CDU Oberhausen wirft Ampel-Koalition Versagen vor

Die Schulen können nicht sauberer werden, wenn die Reinigungsstandards nicht erhöht werden, meint die CDU Oberhausen.
Die Schulen können nicht sauberer werden, wenn die Reinigungsstandards nicht erhöht werden, meint die CDU Oberhausen.
Foto: Jörg Schimmel
Was wir bereits wissen
Im Wahlkampf verschärft sich die Tonlage: Laut der Oberhausener CDU kommt kein Städtebauprojekt richtig voran und die Schulen seien weiter dreckig.

Oberhausen.. Drei Monate vor der entscheidenden Oberbürgermeister-Wahl hat die CDU, allen voran ihr OB-Kandidat Daniel Schranz, die Tonlage gegenüber der in Oberhausen seit einem Jahr regierenden Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP verschärft.

„Die Koalition der Verlierer hat bisher eine niederschmetternde Bilanz. Da wird vor Wahlen immer viel angekündigt, aber nichts davon umgesetzt oder auf den St. Nimmerleinstag verschoben“, sagte Schranz auf der dreitägigen Klausurtagung seiner Fraktion in Westerburg (Westerwald). „Gerade die SPD schielt immer nur auf die Wahltermine, will dann die Menschen mit Aktionismus beeindrucken. Doch sobald die Mühen der Etappe beginnen, Investoren gesucht und Bürger beteiligt werden müssen, erlahmt der Eifer. Sie arbeiten einfach nicht professionell genug.“

Gartendom, Lyzeum, HDO

Schranz sieht diese schweren Anschuldigungen schon alleine dadurch ausreichend belegt, dass wichtige Immobilienprojekte nicht voran kämen. So verzögere sich die immer wieder angekündigte Entscheidung der NRW-Bauindustrie, die Osterfelder Gebäude HDO und Gartendom zu einem Ausbildungszentrum umzubauen, schon seit über einem Jahr dahin. Beim Umbau des Lyzeums im Marienviertel geschehe seit Jahren nichts, von dem geplanten Familienhotel auf der Emscherinsel und den Kran-Bürogebäuden an der Marina höre man nichts mehr.

Der Abriss des hässlichen Centerpoints in Sterkrade stehe auf der Kippe, weil den Oberhausener Sozialdemokraten nach vielen Monaten plötzlich aufgefallen sei, dass der Kaufpreis von 560.000 Euro viel zu hoch sei. Auch der Abriss der Markthalle in der Oberhausener City wurde verschoben. Weder sei etwas von der angekündigten besseren Anbindung des Sterkrader Tores und von mehr Parkplätzen zu sehen noch etwas von dem durch SPD-Chef Michel Groschek im März 2013 ausgerufenen Gestaltungswettbewerb für das Dreieck Friedensplatz, Gefängnis, Hauptbahnhof und Postgebäude in der Oberhausener City, heißt es von Seiten der CDU.

Der CDU-Fraktionschef warf der Ampelkoalition auch vor, bei Problemen nur die Symptome anzupacken, nicht aber die Wurzel auszureißen. „So hat das neue Meldesystem für schlechte Reinigung die Schulen nicht sauberer gemacht. Das Problem sind die Reinigungsstandards, die müssen erhöht werden, auch wenn es teurer wird. Sonst bleiben die Schulen dreckig“, meint Daniel Schranz.