E-Zigarette - Händler sollen Verkauf einstellen
28.01.2012 | 07:29 Uhr 2012-01-28T07:29:00+0100
Oberhausen.Das Gesundheitsamt der Stadt fordert Händler auf, den Verkauf nikotinhaltiger Liquids (E-Zigaretten ) einzustellen. „Im Rahmen des gesundheitlichen Verbraucherschutzes werden die Mitarbeiter jeden gemeldeten Verstoß ab sofort überprüfen und gegebenenfalls auch ordnungsrechtliche Maßnahmen einleiten“, so Amtsarzt Dr. Hans-Henning Karbach. Einfuhr, Verkauf und Angebot der nikotinhaltigen Liquids sind gesetzlich verboten und auch strafrechtlich relevant. Betroffene Händler, auch Apotheken, sind aufgefordert, den Verkauf einzustellen, um Sicherstellungen und Untersagungsverfügungen zu vermeiden.
Nach dem Erlass des Gesundheitsministeriums vom 16. Dezember 2011 sind nikotinhaltige Liquids Funktionsarzneimittel, die nur in den Verkehr gebracht werden dürfen, wenn sie durch die zuständige Bundesoberbehörde zugelassen sind. Eine Zulassung liegt nicht vor. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 16. Januar 2012 (Az.: 16 L 2043) die Produktwarnung der Gesundheitsministerin von NRW, Barbara Steffens , für nikotinhaltige E-Zigaretten bestätigt.
20:20
Es ist allgemein üblich bei allem neuen zuerst die Schattenseiten zu suchen. Aber dann soll mir man doch bitte mal erklären ,warum das rauchen "normaler Zigaretten" auf einmal gesünder sein soll. Bei einer bewiesenen Gesundheitsgefährdung der Pyro Zigaretten(Normaler Zigaretten) müssten diese auch Apothekenpflichtig sein. Hier geht es doch nur um die Ausfälle bei der Tabaksteuer. Und um die allgemeine Fortschritts -und Technikfeindlichkeit der Grünen Politiker.
22:38
Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass der Gerichtsbeschluss vom 16. Januar NICHT die Produktwarnung bestätigt, wie sie es - anscheinend bewusst - schwammig ausdrücken, sondern nur bestätigt, dass sie diese Meinung vertreten darf. Es gibt bis jetzt keine rechtlich verbindliche Einordnung der Nikotinliquids als Arzneimittel. Deshalb ist auch Ihre Behauptung am Anfang des Artikels unwahr, dass Einfuhr, Verkauf und Angebot gesetzlich verboten seien!
Ich fordere Sie dazu auf, Ihrer journalistischen Sorgfaltspflicht nachzukommen, diese Behauptungen richtigzustellen und nicht mehr zu verbreiten!
Mit freundlichen Grüßen,
Andreas Reiser
19:57
Das schöne ist ja, dass sich immer weniger Bürger von ihrem Copy & Paste Journalismus verunsichern lassen und eigene Recherchen betreiben. Es ist beschämend, was sich Journalisten zum Thema E-Zigarette erlauben.
Jeder weitere Kommentar ist überflüssig!
Fumidus - Vape your feeling !
12:28
Besorgniserregend und unverständlich ist für die Piratenpartei NRW der Vorstoß der Städte Mülheim, Essen und Oberhausen, den Verkauf von E-Zigaretten und nikotinhaltigen Liquids zu verbieten.[1] Für ein Verbot fehlen nach Meinung der Arbeitsgruppe Drogenpolitik der Piratenpartei sowohl verlässliche Studien als auch eine geeignete rechtliche Grundlage.[2]
„Diese Verbote, die mit der Einschätzung der Landesgesundheitsministerin Steffens einher gehen, zeigen wieder einmal die Doppelmoral, wenn es um Drogenpolitik in Deutschland geht“, äußert sich Andreas Rohde, Koordinator der AG Drogenpolitik. „ Der Konsum von 30 Zigaretten am Tag mit bis zu 1,0 mg Nikotin je Zigarette stellt für das Ministerium kein Problem dar. Niemand käme auf die Idee, Zigaretten in die Apotheke zu verbannen. Aber kaum entgehen dem Staat Steuern, werden die Poltiker selbst auf zweifelhafter Rechtsgrundlage aktiv.“
Die Piratenpartei NRW verweist auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig von 2007, dass eine Einstufung als Arzneimittel nur dann zulässig sei, wenn "belastbare wissenschaftliche Erkenntnisse" vorliegen - was im Fall der E-Zigarette bisher nicht gegeben ist.[3] Der Europäische Gerichtshof erklärt in einem Urteil von 2009, dass als Arzneimittel nur deklariert werden darf, was eine nachweislich gesundheitsfördernde Wirkung hat.[4] Die meisten der mittlerweile geschätzt 1,2 Millionen Konsumenten von E-Zigaretten nutzen diese als weniger gesundheitsschädliche Alternative, nicht jedoch zur Entwöhnung.
Insofern ist die Einstufung der Ministerin voreilig und wenig fundiert. Die Piraten fordern schon länger, dass zu der potentiellen gesundheitlichen Gefährdung schnellstmöglich Studien erstellt und veröffentlicht werden. Weiterhin muss die Einstufung als Arzneimittel durch das NRW-Gesundheitsministerium bis zum Vorliegen gesicherter Erkenntnisse zurückgenommen werden. Sinnvoll ist aus Sicht der AG Drogenpolitik die Einführung von Qualitätsstandards wie kindersichere Verschlüsse der Liquids, detaillierte Inhaltsangabe der enthaltenen Stoffe sowie ein Hinweis auf die Gefährlichkeit von Nikotin.
„In Niedersachsen ist man offensichtlich aufgeklärter“, so Andreas Rohde weiter. „Dort wird weder über den Verkauf noch über den Gebrauch von E-Zigaretten in z.B. Gaststätten diskutiert.“ Der niedersächsische Städte- und Gemeindebund hatte im Dezember in einer Pressemitteilung keine Notwendigkeit gesehen, „Verbote auszusprechen und damit ohne gesetzliche Regelung Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger einzuschränken.“[5] Die Piraten fordern in ihrem Parteiprogramm, dass „Gesetze, Verordnungen und Abgaberegelungen nur zum Schutz vor tatsächlichen Gefahren erlassen werden dürfen, nicht jedoch auf Grund ideologischer oder wirtschaftlicher Argumente.“[6]
https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:News/2012-01-28_-_E-Zigaretten_Verbot:_Doppelmoral_zugunsten_des_Steuers%C3%A4ckls%3F
18:08
Sollte Ihnen bei Ihrer gründlichen Recherche etwa diese Meinung von Prof. Dr.Dr. med. Jürgen Ruhlmann entgangen sein, so dürfen Sie selbstverständlich auch die entsprechende Gegendarstellung in Ihrem Presseportal veröffentlichen
Einfach nach: Verbot der E-Zigarette? Ein unsinniges Placebo! suchen.
oder ist hier die Meinung eines Professors der Lungenkrebshzentrums Bonn weniger Wert als die Meinung einer Frau Pötschke-Langer, die sich Expertin nennt nachdem sie nur einen Selbsttest schon als wissenschaftliche Studie publiziert, welche sich dann doch nur als kleine "Anekdote" erweist, wie sie dann selbst zugeben musste, nachdem sie von einem seriösen Moderator explizit nach dieser "Studie" gefragt wurde.....
Sieht so für Sie eine fundierte Eigenrecherche aus?
16:56
Sehr geehrte Redaktion und Leser,
Jeder mit dem ich in Kontakt komme, und wir uns über die E-Zigarette unterhalten, weiß das es der Bundesregierung mit der Tabaklobby und Pharmalobby ausschließlich um das Geld geht.
Wenn ich sage wie die Situation in den USA, England, Schweiz etc. ist habe ich alle auf meiner Seite.
Wissen Sie, wenn ich dann noch nachlege und erzähle das die Geschäftsführerin der Tabaklobby eine ehemalige Grüne ist, wird die Rund richtig lustig.
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Marianne_Tritz
[Viel besser :-) v.a., da Sie jetzt z.B. auch schreiben, dass es sich um eine ehemalige Grüne handelt. Danke und Gruß - Moderation]
15:59
In sämtlichen Medien wird immer nur von der selbst ernannten Expertin Frau Dr. Martina Pötschke-Langer berichtetet. Dabei gibt es durchaus weitere renomierte Experten auf dem Gebiet der E-Zigarette.
Wenn die Medien sich nicht die Mühe machen zu recherchieren, kann der Bürger das auch selber z.B. bei Google mal nach
Prof. Dr. Wolfgang Voit (Sprecher der Forschungsstelle für Pharmarecht an der Philipps-Universität Marburg) und
Dr. Bernd Mayer (Institut für Pharmazeutische Wissenschaften, Pharmakologie und Toxikologie, Karl-Franzens-Universität Graz) suchen.
Es ist sehr interessant, was diese beiden Experten dazu zu berichten haben.
15:33
[von Admin. entfernt - Verleumdung]
Bitte untermauern Sie ihre Behauptungen mit Quellen/Fakten. Danke.
Moderation
14:38
Für Alle, die sich auch mal Fakten ansehen möchten: Im World wide web gibt es einen Artikel den man unter dem Suchbegriff: Verbot der E-Zigarette? Ein unsinniges Placebo! nachlesen kann.
14:22
[SPAM]