Attac will TTIP-Gegner mobilisieren

Noch ganz jung ist die Oberhausener Attac-Gruppe, die sich Ende des vergangenen Jahres gegründet hat. Jetzt haben die Mitglieder des globalisierungskritischen Netzwerks die ersten Aktivitäten geplant.

Dabei wird vor allem das Freihandelsabkommen TTIP die Netzwerk-Mitglieder beschäftigen. Beschäftigen werden sie sich auch mit der geplanten Freihandelszone zwischen der EU und Kanada, genannt CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) und mit den Diskussionen um ein internationales Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen (TISA = Trade in Services Agreement). Attac will Antwort u.a. auf folgende Fragen finden: Welche Auswirkung auf unsere Justiz, insbesondere auf die Arbeitsgesetzgebung werden TISA und TTIP haben? Was wird dadurch auf die Kommunen zukommen? Zur Oberbürgermeisterwahl möchte Attac außerdem Wahlprüfsteine zu TTIP und TISA aufstellen und den Kandidaten zur Beantwortung übergeben.Ein Ziel ist es, alle Oberhausener Organisationen, die die europäische Bürgerinitiative gegen TTIP unterstützen, zur Koordination des weiteren Vorgehens an einen Tisch zu bekommen. Fest eingeplant ist auch die Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am 1.Mai, Attac möchte sich daran mit einem Infostand beteiligen. Außerdem ist die Gruppe bei überörtlichen Aktionen, wie zum Beispiel den Kundgebungen gegen alle Pegida-Ableger und den Protesten im Rahmen der Blockupy-Bewegung gegen die Eröffnung der EZB im März in Frankfurt dabei.