Der Kommissar geht um
06.06.2008 | 17:49 Uhr 2008-06-06T17:49:00+0200
Fraitagnachmittag stand der Zähler auf 9,23 Mio Euro, die Oberhausen im laufenden Jahr einsparen wird. Samstagvormittag, zum Abschluss der Klausurtagung, soll die angepeilte Zehn-Mio-Marke erreicht werden. In Trier demonstrierte die SPD-Ratsfraktion den in der Vergangenheit vermissten eisernen Willen, die Finanzlage der Stadt zu verbessern. Die Furcht vor dem Sparkommissar, der dann allein im Rathaus entscheiden könnte, machte es möglich. Ob das Unheil so abgewendet werden kann, steht aber nicht fest. Nicht nur bei der Bezirksregierung mit dem Sozialdemokraten Jürgen Büssow an der Spitze steht OB unter besonderer Beobachtung, auch Innenminister Wolff (FDP) hat ein Auge auf die Stadt geworfen. Ob er sich an Büssows vielzitierte Zusage, sich für 2008 mit einem „ehrlichen, zweistelligen Mio-Betrag” zufriedenzugeben, gebunden fühlt? SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer, gewöhnlich auf Kampflinie mit der Landesregierung, gab sich deshalb ungewohnt friedfertig: „Wir betreten den Bereich der Spekulation. Allerdings können wir uns nicht vorstellen, dass man uns aus der Reihe der notleidenden Städte herauspflückt und den Sparkommissar aufdrückt.” Damit das Sparsignal auch ja in Düsseldorf ankommt, gingen die Sozialdemokraten in Trier sogar weiter als verlangt. Können alle beschlossenen Maßnahmen umgesetzt werden, wird das ursprünglich für 2012 angepeilte Konsolidierungsziel von 45 Mio Euro schon 2010 erreicht. Zwei Jahre später dürften es dann sogar 48 Mio sein. Enormen Wert misst Große Brömer einem breiten Konsens im Rat zu: „Wir streben absolut keinen Alleingang an. Diese Diskussion eignet sich nicht für strategische Wahlkampfspielchen”. Die Verwaltung ist dran: 120 Stellen sollen verschwinden. Betriebsbedingte Kündigungen sind ausgeschlossen. Es wird versucht, die Zusammenfassung der Einwohnermeldeämter im Technischen Rathaus, womit 7,5 Stellen entfallen sollen, durch reduzierte Öffnungszeiten an den jetzigen Standorten zu umgehen.OGM: Die größte städtische Gesellschaft soll in diesem Jahr 1,19 Mio Euro einsparen, im nächsten Jahr 4,5 Mio und 2010 dann 6,8 Mio Euro – durch Senkung der Standards bei der Grünpflege, aber auch durch Reduzierung der Hausmeister-Stellen. „Jede Schule wird einen Ansprechpartner haben”, so Große Brömer. Auch hier sind betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen. Hausmeister, die keine eigene Schule mehr betreuen, werden anderswie eingesetzt.Theater/Kurzfilmtage: Das Theater soll nach eigenen Vorschlägen im Jahr 2010 rund 750 000 Euro sparen und 2011 eine Mio. Keine Abstriche gibt es bei den Kurzfilmtagen.Nahverkehr: Durch Reduzierung der Taktzeiten soll die Stoag 80000 Euro, 2009 dann 982000 Euro sparen. 2012 sollen es gar 2,174 Mio Euro sein. Keinen Sinn sehen die Sozialdemokraten im Verkauf von Luise-Albertz-Halle, ASO-Einrichtungen und RWE-Aktien. Letzteres würde den städtischen Haushalt um 3,2 Mio Euro an Zinsen entlasten. Im Gegenzug wäre dann die Dividende von 3,6 Mio hinfällig. Der Durchschnittshaushalt wird jährlich mit sechs Euro mehr belastet, Hundebesitzer zahlen gleich 30 % mehr Steuer, der Bücherbus wird stillgelegt. Bliebe noch die in der Tränenliste aufgeführte „Besteuerung sexueller Handlungen”. Gemeint ist damit natürlich nur der käufliche Sex.
16:17
Die Stadt Oberhausen kann nicht mit Geld umgehen und mein Hund soll das Bezahlen.Hier einige gute Tips Katzensteuer,Taubensteuer oder Kaninchensteuer das wärs doch oder?
15:59
Peinlich, peinlich. Als erstes immer an der Kultur sparen. Wann setzen die Politiker den Rotstift mal bei sich selber an?
Durch Reduzierung von Dienstfahrten und teuren Empfängen lässt sich auch Geld sparen!
Außerdem, wer braucht schon die Kurzfilmtage? Davon haben wir Oberhausener doch persönlich überhaupt nichts zumal die gezeigten Filme meistens völliger Schund unter dem Deckmantel der Kunst sind.
14:20
Zu den vorgen. Kommentaren: Glaubt eigentlich jemand im Ernst, dass soziale Wärme unsere Stadtoberen interessiert? Was hier in OB abläuft, ist traurig. Die SPD sollte sich schämen, und ehrlich:
Mich ko... die Argumente (?) an!
14:11
Bei uns in Osterfeld sind´s die SPD Mitglieder, die Stimmzettel auszählen...
14:08
Wenn´s eine Mehrheitsfraktion aus Sicht der Bürger nicht bringt, wählt man sie ab.
Das ist der Lauf der Demokratie.
Die neue Mehrheitsfraktion wird auch nicht für Ewigkeiten gewählt, sondern eben nur für die eine Legislaturperiode.
Und wenn diese es auch nicht bringt, werden bei den Wahlen halt wieder andere Ergebnisse entscheidend sein für die Mehrheitsfraktion.
ALSO: TRAUT EUCH !
Ich werde mein Kreuz nächstes Jahr woanders setzen! Es wird Zeit, dass sich seitens der Bürger etwas bewegt in unserer Stadt, wir nicht mehr von der jetzigen Mehrheitsfraktion instrumentalisiert werden.
P.S.: Wer zählt in Oberhausen eigentlich die Stimmzettel aus?!?
12:19
@#2 und #4: Ihr habt vollkommen Recht! Danke für die klaren Worte.
10:08
Jetzt geht den Genossen der A..... auf Grundeis. Sie können ihre jahrzehntelangen Spielchen mit der Macht nicht mehr durchziehen. Jetzt, wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, bieten sie Gespräche mit den anderen Parteien an. In der Vergangenheit war ihre Arroganz gegenüber den Ratsmitgliedern der Opposition doch durch fast nichts zu überbieten. Die Stadt gehört uns. CDU und Co. werden ein schweres Erbe bei der nächsten Komunalwahl antreten,es aber trotzdem machen.Kann mir sogar sehr gut eine schwarz/grüne Mehrheit vorstellen.Auf jeden Fall weg mit dem Filz.
23:27
Nicht zu vergessen ist: Das sind die ersten Sparmaßnahmen in einem langfristig andauernden Sparprozess- soll heißen, was jetzt nicht zur Debatte steht wird in Zukunft auf dem Altar der Ratsfraktion geopfert werden...
21:50
Von mir aus sollen sie die Hundesteuer um100% erhöhen!! Hunde haben in einer Stadt nichts zu suchen!! Ausserdem ist es den meisten Hundebesitzern egal wenn der Hund überall hinkackt!!!
20:14
Die Hundesteuer wird erhöht!
Ich habe zwar keinen Hund, sondern Katzen, jedoch finde ich das überhaupt nicht in Ordnung. Für viele Menschen ist so ein Hund das einzigste was sie haben an Wärme, sozialen Kontakt, Gesellschaft oder etwas was sie lieben bzw. streicheln können etc.. Darunter sind viele Menschen die schon jetzt mit sehr wenig Geld auskommen müssen. So trifft es hauptsächlich wieder die Schwächsten.
Hier wird das Geld nicht dafür eingesetzt eventuelle Häufchen zu beseitigen etc.. Hier gilt es nur die Kassen zu füllen. Zweck entfremdete Mittel. Wenn an anderen Stellen nicht soviel Geld zum Fenster rausgeschmissen würde und auch immer noch wird (m.E. gehört die Marina dazu), wäre es nicht nötig Menschen ihr Liebstes zum Luxusobjekt zu machen.
Die Menschen die Politik betreiben sollten m.E. mal, BEVOR sie etwas entscheiden, selber ein halbes Jahr damit leben um zu wissen was das für ANDERE für Konsequenzen hat. Aber wenn der eigene ***** gesichert ist läßt sich leicht bei ANDEREN kürzen.