25.09.2012 | 08:00 Uhr
Firmen auf dem Absprung?
Dirk Grünewald, Präsident der IHK Essen, Mülheim, Oberhausen.Foto: Bernd Lauter

Oberhausen.  Oberhausen droht durch die wachsende Steuerlast eine Abwanderung von Unternehmen, warnt IHK-Präsident Dirk Grünewald. Nachbarstädte „stehen Gewehr bei Fuß“. Er beklagt zudem: „Es gibt einen Mangel an frei verfügbaren Gewerbeflächen“.

Durch die steigende Steuerlast in Oberhausen droht eine verstärkte Abwanderung von Unternehmen in andere Städte. Davor warnt Dirk Grünewald, Präsident der Industrie- und Handelskammer (IHK) Essen, Mülheim, Oberhausen. „Der Konkurrenzdruck der Nachbarstädte ist groß“, sagt Grünewald, der selbst Bauunternehmer in Oberhausen ist.

Dinslaken und andere Städte im Norden stehen schon Gewehr bei Fuß. Und die Unternehmen reagieren darauf.“ Die Gewerbesteuer in Oberhausen sei „auf jeden Fall deutlich zu hoch. Oberhausen rangiert damit NRW-weit an der Spitze. Auch die Grundsteuer hat in Oberhausen eine extreme Höhe erreicht.“

Dinslaken verlangt deutlich weniger

Der IHK -Präsident warnt davor, dass gerade sehr gut verdienende Unternehmen ihren Sitz in andere Städte verlagern könnten. „Denn nur die sind von der steigenden Last durch die Gewerbesteuer betroffen.“ Oberhausen hat den Hebesatz für die Gewerbesteuer zuletzt auf 520 Prozent angehoben (siehe Infobox). Zum Vergleich: In Dinslaken liegt der Hebesatz seit dem Jahr 2006 unverändert bei 434 Prozent.

Finanzen
Gewerbe- und Grundsteuer in Oberhausen

Um im Zuge der Sparanstrengungen mehr Geld in die Stadtkasse zu bekommen, steigt im hoch verschuldeten Oberhausen der Hebesatz bei der Gewerbesteuer von 490 im Jahr 2011 auf 520 Prozent in diesem Jahr. Dadurch rechnet die Stadt in diesem Jahr mit Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 113 Millionen Euro.

Der Plan sah ursprünglich Erträge in Höhe von 95,5 Millionen Euro vor. Aufgrund der besseren Konjunkturlage und von Nachzahlungen aus früheren Jahren stiegen die Einnahmen 2012 aber stärker als erwartet.

Für 2015 ist eine weitere Erhöhung des Hebesatzes auf 550 Prozent geplant.

Die Grundsteuer B, die Grundstückseigentümer bezahlen müssen, steigt in diesem Jahr von 530 auf 590 Prozent (2015: 640%). Der Ertrag bei der Grundsteuer B wird mit über 37 Millionen Euro das Ergebnis von 2011 um mehr als vier Millionen Euro übertreffen.

Grünewald verweist zudem darauf, dass der Stadt von den Einnahmen bei der Gewerbesteuer unterm Strich nur ein Bruchteil zufließt. Aktuell bleibt der Stadt Oberhausen nach eigenen Angaben von der eingenommenen Gewerbesteuer nur ein Fünftel in der Kasse. Hintergrund: Städte mit großer Steuerkraft erhalten nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz niedrigere Schlüsselzuweisungen vom Land als Städte mit geringer Steuerkraft.

Dennoch rechnet die Stadtverwaltung vor, dass mit steigenden Hebesätzen mehr Geld in der Kasse bleibt. Hintergrund sind komplizierte Berechnungen. So legt das Land jedes Jahr aufs Neue einen Referenzwert fest, nach dem die Schlüsselzuweisungen berechnet werden. Dieser Referenzwert liegt nach Angaben der Stadtkämmerei derzeit bei 411 Punkten. Jeder Prozentpunkt, den der Gewerbesteuer-Hebesatz darüber liegt, bringe Einnahmen, die voll bei der Stadt bleiben. Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste Einnahmequelle der Stadt. In diesem Jahr fließen Oberhausen dadurch rund 143 Millionen Euro zu.

Die IHK hatte bereits mehrfach davor gewarnt, dass eine erneute Steuererhöhungswelle eine abschreckende Wirkung für den Standort Oberhausen habe. Neuansiedlungen würden nun deutlich schwieriger.

Wohnen als Standortfaktor

Um die Attraktivität Oberhausens als Wirtschaftsstandort zu erhöhen, müsse die Stadt zudem die Erschließung von Industrie- und Gewerbeflächen gezielt fördern, lautet eine Forderung der IHK. „Es gibt einen Mangel an frei verfügbaren Gewerbeflächen“, so Grünewald. Zudem müsse Wohnen als Standortfaktor erkannt werden, es fehle zum Beispiel an gehobener Wohnbebauung in Form von Einfamilienhäusern. Hier müssten neue Wohngebiete erschlossen werden, etwa auf der Fläche des ehemaligen Freibades Alsbachtal. Dies könne Oberhausener Unternehmen als Arbeitgeber für Fachkräfte attraktiver machen.

Zwar habe Oberhausen eine „tolle Lebensqualität“, sagt Grünewald, der etwa das Theater , die Gastronomie und die lebendige Jugendkultur lobt. Doch zuletzt sei Oberhausen vor allem als die Stadt mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung Deutschlands in den überregionalen Medien wahrgenommen worden. Grünewald: „Das Image der Stadt hat darunter gelitten.“

Christian Icking


Kommentare
25.09.2012
19:30
Firmen auf dem Absprung?
von Stukkadierta | #7

Die Stadt wird immer attraktiver- Jugendeinrichtungen schließen, städtische Immobilien verfallen, Steuern werden auf maximalste erhöht, Eintrittspreise für städtische Freizeiteinrichtungen, wie etwa Bäder, werden stetig erhöht, das Busliniennetz wird ausgedünnt und nun ist im Mülheimer Lokalteil gar zu lesen, dass in Oberhausen jede 2.Fahrt der Straßenbahn entfallen soll. Klasse, SPD.-Genossen, so macht man eine Stadt lebenswert. Und solche Leute wagen es, sich über die Wortwahl politischer Gegner aufzuregen? Die Stadt soll sparen. Es wird aber nicht gespart, sondern die Bürger und Unternehmen werden von der SPD ausgeplündert.

1 Antwort
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Name von Moderation entfernt | #7-1

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25.09.2012
16:06
Firmen auf dem Absprung?
von schneckchen1978 | #6

Ich finde, man sollte es etwas differenzierter sehen, als das gebetsmühlenartige Gejammer der IHK. Natürlich ist es (für jeden) nicht schön, wenn man mehr Steuern oder Gebühren zahlen muss. Aber in den meisten Fällen ist es wirklich so, dass man "nicht mal eben" die Stadt wechselt.

Außerdem: Der Herr von der IHK soll sich mal lieber zu den Zwangsabgaben äußern, die von der IHK eingefordert werden; die Gegenleistung hält sich mehr als in Grenzen, das ist ein "wirklicher Aufreger".

1 Antwort
Firmen auf dem Absprung?
von Stukkadierta | #6-1

Vielleicht haben Sie es nicht bemerkt, aber Oberhausen hat keine Vollbeschäftigung. Wir brauchen mehr Arbeitsplätze, also auch neue Firmen. Da sieht es jedoch dank der SPD düster aus- bei den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und dem schlechten Ruf der Stadt (Dank des Kämmerers und dem Oberbürgermeister übrigens), machen Unternehmen einen großen Bogen um unsere Stadt.

25.09.2012
15:32
Firmen auf dem Absprung?
von Spatenklopper | #5

Sorry, aber das geht weitaus einfacher und schneller als sie hier zu denken scheinen.
Wenn man bedenkt, dass Grund & Boden ebenfalls im nahen Umland weitaus günstiger sind, rechnet sich ein Umzug innerhalb kürzester Zeit. Der Herr hat durchaus Recht mit seiner Einschätzung, nicht alle Unternehmer und Einwohner Oberhausens sind uneingeschränkte Lokalpatrioten.

Und @ #4
Die IHK ist weder eine Behörde, noch hat sie Einfluss auf die städtische Steuerpolitik.

@ #3
Werte Oase, wenn sie Eigentümer eines Eigenheimes sind, schauen sie doch mal nach, auf welchen Wert bzw. wann dieser geschätzt wurde, sich Ihre Grundsteuer bezieht.
Melden sie sich doch mal bei der Stadt und lassen Ihr Haus zur steuerlichen Erfassung neu schätzen, wenn sie dann das fünffache Ihrer bisherigen Abgaben zahlen, dann tuen auch sie was für den Standort Oberhausen.

Glück auf !!

1 Antwort
Firmen auf dem Absprung?
von einbuergerausOB | #5-1

Ich weiß, dass die IHK keine Behörde ist und auch keinerlei Steuererhöhungen verhindern kann. Sie arbeitet jedoch wie eine Behörde und wenn man die Pforten öffnet, hört man den Amtsschimmel wiehern, des weiteren benehmen sich ein Großteil der Mitarbeiter als wenn Sie in der Behörde wären. Ausserdem sollte man als IHK den Mund aufmachen, bevor die Steuererhöhung fest gemacht wurde und nicht danach populistische Äußerungen von sich geben.

25.09.2012
13:52
Firmen auf dem Absprung?
von einbuergerausOB | #4

Ja Super, da kommt der Präsident der bei Ihren Mitgliedern ach so geliebten IHK daher und teilt uns mit, dass mehr für eine neue Bebauung getan werden muss. Ist schon komisch, dass der Gute Herr doch ganz zufällig Inhaber eines Bauunternehmens ist. Die IHK hätte sich vielleicht mal vor der Steuererhöhung die Mühe machen sollen, diese zu Verhindern. Ist halt eine Behörde, die ehrlich meint, dass ohne sie alles zusammen brechen würde. Lasst euch dortmal beraten oder ein Dokument beglaubigen, da kommt man sich bei einigen vor, als wäre man nur der Pöbel mit irgendwelchen lächerlichen Anliegen.

25.09.2012
12:36
Firmen auf dem Absprung?
von Oase | #3

Darf man nicht von einem ‚Präsidenten’ der IHK einen differenzierteren Beitrag erwarten, als dieses ständige Gejammer der Wirtschaft? Wenn das nicht kommt, was wir erwarten, dann drohen wir damit zu gehen! Was für eine jämmerliche Position! Das ist der gesellschaftliche Beitrag derjenigen, die in Sonntagsreden so gern ihr Engagement für soziale Dinge feiern – nicht zu glauben! Anstatt gemeinsam dafür zu arbeiten, dass die Stadt finanziell besser ausgestattet wird, schließlich haben auch alle Vorteile von deren Existenz.
Da wird dann das „Wohnen als Standortfaktor“ erkannt – aber nur für die, die man anlocken will. Denen, die schon da sind, baut man dann neue ‚Schachteln’ vor die Nase. Zur „tollen Lebensqualität“ gehört auch die Wohnqualität derjenigen, die schon vor Jahren mit ihrer Arbeitskraft ihre eigene Bleibe geschaffen haben. Mit welchem Recht werden von denen jetzt Einbussen am Wohnumfeld verlangt – nur weil die Stadt die Steuer erhöht?

25.09.2012
11:17
Firmen auf dem Absprung?
von leseraa | #2

Als ob eine Firma so einfach ihre Anlagen hier ab- und in der Nachbarstadt wieder aufbauen könnte......was für ein Geblubber.

Aber die Zwangseintreiber IHK haben noch nie mit großer Kompetenz geglänzt.

25.09.2012
08:48
Firmen auf dem Absprung?
von dsnero | #1

Wir sind schon so gut wie weg.

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