Die Fraktion der Linken findet keine klare Antwort

Die fünfköpfige Fraktion der Linken Liste im Oberhausener Rat: Rechts vorne Fraktionschef Yusuf Karacelik, links vorne Petra Marx.
Die fünfköpfige Fraktion der Linken Liste im Oberhausener Rat: Rechts vorne Fraktionschef Yusuf Karacelik, links vorne Petra Marx.
Foto: Ulla Emig/ FUNKE Foto Services
Was wir bereits wissen
Die Fraktion der Linken in Oberhausen findet, dass es gute Gründe für, aber auch gegen einen Ausbau der Straßenbahnlinie 105 gibt.

Oberhausen.. „Wir als Linke Liste begrüßen es, dass die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Oberhausen selbst über den Ausbau der Linie 105 entscheiden können. Für Oberhausen wird der Bürgerentscheid der erste seit mehr als zehn Jahren sein.

Wir Linke begreifen Bürgerentscheide als Form direkter Demokratie, die helfen können, der weit verbreiteten Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Sich für oder gegen den Streckenausbau einer Straßenbahnlinie zu entscheiden, die „nur“ 3,3 Kilometer lang ist und die Stadt Oberhausen 13 Millionen Euro kostet, ist eine schwere Entscheidung.

Sorge vor weiteren Einschnitten

Unser Ziel ist ein flächendeckender öffentlicher Verkehr, der von allen Menschen bezahlbar und benutzbar sein muss. Natürlich begrüßen wir es daher, wenn Gelder für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in die Hand genommen werden. Allerdings merken wir kritisch an, dass die Stadtspitze den Bürgern in den letzten Jahren vorgehalten hat, dass die Oberhausener Kassen leer sind und deshalb beim Liniennetz der Stoag kräftig gespart werden müsse. Gegen unsere Stimmen sind Linien zusammengelegt oder gestrichen worden. Die Taktung ist deutlich schlechter geworden und das Nachtnetz beginnt schon abends.

Diese Kürzungen im Liniennetz hatten zur Folge, dass einzelne Stadtgebiete immer schlechter zu erreichen sind. Es ist damit unverständlich, dass die Stadt 13 Millionen Euro für die Linie 105 auf einen Schlag aufbringen kann. Das verhöhnt die Stadtteile, die von den Kürzungen besonders betroffen sind. Es müsste viel mehr getan werden, um die bestehenden Linien zu stärken anstatt auf ein Leuchtturmprojekt zu setzen.

Auf der anderen Seite haben wir das Kirchturmdenken der Ruhrgebietsstädte stets dafür kritisiert, dass es kaum städteübergreifende Verbindungen gibt. Von daher kann die Linie 105 ein erster Schritt sein, die Verbindungslücke nach Essen zu schließen. Für viele Berufspendler würde eine direkte Verbindung von Oberhausen und Sterkrade nach Essen erhebliche Vorteile mit sich bringen. Mehr öffentlicher Nahverkehr bedeutet mehr Klimaschutz. Die Linie 105 könnte hierzu einen wichtigen Beitrag leisten.

Unattraktives Stahlwerksgelände aufwerten

Jedoch entsteht schnell der Eindruck, dass vorrangig wirtschaftliche Interessen den Ausschlag für den Ausbau der Linie geben, indem mit der Linie 105 das unattraktive Stahlwerksgelände aufgewertet werden soll. Kritisch sehen wir zudem, dass SPD und Stoag angekündigt haben, die Betriebskosten an anderer Stelle zu „erwirtschaften“.

Dies kann nur bedeuten, dass entweder weiter am jetzt bestehenden Netz gekürzt wird oder aber andere Bereiche wie Jugend, Schule und Soziales für die neue Linie finanzielle Einbußen hinnehmen müssen. Es gibt also gute Gründe, für oder gegen den Ausbau der Linie 105 zu stimmen. Wir haben Vertrauen in die Oberhausener Bevölkerung, sich auf Grundlage der Argumente selbst zu entscheiden.“