Das Jahr wichtiger Entscheidungen in Oberhausen

Sitzen bis auf den Oberhausener Linken-Parteichef Jens Carstensen im Rat der Stadt Oberhausen: Ingrid Diepenbrock, Jens Carstensen, Petra Marx, Lühr Koch, Yusuf Karacelik und Martin Goeke.
Sitzen bis auf den Oberhausener Linken-Parteichef Jens Carstensen im Rat der Stadt Oberhausen: Ingrid Diepenbrock, Jens Carstensen, Petra Marx, Lühr Koch, Yusuf Karacelik und Martin Goeke.
Foto: WAZ FotoPool
Was wir bereits wissen
In ihrem Grußwort verlangen die Linken mehr Einsatz für den Nahverkehr. Gemeinsamer Kandidat für Oberbürgermeisterwahl. Straßenbahnlinie 105.

Oberhausen.. „Das Jahr 2015 wird in Oberhausen von wichtigen Entscheidungen geprägt sein. Es steht nicht nur die Oberbürgermeisterwahl an, sondern auch der Ratsbürgerentscheid zur Straßenbahnlinie 105. Für Oberhausen ist dies der erste Bürgerentscheid seit über zehn Jahren.

Wir Linke begreifen Bürgerentscheide als Form direkter Demokratie, die helfen können, der weit verbreiteten Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Deshalb haben wir uns für den Bürgerentscheid ausgesprochen und gefordert, dass genauso viele Wahllokale geöffnet werden, wie es bei anderen Wahlen auch üblich ist. Anstelle von 143 Wahllokalen wird es bei der Abstimmung über die Linie 105 jedoch nur 29 Lokale geben. Damit nimmt man von vornherein eine niedrige Wahlbeteiligung in Kauf.

Gegen massive Kürzungspolitik

Auch 2015 werden wir Sprachrohr für Kritik und Alternativen sein, etwa beim Thema Kürzungspolitik der etablierten Parteien.

Unser Ziel bleibt ein flächendeckender öffentlicher Nahverkehr, der von allen Menschen bezahlbar und benutzbar sein muss. Die Linie 105 von Essen nach Oberhausen ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung städteübergreifender Verbindungen. Obwohl für die Linie 105 rund 13 Millionen Euro aufgebracht werden sollen, ist unser Nahverkehr in den vergangenen zehn Jahren massiv abgebaut worden. Aus unserer Sicht müsste viel mehr getan werden, um die bestehenden Linien zu stärken. Taktzeitkürzungen müssen zurückgenommen und Randgebiete wieder leichter erreichbar werden.

Im September 2015 haben wir die Chance, eine neue Oberbürgermeisterin oder einen neuen Oberbürgermeister zu wählen. Für die Mehrheitsverhältnisse im Rat hat die Wahl besonderes Gewicht. SPD, Grüne und FDP regieren mit nur einer Stimme Mehrheit. Für sie kann das Ende von Klaus Wehlings Amtszeit eine Zitterpartie werden. Verlieren sie die Stimme des Oberbürgermeisters, bedeutet es das Ende der Ampelkoalition.

Wir möchten mit einer Kandidatin oder einem Kandidaten aller linken Kräfte aus Oberhausen antreten. Im neuen Jahr wird die Linke Liste daher Aktive aus dem linken Spektrum Oberhausens einladen. Wir wollen eine Kandidatur, die klar Position gegen Kürzungen öffentlicher Aufgaben und Privatisierung bezieht und sich für eine Willkommenskultur in der Flüchtlingspolitik einsetzt. Der Einsatz für eine menschenwürdige Unterbringung ist in den letzten Monaten ein Schwerpunkt unserer Arbeit geworden. Engagement für den Frieden beginnt vor Ort, daher setzen wir uns dafür ein, dass örtliche Schulen und die Jobcenter nicht mehr mit der Bundeswehr kooperieren. Werbung für die Bundeswehr ist keine friedensorientierte Bildungspolitik. Krieg ist eine Hauptursache, warum Flüchtlinge ihre Heimat verlassen müssen.“

Linken-Ratsfraktionschef Yusuf Karacelik, Parteichef Jens Carstensen und Bundestagsabgeordneter Niema Movassat