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Firmen auf dem Absprung?

25.09.2012 | 08:00 Uhr
Firmen auf dem Absprung?
Dirk Grünewald, Präsident der IHK Essen, Mülheim, Oberhausen.Foto: Bernd Lauter

Oberhausen.  Oberhausen droht durch die wachsende Steuerlast eine Abwanderung von Unternehmen, warnt IHK-Präsident Dirk Grünewald. Nachbarstädte „stehen Gewehr bei Fuß“. Er beklagt zudem: „Es gibt einen Mangel an frei verfügbaren Gewerbeflächen“.

Durch die steigende Steuerlast in Oberhausen droht eine verstärkte Abwanderung von Unternehmen in andere Städte. Davor warnt Dirk Grünewald, Präsident der Industrie- und Handelskammer (IHK) Essen, Mülheim, Oberhausen. „Der Konkurrenzdruck der Nachbarstädte ist groß“, sagt Grünewald, der selbst Bauunternehmer in Oberhausen ist.

Dinslaken und andere Städte im Norden stehen schon Gewehr bei Fuß. Und die Unternehmen reagieren darauf.“ Die Gewerbesteuer in Oberhausen sei „auf jeden Fall deutlich zu hoch. Oberhausen rangiert damit NRW-weit an der Spitze. Auch die Grundsteuer hat in Oberhausen eine extreme Höhe erreicht.“

Dinslaken verlangt deutlich weniger

Der IHK -Präsident warnt davor, dass gerade sehr gut verdienende Unternehmen ihren Sitz in andere Städte verlagern könnten. „Denn nur die sind von der steigenden Last durch die Gewerbesteuer betroffen.“ Oberhausen hat den Hebesatz für die Gewerbesteuer zuletzt auf 520 Prozent angehoben (siehe Infobox). Zum Vergleich: In Dinslaken liegt der Hebesatz seit dem Jahr 2006 unverändert bei 434 Prozent.

Finanzen
Gewerbe- und Grundsteuer in Oberhausen

Um im Zuge der Sparanstrengungen mehr Geld in die Stadtkasse zu bekommen, steigt im hoch verschuldeten Oberhausen der Hebesatz bei der Gewerbesteuer von 490 im Jahr 2011 auf 520 Prozent in diesem Jahr. Dadurch rechnet die Stadt in diesem Jahr mit Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 113 Millionen Euro.

Der Plan sah ursprünglich Erträge in Höhe von 95,5 Millionen Euro vor. Aufgrund der besseren Konjunkturlage und von Nachzahlungen aus früheren Jahren stiegen die Einnahmen 2012 aber stärker als erwartet.

Für 2015 ist eine weitere Erhöhung des Hebesatzes auf 550 Prozent geplant.

Die Grundsteuer B, die Grundstückseigentümer bezahlen müssen, steigt in diesem Jahr von 530 auf 590 Prozent (2015: 640%). Der Ertrag bei der Grundsteuer B wird mit über 37 Millionen Euro das Ergebnis von 2011 um mehr als vier Millionen Euro übertreffen.

Grünewald verweist zudem darauf, dass der Stadt von den Einnahmen bei der Gewerbesteuer unterm Strich nur ein Bruchteil zufließt. Aktuell bleibt der Stadt Oberhausen nach eigenen Angaben von der eingenommenen Gewerbesteuer nur ein Fünftel in der Kasse. Hintergrund: Städte mit großer Steuerkraft erhalten nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz niedrigere Schlüsselzuweisungen vom Land als Städte mit geringer Steuerkraft.

Dennoch rechnet die Stadtverwaltung vor, dass mit steigenden Hebesätzen mehr Geld in der Kasse bleibt. Hintergrund sind komplizierte Berechnungen. So legt das Land jedes Jahr aufs Neue einen Referenzwert fest, nach dem die Schlüsselzuweisungen berechnet werden. Dieser Referenzwert liegt nach Angaben der Stadtkämmerei derzeit bei 411 Punkten. Jeder Prozentpunkt, den der Gewerbesteuer-Hebesatz darüber liegt, bringe Einnahmen, die voll bei der Stadt bleiben. Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste Einnahmequelle der Stadt. In diesem Jahr fließen Oberhausen dadurch rund 143 Millionen Euro zu.

Die IHK hatte bereits mehrfach davor gewarnt, dass eine erneute Steuererhöhungswelle eine abschreckende Wirkung für den Standort Oberhausen habe. Neuansiedlungen würden nun deutlich schwieriger.

Wohnen als Standortfaktor

Um die Attraktivität Oberhausens als Wirtschaftsstandort zu erhöhen, müsse die Stadt zudem die Erschließung von Industrie- und Gewerbeflächen gezielt fördern, lautet eine Forderung der IHK. „Es gibt einen Mangel an frei verfügbaren Gewerbeflächen“, so Grünewald. Zudem müsse Wohnen als Standortfaktor erkannt werden, es fehle zum Beispiel an gehobener Wohnbebauung in Form von Einfamilienhäusern. Hier müssten neue Wohngebiete erschlossen werden, etwa auf der Fläche des ehemaligen Freibades Alsbachtal. Dies könne Oberhausener Unternehmen als Arbeitgeber für Fachkräfte attraktiver machen.

Zwar habe Oberhausen eine „tolle Lebensqualität“, sagt Grünewald, der etwa das Theater , die Gastronomie und die lebendige Jugendkultur lobt. Doch zuletzt sei Oberhausen vor allem als die Stadt mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung Deutschlands in den überregionalen Medien wahrgenommen worden. Grünewald: „Das Image der Stadt hat darunter gelitten.“

Christian Icking

Kommentare
25.09.2012
19:30
Firmen auf dem Absprung?
von Stukkadierta | #7

Die Stadt wird immer attraktiver- Jugendeinrichtungen schließen, städtische Immobilien verfallen, Steuern werden auf maximalste erhöht,...
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1 Antwort
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Name von Moderation entfernt | #7-1

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http://www.derwesten.de/staedte/oberhausen/firmen-auf-dem-absprung-id7131498.html
2012-09-25 08:00
Oberhausen, Finanzen, Politik, Sparpaket, Steuererhöhungen, Steuern, Etat, Haushalt
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