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Wochenend-Kommentar

Der Aufschrei

28.05.2012 | 07:07 Uhr
Der Aufschrei

Auch wenn verantwortliche Sozialdemokraten in dieser Stadt nun beteuern, dass sie nach Vorlage des Sparpakets keine Wutwelle, keinen Aufstand der Bürger erwartet hatten, spürt man bei manchen doch eine gewisse Erleichterung: Noch nehmen die Oberhausener das Sparpaket in historisch einzigartiger Größenordnung gelassen hin. Zu Beginn der Planung des Riesen-Sparpakets hatten SPDler schon befürchtet, dass die notwendigen unpopulären Maßnahmen auf Wahlergebnisse niederschlagen könnten. Nicht ohne Grund hatte man ja die Vorstellung der Sparideen sicherheitshalber auf die Zeit nach der Wahl verschoben.

Bewundernswert beteiligen sich die Bürger mit meist kühler verständnisvoller Rationalität an der Spardebatte, bringen eigene prüfenswerte Ideen ein. Das muss nicht so bleiben: Die Erfahrung lehrt, dass viele Bürger erst aufschrecken, wenn die Kürzungen umgesetzt werden und in der Praxis schmerzvolle Folgen nach sich ziehen.

Bürgerbeteiligung müsste größer sein

Beim politischen Streit darüber, ob die Zelte bei den Bürgerversammlungen nun halb leer oder halb voll gewesen sind, lässt sich insgesamt festhalten: Die Beteiligung der Bürger in der 210 000-Einwohner-Stadt Oberhausen insgesamt müsste angesichts der Dimensionen der Einschnitte viel stärker ausfallen. Die Ursache dafür ist sicherlich vielfältig, doch angesichts der Piratenpartei-Begeisterung mit ihrer ständigen Basis-Beteiligungs-Ideologie rätselhaft.

War der Vorlauf für die Bürger zu kurz? Ist die Materie doch zu kompliziert und nicht verständlich genug von der Stadt aufbereitet worden? Sind die Sparvorschläge der Stadt noch nicht konkret genug und fassbar für jeden Einzelnen?

Oberhausener haben schon viele Sparpakete erlebt

Gerade in Oberhausen kommen noch zwei andere wichtige Faktoren hinzu, wie man an Leserbriefen, Anrufen und Bemerkungen ablesen kann: Zum einen glauben viele wohl nicht, dass es die Stadtspitze mit der Bürger-Beteiligung wirklich ernst meint und dass Bürger angesichts des enormen Zahlenwerks wirklich etwas ändern können. Zum anderen haben die Oberhausener schon so viele Sparpakete erlebt - da ist man des Diskutierens müde und ist nicht so recht davon überzeugt, dass dieses Sparpaket nun wirklich eine Zeitenwende darstellt.

Peter Szymaniak

Kommentare
28.05.2012
21:24
Der Aufschrei
von Stukkadierta | #6

Nachtrag: Nicht das jemand denkt, ich sei für diese Spielhallen. Aber auch das sind Unternehmen, die sich auf das Wort der Stadt verlassen haben....
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2012-05-28 07:07
Oberhausen, Sparpaket, Einsparungen, Nothaushalt, Verwaltung, Bürger, Piraten, Bürgerbeteiligung
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