CDU beklagt die "Arroganz der Macht"

Ärger über Große Brömers Zitat. Opptositionspartei macht auch den Filz zum Thema.

Das 100-Stunden-Programm für Buttlers Wahlkampfendspurt sollte gestern im Rathaus vorgestellt werden, und auch dass die zuletzt immer wieder angedeutete Filz-Problematik auf der Tagesordnung stehen würde, war kein Geheimnis mehr. Für die größte Empörung aber sorgte beim Pressegespräch der CDU ganz augenscheinlich der Auftritt von Wolfgang Große Brömer auf dem Unterbezirksparteitag und sein Zitat: „Ich verspreche, Dirk Buttler hat in Oberhausen keine Zukunft mehr.”

„Man hat mich von Anfang an unter Druck gesetzt”, behauptete Buttler. „Ich solle mir sehr gut überlegen, ob ich für das Amt des Oberbürgermeisters kandidiere.” Große Brömers Zitat aber drücke aus: „Hier geht es nicht mehr um Demokratie, sondern um Herrschaft.” Dies sei eine unglaubliche Arroganz der Macht. Vielleicht solle man erst einmal das Wahlergebnis abwarten, so der Ordnungsdezernent. „Ich bin vom Rat der Stadt gewählt worden und nicht von der SPD.”

CDU-Chef Wilhelm Hausmann setzte sogar noch eins drauf und sprach von der Aberkennung demokratischer Grundrechte. „Diese Denkweise findet man sonst nur bei kleinen radikalen Parteien”, meinte Hausmann und fügte dann süffisant ein Zitat von Klaus Wehling hinzu. „Er ist mein bester Mann im Rathaus”, habe Wehling über Buttler gesagt. Mit dessen Kandidatur sei das dann schlagartig vorbei gewesen. 

„Die Stadt gehört den Bürgern und keiner Partei”, wollte Fraktions-Chef Daniel Schranz noch einmal klargestellt wissen. Die SPD aber sei wie ein Krake, der überall hin-einregiere und alles für sich nutzbar mache. Schranz nannte eine Reihe von Beispielen für diesen Filz. Dies sei wohlgemerkt nichts, was die Stadt in ihren Grundfesten erschüttere, aber er wolle schon auf die Missstände hinweisen.

Er wolle auch nichts skandalisieren, so Schranz, der sich gleichwohl über die Tatsache wunderte, dass ein leitender Angestellter aus der Verwaltung unter Pseudonym gegen Buttler im Internet agitiere. So habe dieser Angestellte zu Missständen beim Winterräumdienst (für den der WBO-Geschäftsführer zuständig ist) geschrieben: „Der Mann will Oberbürgermeister werden und kann noch nicht einmal einen vernünftigen Streudienst organisieren. Ist ihm wahrscheinlich egal. Fährt ja einen fetten Geländewagen, vermutlich auf Kosten der Steuerzahler.”

Buttler seinerseits, so hieß es dann weiter, sei immer wieder in seinem Wahlkampf behindert worden. Wehling habe ihm von Anfang an einen Maulkorb verpasst, er dürfe keine öffentlichen Erklärungen im Haushaltsstreit mit Düsseldorf abgeben. „Ganz kleines Karo” sei dann letzte Woche die Aufforderung gewesen, sich nicht mehr über die Verbesserungsmöglichkeiten von Verwaltungsvorlagen zu äußern. Schranz: „Nicht mal das. Was bleibt dann noch übrig?”

Wie Buttler erklärt, habe die SPD die Ämter im Rathaus angeschrieben und angefragt, was man an ihrer Arbeit in den letzten fünf Jahren besonders positiv herausstellen könne. In Buttlers Bereich sei danach gefragt worden, was nicht so gut gelaufen sei. Mitarbeitern, die auf Loyalitätsprobleme hingewiesen hätten, sei entgegnet worden, sie sollten sich nicht so anstellen.

Übel aufgestoßen sei den Christdemokraten auch die Absage des Technischen Hilfswerkes (THW) Oberhausen für das CDU-Sommerfest durch den Ortsbeauftragten (und SPD-Stadtverordneten) Klaus Kösling, „nur weil ihm die Nase unseres Kandidaten nicht passte”, wie Schranz erklärte. Beim Sommerfest der Sozialdemokraten sei das THW dann eine Woche später selbstverständlich wieder vertreten gewesen.

Mit Mitteln der Stadt bezahlte Prospekte zum Thema „80 Jahre Oberhausen” seien an Infoständen der SPD verteilt worden. Der Stadtsportbund unter seinem Präsidenten und SPD-Stadtverordneten Josef Loege habe seit Jahren die Osterfelder Infomeile ausgerichtet. Erst bei der letzten Veranstaltung am 16. Mai diesen Jahres habe man darauf hingewiesen, dass es sich um eine Kooperation mit der Osterfelder SPD handele.

Hannes Fritsche