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Wochenend-Kommentar

Der Aufschrei

28.05.2012 | 07:07 Uhr
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Der Aufschrei

Auch wenn verantwortliche Sozialdemokraten in dieser Stadt nun beteuern, dass sie nach Vorlage des Sparpakets keine Wutwelle, keinen Aufstand der Bürger erwartet hatten, spürt man bei manchen doch eine gewisse Erleichterung: Noch nehmen die Oberhausener das Sparpaket in historisch einzigartiger Größenordnung gelassen hin. Zu Beginn der Planung des Riesen-Sparpakets hatten SPDler schon befürchtet, dass die notwendigen unpopulären Maßnahmen auf Wahlergebnisse niederschlagen könnten. Nicht ohne Grund hatte man ja die Vorstellung der Sparideen sicherheitshalber auf die Zeit nach der Wahl verschoben.

Bewundernswert beteiligen sich die Bürger mit meist kühler verständnisvoller Rationalität an der Spardebatte, bringen eigene prüfenswerte Ideen ein. Das muss nicht so bleiben: Die Erfahrung lehrt, dass viele Bürger erst aufschrecken, wenn die Kürzungen umgesetzt werden und in der Praxis schmerzvolle Folgen nach sich ziehen.

Bürgerbeteiligung müsste größer sein

Beim politischen Streit darüber, ob die Zelte bei den Bürgerversammlungen nun halb leer oder halb voll gewesen sind, lässt sich insgesamt festhalten: Die Beteiligung der Bürger in der 210 000-Einwohner-Stadt Oberhausen insgesamt müsste angesichts der Dimensionen der Einschnitte viel stärker ausfallen. Die Ursache dafür ist sicherlich vielfältig, doch angesichts der Piratenpartei-Begeisterung mit ihrer ständigen Basis-Beteiligungs-Ideologie rätselhaft.

War der Vorlauf für die Bürger zu kurz? Ist die Materie doch zu kompliziert und nicht verständlich genug von der Stadt aufbereitet worden? Sind die Sparvorschläge der Stadt noch nicht konkret genug und fassbar für jeden Einzelnen?

Oberhausener haben schon viele Sparpakete erlebt

Gerade in Oberhausen kommen noch zwei andere wichtige Faktoren hinzu, wie man an Leserbriefen, Anrufen und Bemerkungen ablesen kann: Zum einen glauben viele wohl nicht, dass es die Stadtspitze mit der Bürger-Beteiligung wirklich ernst meint und dass Bürger angesichts des enormen Zahlenwerks wirklich etwas ändern können. Zum anderen haben die Oberhausener schon so viele Sparpakete erlebt - da ist man des Diskutierens müde und ist nicht so recht davon überzeugt, dass dieses Sparpaket nun wirklich eine Zeitenwende darstellt.

Peter Szymaniak

Kommentare
28.05.2012
21:24
Der Aufschrei
von Stukkadierta | #6

Nachtrag: Nicht das jemand denkt, ich sei für diese Spielhallen. Aber auch das sind Unternehmen, die sich auf das Wort der Stadt verlassen haben. Leider ist das Wort der Stadt Oberhausen jedoch nichts wert, da die Politik von Unwahrheiten und Lügen bestimmt wird. Dies fing an mit O-Vision und zieht sich bis heute, etwa mit Berichten über die Folgenutzung des Kaufhofes, bis heute hin. Auch deswegen geht es uns so schlecht; Investoren müssen einen verlässlichen Partner haben und dies ist Oberhausen nicht (mehr). Wir brauchen keine Geschichten über ein Mehrgenerationenhaus im Europahaus. Wir brauchen keinen Onkel aus dem Rathaus, der den Reporter etwas von einem Kindermuseum erzählt. Wir brauchen keinen Innenstadtsprecher, der seine Träumereien über das Kaufhofgebäude kund tut. Wir brauchen wieder Macher, die die Dinge anpacken, Investoren suchen, umsetzen. Und keine Dummschwätzer, die sogar noch die eigene Stadt ins Rampenlicht zerren, um sie nieder zu machen.

28.05.2012
21:16
Der Aufschrei
von Stukkadierta | #5

Es ist klar, dass der Aufschrei ausbleibt. Das liegt ganz einfach daran, dass die SPD sowieso macht, was sie will. Beispiel ist etwa die Umbenennung der Pacellistr. Die Kirche, die das größte Gotteshaus in der Innenstadt und das Stadtbild am Altmarkt maßgeblich prägt, hat sich ebenso dagegen ausgesprochen, wie sämtliche Anwohner. Und? Was ist passiert? Selbst bei dieser einfachen Angelegenheit hat die SPD sich gegen den Willen der Bürger entschieden- einfach nur, weil man den dicken Kopp durchsetzen wollte. Da kann sich jeder Bürger vorstellen, wie ernst diese genommen werden. Ansonsten rate ich den Genossen zur Sanierung des Haushaltes zu einem Masterplan: Regieren ohne Lügen, Täuschungen und Unwahrheiten. Dann kommen auch die Investoren wieder. Jüngstes Beispiel-SPD lockt Großspielhallen nach Oberhausen mit günstigen Abgaben. Nach 6 Monaten werden diese aufs Maximum erhöht. Bei einer solchen abgezockten Aktion ist es kein Wunder, dass Investoren einen Bogen um Oberhausen machen.

28.05.2012
10:52
Der Aufschrei
von dcarleitermann | #4

Es ist mr ein fehler unterlaufen. Auch ohne einloggen ist es möglich im Bürgerforum zu lesen. Ich bitte um Entschuldigung!

28.05.2012
09:46
Nur ein technischer Fehler oder Zensur?
von dcarleitermann | #3

Beim durchlesen des Bürgerforums ist mir eines sehr unangehm aufgefallen. Bei den Bürgervorschlägen (Kategorie Stadtverwaltung, Beteiligungen) ist ein Beitrag vom 18.05.2012 mit den Titel Führungsstruktur zu lesen. Dieser Beitrag beinhaltet die Einsparung des neuen Dezernentenposten. Der Beitrag kann als einzigster nicht weitergelesen und diskutiert werden. Somit ist auch eine Bewertung nicht möglich. Liebe Forenteilnehmer schaut bitte einmal selber nach. Vielleicht ist es ein Fehler der bei mir liegt. Ich hoffe es. https://buergerforum.oberhausen.de/vorschlaege/buerger/vorschlag/125 .
Auch ist es nicht möglich Vorschläge im Bürgerforum zu lesen wenn ich nicht eingeloggt bin. Einloggen kann ich mich nur wenn ich mich registriert habe. Die Zwangsvergabe eines Kennwortes und die Möglichkeit Diskussionen zu beeinflussen machen das Bürgerforum zu einer weiteren Alibiveranstaltung.

28.05.2012
09:24
Es ist eine Alibiveranstaltung!
von dcarleitermann | #2

Es ist eine Alibiveranstaltung um uns Bürgern und Bürgerinnen Sand in den Augen zu streuen.Doch die meisten Oberhausener lieben ihre Stadt.Darum sind noch einige an einer guten Haushaltslösung interessiert.Im Bürgerforum haben derzeit ca. 116 Oberhausener ihre Vorschläge vorgelegt (Beteiligung unter 1 Promille).Dies ist eine Blamage für die Stadtverwaltung und Rot/Grün im Stadtrat.Wie schon von Kadiya26 erwähnt ist es allerdings sehr mühsam auf der Inetrnetseite der Stadt Oberhausen Informationen zu bekommen.Die Eckdaten des Haushaltes, mitelfristige Ergebnisplanung,Haushaltssanierungsplan,Prüfaufträge sind zwar vorhanden aber für Laien nicht überschaubar.Ich habe diese ausdrucken müssen und bin immer noch nicht eingelesen.Die Grafiken dazu sind meistens nicht verwertbar (nur mit aufweniger Bearbeitung können diese lesbar gemacht werden).Ein Skandal ist es das die Stadtverwaltung sich das Recht anmasst das Kennwort zum Login im Bürgerforum diktatorisch festzulegen.

28.05.2012
08:17
Der Aufschrei
von kadiya26 | #1

Nun, für mich persönlich ist es auch schwierig Vorschläge zu machen und Sachverhalte zu bewerten, wenn ich keine fundierten Basisinformationen habe. Gibt es eine detaillierte Übersicht über alle Einnahmen und Ausgaben der Stadt? Ich stocher nicht so gern im Nebel...

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