CDU: Straßenbahnlinie 105 für Oberhausen viel zu teuer

Die CDU-Fraktion im Rat spricht sich gegen den Lückenschluss aus.
Die CDU-Fraktion im Rat spricht sich gegen den Lückenschluss aus.
Foto: Kerstin Bögeholz
Was wir bereits wissen
Die CDU in Oberhausen lehnt den geplanten Streckenverlauf der Linie 105 ab. Sie ruft dazu auf, beim Bürgerentscheid gegen die neue Linie zu stimmen.

Oberhausen.. „Liebe Oberhausenerinnen, liebe Oberhausener, am 8. März sollen Sie nach dem Willen des Stadtrates über die Fortführung der Straßenbahnlinie 105 abstimmen.

Dabei ist dieser Ratsbürgerentscheid nicht zustande gekommen, weil die regierende Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP plötzlich eine neue Bürgernähe entdeckt hätte. Vielmehr will die Stadtspitze die Straßenbahn zwar mit aller Macht, fürchtet aber vor der Oberbürgermeisterwahl im September den Unmut der Bevölkerung. Daher wird die Entscheidung und Verantwortung an Sie, die Bürgerinnen und Bürger, weitergereicht. Sie sollen nun über eine drei Kilometer lange und 80 Millionen Euro teure Straßenbahnstrecke abstimmen.

Hindernis für Firmen-Ansiedlung

Unabhängig von der grundsätzlichen Sinnhaftigkeit eines Lückenschlusses zwischen Essen und Oberhausen hat diese Straßenbahnstrecke aus unserer Sicht zwei gravierende Nachteile: die Trassenführung ist falsch und viel zu teuer. Daher haben wir als CDU vor dem Ratsbeschluss über den Bürgerentscheid eine alternative und deutlich günstigere Streckenplanung zur Diskussion gestellt. Leider war die Ratsmehrheit nicht bereit, die CDU-Planung ernsthaft zu prüfen und damit auch die Möglichkeit, das Projekt für 50 Millionen statt für 80 Millionen Euro zu realisieren.

Die Straßenbahnstrecke, die jetzt gebaut werden soll, führt nicht nur quer über ein weitgehend leeres Gelände – das ehemalige Stahlwerksgelände. Geradezu absurd ist, dass die Strecke auch noch als aufgeständerte Hochtrasse gebaut werden soll, wofür es keinen vernünftigen Grund gibt. Die Strecke wird dadurch zu einem Hindernis für die Ansiedlung von Firmen und Arbeitsplätzen.

Eigenanteil von über 13 Millionen Euro

Wie will man die Fehlentwicklung auf dem Stahlwerksgelände stoppen, wenn es jetzt noch durch eine Trasse zerschnitten wird? Die geplante, aufgeständerte Bauweise ist zudem extrem teuer. Vorausgesetzt, dass die Kostenpläne eingehalten werden, muss die Stoag einen Eigenanteil von über 13 Millionen Euro übernehmen. Dies wird zu einer zusätzlichen Belastung des Nahverkehrsunternehmens und des ohnehin schon ausgedünnten Oberhausener öffentlichen Nahverkehrsnetzes führen. Und wer übernimmt die Verantwortung für die enormen Kostenrisiken bei der Gründung der Trasse?

Die CDU vertraut beim Bürgerentscheid über die Straßenbahnlinie 105 fest auf den Sachverstand der Menschen. Selbst wenn ein Großteil der geplanten 80 Millionen Euro aus Steuermitteln des Bundes und Landes kommt, so ist dies noch längst kein Argument für die Sinnhaftigkeit der geplanten Strecke. Wir als CDU können Ihnen deshalb nicht zur Zustimmung raten.“