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Der große Aufschrei bleibt aus

22.05.2012 | 06:00 Uhr
Der große Aufschrei bleibt aus
diskutierte mit Osterfeldern auch übers ÖPNV-Netz. Foto: Gerd Wallhorn

Oberhausen.   Die Beteiligung am ersten Bürgerforum fällt gering aus. Mit konkreten Fragen kommen die Osterfelder. Der Tenor: Hände weg von Bädern und Bibliotheken

Der große Aufschrei gegen die 213-Punkte lange Liste mit Sparvorschlägen: Beim ersten Bürgerforum blieb er aus. Nur wenige Bürger fanden überhaupt den Weg in das Zelt, das die Verwaltung am Montagnachmittag auf dem Marktplatz in Osterfeld aufgebaut hatte. Viele kamen mit individuellen Fragen und konkreten Vorschlägen, die meisten, um leidenschaftlich Partei für ihre Stadtteilbibliotheken und Schwimmbäder zu ergreifen. Nur vereinzelt waren hitzige Grundsatzdiskussionen zu hören.

Der Blick ins Bürgerzelt – er war ein ungewohnter. Keine frontale Podiumsdiskussion, stattdessen hatte sich die komplette Stadtspitze mit einem ganzen Gefolge von Fachbereichsleitern und Mitarbeitern um Stehtische aufgestellt. In fünf kleineren Foren sollten Bürger direkt mit den Verantwortlichen diskutieren, Vorschläge, Kritik – und vereinzelt auch Lob – schrieben sie auf farbigen Karteikärtchen auf. Diese will die Verwaltung in der Beratung um die Sparvorschläge mit berücksichtigen.

„In den Bibliotheken wird auch Integrations- und Jugendarbeit gemacht, sie sind in sozialen Brennpunkten wichtig“, stimmte Karin ten Have (45) den Tenor an: Hände weg von den Büchereien. Klaus Weinberg (60) mahnte: „Dass gespart werden muss, wissen wir ja. Aber beachten Sie die Schmerzgrenze!“ Um die Bibliotheken zu erhalten, so viele, könnten die Gebühren erhöht werden.

Eine Schließung des Hallenbades in Sterkrade, Richard (12) macht sehr deutlich: Nein. „Nur fürs Bahnenschwimmen ist der Aquapark zu teuer.“ Überhaupt war die Kritik groß an möglichen Kürzungen von Bildungs- und Jugendangeboten. „Bildung ist unerlässlich“, diktierte eine Seniorin dem Kämmerer Apostolos Tsalastras. Befürworter fand die Idee, dass Erwachsene Eintritt im Kaisergarten zahlen sollten. Mehr Ehrenamtliche in der Grünpflege, ja, aber nur, wenn die Stadt mehr Unterstützung bietet, lautete eine Forderung. Weniger teuere Gelenkbusse auf kaum genutzten Strecken, der nächste. Und die Befürchtung wurde laut: Müssen Vereine bald selbst für die Straßenreinigung nach großen Festen zahlen?

Wirklich frustriert zeigten sich nur wenige Bürger. Für Andrea Fiori (55) etwa war das Bürgerforum eine „Alibiveranstaltung“, von der Politik ist sie enttäuscht: „Über die eigentlichen Ursachen der Misere werden wir nicht ins Bild gesetzt.“ Auch ihr liegen die Bibliotheken besonders am Herzen.

OB Klaus Wehling war zufrieden mit dem ersten Forum – trotz geringer Beteilgung: „Wir haben eine ganz neue Form gewählt, an die müssen sich Bürger auch erst einmal gewöhnen. Es ist aber beachtlich, wie viele Anregungen wir bekommen haben.“

Stephanie Weltmann


Kommentare
23.05.2012
15:02
Der große Aufschrei bleibt aus
von dsnero | #6

Ist kein Wunder - vielen Sparpositionen kann man der "Beschreibung" kaum entnehmen, was das konkret für die Menschen bedeutet.
Beispiele:
Kürzung Zuschüsse Vereine (Sport) erst 10% dann 20% - 60 / 120 k€)
- Was wird gekürzt: Kooperationen Stadt/Schule/Verein, Erstattung Grundsteuer,
oder Anderes?
Weiterführung Sportstättenpaket (Sport) 90k€
- Wer kennt das und versteht das so?
Insgesamt sollen 700.000 € wachsen auf 1,8 Mio. € bei den Sportvereinen abgeholt werden! Viele kleine Verein wird es dann nicht mehr geben - denn Land und Bund langen ja auch dort kräftig zu (z.B. Pachtsteigerungen für die Gründstücke der Vereine am Kanal durch die WSV um mehr als 100% in den letzten Jahren.)
Viele Jugendliche werden da keinen "Anschluss" mehr finden - weil der Verein nicht mehr existiert oder weil das Geld für die zwangsläufig wachsenden Beiträge nicht mehr reicht. Was kostet jemand, wenn er dann vom sozialen Dienst betreut wird statt im Sportteam Freude zu erleben und zu verbreiten?

22.05.2012
17:06
Der große Aufschrei bleibt aus
von gebhardt.ob | #5

Frau Fiori hat recht, es ist eine Alibiveranstaltung.
Meine Sparvorschläge sind:
1. Nicht nur in der Verwaltung, sondern auch bei den städtischen Töchtern wie OGM und WBO die Mitarbeiterzahl der Einwohnerzahl anpassen.
2. Die Gewinne der WBO, die zu 49 % Remondis gehört und seit 1999 schwarze Zahlen schreibt, stärker dem Stadtsäckel zuführen.
3. Die Millionenverschwender - z. B. 8 Mio. Ovisiongelände, 1 Mio Berufsförderung, 400.000 Euro beim Stadtmodell im RIM - zur Rechenschaft ziehen.
4. In gemeinsamer Anstrengung die Langzeitarbeitslosen von seit Jahren um die 10.000 Mitbürger einer Beschäftigung zuführen und dem Stadtsäckel Millionen sparen.
Aber - haben Sie schon mal versucht, mit der Stadt etwas zu bewegen? Sie stören nur.

1 Antwort
Der große Aufschrei bleibt aus
von aberlouer | #5-1

"10.000 Mitbürger einer Beschäftigung zuführen "

Und was soll das sein? Autobahnen haben wir doch wohl schon genug!


22.05.2012
09:25
Streichliste
von machtlos | #4

... heute morgen um 06.30 in Sterkrade: 2 StOAG-Busse fuhren komplett leer hintereinander die Haltestelle am Hirsch-Center an. Da sollte sich doch etwas streichen lassen ?

4 Antworten
Blockierter Kommentar.
Name von Moderation entfernt | #4-1

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

Streichen
von aberlouer | #4-2

6.30 Uhr? 2 Busse? Am Hirsch Center? Und komplett leer?

Mannomann!!! Da steckt echtes Potential drin.
Vielleicht kann man ja das Hirsch Center streichen.

@aberlouer
von wolke286 | #4-3

und in welcher Farbe? ;-)

So, so..... Da hat man meinen Kommentar blockiert. Stand auch was ganz Böses drin.... *Scherz".......

Trotzdem sollte man erst denken, bevor man was schreibt. Wer sich auch immer jetzt angesprochen fühlt ;-)

Der große Aufschrei bleibt aus
von wolke286 | #4-4

Hätte ja jetzt auch böse schreiben können, dass um diese Zeit gewisse Mitmenschen noch nicht ausgeschlafen haben und ihr Spezialticket noch nicht gültig war........

22.05.2012
09:22
Der große Aufschrei bleibt aus
von aberlouer | #3

#wolke286: "Allerdings kann es auch nicht sein, dass wenn es schon so eine Veranstaltung gibt bzw. die Leute die Möglichkeit haben sich zu äußern, diese nicht besucht, aber hintenherum meckert ohne Ende."

Das ist wahr! Normalerweise müssten den verantwortlichen Kommunalpolitikern und der Verwaltung die Leute zu hunderten ganz kräftig auf die Füße treten.

22.05.2012
09:07
Alibiveranstaltung?
von aberlouer | #2

Natürlich ist das eine Alibiveranstaltung. Die Streichliste steht und da werden SPD und Grüne keinen Millimeter mehr von abweichen. Das wissen die Leute, und deshalb kommt auch kaum jemand zu diesen Veranstaltungen. Die meisten Leute haben sowieso resigniert. Das zeigt die Beteiligung an den Kommunalwahlen deutlich.

An der Verschuldung wird die ganze Streicherei und das sog. "Stärkungspaket" nichts ändern. Ganz im Gegenteil, dadurch werden soziale Probleme noch stäker zu Tage treten.
Das Problem liegt nämlich nicht auf der Ausgaben - sondern auf der Einnahmenseite. Seit den 1998 von SPD und Grünen beschlossenen Steuersenkungen für Unternehmen und Reiche gehen dem Finanzamt jedes Jahr über 50 Mrd. Euro verloren.
Die Belastungen aus Agenda 2010 tun ihr Übriges dazu.
Hier muss angesetzt werden. Die Wiedereinführung der Vermögenssteuer mit dem Ziel der Entlastung der Kommunalfinanzen wäre ein geeignetes Mittel.

5 Antworten
Der große Aufschrei bleibt aus
von wolke286 | #2-1

Im Großen und Ganzen stimme ich Ihnen bei den letzten Absätzen zu. Aber....... Die Einnahmen des Finanzamtes gehören nicht der Stadt.

Allerdings kann es auch nicht sein, dass wenn es schon so eine Veranstaltung gibt bzw. die Leute die Möglichkeit haben sich zu äußern, diese nicht besucht, aber hintenherum meckert ohne Ende.

???
von An77 | #2-2

Ihnen ist aber schon bekannt, daß Oberhausen einen -gelinde ausdgedrückt- über dem durchschnitt hohen Steuersatz für Unternehmen eintreibt?

Eine Senkung derselbigen, ist da eine Alternative, die aud vielen Ecken befürwortet wird.
Anderseits würden Betriebe dieser Stadt noch eher den Rücken kehren, gefolgt von den Bürgern...

Der große Aufschrei bleibt aus
von wolke286 | #2-3

Natürlich ist mir das mit dem Steuersatz bekannt. Mein damaliger Lebensgefährte hat auch aus diesem Grunde sein Gewerbe nicht nach Oberhausen verlegt.

Wenn ich sehe, was sich in den letzten gut 40 Jahren hier in Oberhausen verändert hat, würde ich an manchen Tagen auch gerne meine Sachen packen und gehen. Ist aber aus finanziellen Gründen nicht möglich (warte noch auf den großen Lottogewinn :-)

Der große Aufschrei bleibt aus
von aberlouer | #2-4

#An77:
Sie reden von der Gewerbesteuer. Das hat mit der von mir angesprochenen Unternehmenssteuer und Vermögenssteuer nichts zu tun.

Der große Aufschrei bleibt aus
von An77 | #2-5

Huppala, tatsächlich!

Sollte wohl nächstes mal gewissenhafter lesen;-)

22.05.2012
07:52
@Frau Fiori:
von wolke286 | #1

Ich sehe das nicht als Alibiveranstaltung an. Und wenn Sie in den letzten Jahren und gerade in den letzten Monaten die Sache besser verfolgt hätten, dann wüssten Sie etwas über die "eigentlichen Ursachen".

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