CDU in Oberhausen: Bahn-Gutachten ist fehlerhaft

Befürworter des Ausbaus der Linie 105: (v.l.) Oberhausens SPD-Parteichef und NRW-Verkehrsminister Michael Groschek, Regina Boos (FDP) und Sebastian Girrullis (Grüne).
Befürworter des Ausbaus der Linie 105: (v.l.) Oberhausens SPD-Parteichef und NRW-Verkehrsminister Michael Groschek, Regina Boos (FDP) und Sebastian Girrullis (Grüne).
Foto: WAZ FotoPool
Was wir bereits wissen
Eine unabhängige Bewertung ergab einen hohen Nutzen des Verkehrsprojekts Linie 105 zwischen Oberhausen und Essen. Eingerechnet sind 5800 neue Jobs.

Oberhausen.. Die CDU-Opposition im Oberhausener Rat hält die Basiszahlen für das positive Gutachten zum volkswirtschaftlichen Nutzen der neuen Straßenbahnlinie 105 für fehlerhaft – und befürchtet eine Kostenexplosion für die Stadt, wenn der Lückenschluss zwischen Frintrop und der Neuen Mitte tatsächlich bis 2019 gebaut werden würde.

In dem nach bundesweit einheitlichen Kriterien für Infrastrukturprojekte aufgestellten Gutachten, der „Standardisierten Bewertung“, kommen die Fachleute zu dem Schluss, dass der wirtschaftliche Nutzen des Linienprojekts doppelt so hoch wie dessen Kosten ist (Bewertungszahl 2,04, ab der Marke 1,0 fördern Bund und Land).

8400 zusätzliche Fahrten erwartet

Eingerechnet sind neben Dutzenden Faktoren auch diese Prognosen: 3800 zusätzliche neue Arbeitsplätze mit pendelnden Beschäftigten auf dem Stahlwerksgelände, 2000 zusätzliche neue Jobs auf den Gewerbeflächen in Sterkrade-Nord. Zudem sollen sich in dem seit vielen Jahren geplanten „Wohnpark Ripshorst“ 750 neue Einwohner einfinden und 900 zusätzliche Bürger in Sterkrade.

Diese Annahmen sind mit ein Grund dafür, dass im Netz der Stoag durch die neue Linie 105 rund 8400 zusätzliche Fahrten mit Extra-Einnahmen erwartet werden. Sie sorgen mit dafür, dass die erwartete jährliche zusätzliche Netto-Kostenlast der Linie bei nur 300.000 Euro für die Stoag liegt.

„Das wird die Stoag belasten“

„Über 1600 neue Bürger in diesen Stadtteilen und 5800 neue Arbeitsplätze in Oberhausen – das halten wir für absolut unrealistisch. Damit könnten wir ja die Arbeitslosigkeit hier halbieren“, sagt CDU-Wirtschaftsexperte Denis Osmann. Vor allem sei dies nie bis 2019 zu erreichen. „Und dann haben wir ja sofort weniger Pendler, weniger Fahrten und Einnahmen. Das wird die Stoag sehr belasten.“ Erstaunlich sei, dass von den 8400 neuen Fahrgästen satte 6770 Umsteiger vom Auto auf die Bahn sein sollen. Zu bezweifeln sei ebenso, dass durch die Abnahme an Autoverkehr laut Gutachten 3,1 Millionen Euro jährlich für die Straßenunterhaltung eingespart werden.

NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) weist die Kritik zurück: „Die Regeln für die Bewertung gelten bundesweit, die Gutachter sind anerkannt führend und über jeden Zweifel erhaben.“ Zudem hätten Bund und Land kein besonderes Interesse, das Geld unbedingt nach Oberhausen zu geben. Das Bewertungsgutachten diene ihnen dazu, über die Förderung unter allen Infrastrukturprojekten in Deutschland zu entscheiden. „Die Linie 105 hat aber mit 2,04 den höchsten volkswirtschaftlichen Nutzen aller Infrastrukturprojekte in NRW.“