CDU fordert mehr Tempo beim Internetausbau

Die Oberhausener CDU wirft dem Rathaus vor, den Ausbau schneller Internetanbindungen in der Stadt vernachlässigt zu haben.

Noch immer gebe es in Oberhausen Stadtteile, deren Anwohner und ansässigen Gewerbetreibende sich mit langsamen Übertragungsraten von deutlich weniger als 16 Megabit pro Sekunde zufrieden geben müssten. Aus Sicht der Christdemokraten birgt das große Risiken für die Stadt: „Wir benötigen eine bessere Infrastruktur, um nicht unattraktiv für Unternehmen und junge Familien zu werden“, meint Saadettin Tüzün (CDU). „Ansonsten verlieren wir an Wirtschaftskraft und wir bekommen ein Imageproblem.“

2014 haben Telekom und Unity Media auf Anfrage des Stadtkämmerer eine Karte erstellt, auf der blinde Flecken im Breitband erfasst wurden. Nur 38 Prozent der Oberhausener Telekom-Kunden haben Zugang zu schnellem Internet (VDSL) – sie haben Anschlüsse mit Übertragungsraten von mehr als 50 Megabit pro Sekunde. Die NRW-Landesregierung strebt bis 2018 eine Vollversorgung mit schnellem Internet an.

Die Oberhausener Versorgungskarte sollte helfen, Ausbaugebiete zu benennen – doch über den Stand der Dinge würden die Bürger nicht informiert, kritisiert Tüzün. Ebenso wenig sei Bürgern bekannt, dass sie in einem Breitbandbeauftragten sogar einen städtischen Ansprechpartner haben.

„Wir fordern eine offene und transparente Diskussion zu diesem wichtigen Thema“, sagt der CDU-Stadtverordnete. Der Netzausbau dürfe nicht nebenbei betrieben werden. „Wir brauchen ein Projektteam aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft.“ Seit Jahren fordert die CDU, Oberhausen möge einen Wirtschaftsdezernenten berufen. „Der Breitbandausbau wäre ein ideales Thema für ihn.“

Die Christdemokraten wollen mit eigenem Beispiel in die Diskussion gehen. Sie planen im Sommer eine Bürgerveranstaltung mit Experten aus der Telekommunikationsbranche. „Wir wollen Druck ausüben, damit sich das Rathaus ernster mit dem Breitbandausbau befasst.“